Die europäische Katastrophenabwehr verstärken

Die Europäische Union (EU) benötigt eine neue Strategie, um Naturkatastrophen oder von Menschen verursachte Katastrophen zu bewältigen. Diese Strategie soll die Koordinierung der Einsätze und die Nutzung der vorhandenen Instrumente verbessern.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 26. Oktober 2010 „Auf dem Weg zu einer verstärkten europäischen Katastrophenabwehr: die Rolle von Katastrophenschutz und humanitärer Hilfe“ (Text von Bedeutung für den EWR) [KOM(2010) 600 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Kommission legt eine Reihe von Vorschlägen zur Stärkung der Katastrophenabwehr der Europäischen Union (UE) im Falle einer Naturkatastrophe oder einer von Menschen verursachten Katastrophe vor. Eine solche Stärkung ist notwendig geworden, da die EU nicht nur Katastrophenopfern in den EU-Mitgliedstaaten, sondern auch weltweit hilft.

So soll die neue Strategie die Verfügbarkeit von Kompetenzen und Ressourcen im Bereich Zivilschutz und humanitärer Hilfe verbessern.

Diese Vorschläge basieren auf zwei neuen Bestimmungen des Vertrags von Lissabon: Artikel 196 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der eine verbesserte europäische Koordinierung im Katastrophenfall ermöglicht, und Artikel 122 AEUV, der die Einrichtung eines finanziellen Beistands der Union vorsieht.

Kohärenz der Katastrophenabwehr

Die neue Strategie beruht auf einer Zusammenführung von humanitären Hilfsdiensten und Katastrophenschutz. Hierfür muss ein neues Notfallabwehrzentrum innerhalb der Generaldirektion ECHO (EN) eingerichtet werden. Dieses Zentrum muss mit den für Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe zuständigen Behörden der EU-Länder zusammenarbeiten und sich bei der Katastrophenabwehr in Drittländern mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und den EU-Delegationen abstimmen.

Die Kommission strebt außerdem eine bessere Koordinierung mit den Vereinten Nationen (UNO) auf der Grundlage eines Informationsaustauschs an. Die Qualität dieses Informationsaustauschs muss durch die Einrichtung von Kontaktstellen auf verschiedenen Ebenen einschließlich der lokalen Ebene, durch Online-Kommunikationsinstrumente wie das CECIS-System und die Bereitstellung von Informationen in Echtzeit gewährleistet werden.

Effizienz der Katastrophenabwehr

Die Strategie soll die Effizienz der Einsätze verbessern durch:

Planung und vorherige Inventarisierung von Ressourcen und Kapazitäten, um einen sofortigen Einsatz zu ermöglichen;
Vorhaltung (Pre-positioning) von Ressourcen für die Katastrophenabwehr durch den Aufbau eines weltweiten logistischen Netzes unter optimaler Nutzung der lokalen Ressourcen;
Bedarfsermittlung während der ersten Phase der Katastrophenhilfe und später für die Vorbereitung von Wiederaufbaumaßnahmen;
Effizienz und Kostenwirksamkeit der logistischen Operationen durch Koordinierungseinheiten auf europäischer Ebene;
Koordinierung des Transports durch die Einbeziehung ziviler und militärischer Bereiche sowie internationaler Organisationen, aber auch durch verbesserte europäische Kofinanzierung;
Nutzung militärischer Mittel durch Koordinierung der Einsätze auf Kommissionsebene.

Die Kommission möchte außerdem die Sichtbarkeit der EU-Katastrophenabwehr dank einer neuen Kommunikationsstrategie verbessern.

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