5.7.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 215/21 |
DROGENAKTIONSPLAN DER EU 2017-2020
(2017/C 215/02)
INHALT
Einleitung
1. |
Verringerung der Drogennachfrage |
2. |
Verringerung des Drogenangebots |
3. |
Koordinierung |
4. |
Internationale Zusammenarbeit |
5. |
Information, Forschung, Überwachung und Evaluierung |
ANHANG I — 15 Übergeordnete Indikatoren für den Drogenaktionsplan der EU 2017-2020
ANHANG II — Glossar der Abkürzungen
Einleitung
Der Konsum illegaler Drogen und der Drogenmissbrauch allgemein stellen ein erhebliches Problem für Einzelpersonen, Familien und Gemeinschaften in ganz Europa dar. Drogenmissbrauch hat gesundheitliche und gesellschaftliche Auswirkungen; hinzu kommt, dass der Markt für illegale Drogen wesentlicher Teil der kriminellen Aktivität in der europäischen Gesellschaft insgesamt und auch auf globaler Ebene ist.
Im Dezember 2012 nahm der Rat die EU-Drogenstrategie für den Zeitraum 2013-2020 an. Mit der Strategie soll dazu beigetragen werden, dass das Drogenangebot und die Drogennachfrage in der EU verringert werden. Die Strategie zielt ferner darauf ab, mittels eines strategischen Ansatzes, der die nationalen Politiken unterstützt und ergänzt, der einen Rahmen für koordinierte und gemeinsame Aktionen bereitstellt und der die Grundlage und den politischen Rahmen für die externe Zusammenarbeit der EU auf diesem Gebiet bildet, dazu beizutragen, dass durch Drogen weniger gesundheitliche und soziale Risiken und Schäden verursacht werden. Dies soll durch einen integrierten, ausgewogenen und faktengestützten Ansatz erreicht werden.
Mit der Strategie werden folgende Ziele verfolgt:
— |
Beitrag zu einer messbaren Reduzierung der Drogennachfrage, der Drogenabhängigkeit und der drogenbedingten gesundheitlichen und sozialen Risiken und Schäden; |
— |
Beitrag zur Zerschlagung der illegalen Drogenmärkte und zu einer messbaren Reduzierung der Verfügbarkeit von illegalen Drogen; |
— |
Förderung von Koordination durch einen aktiven Diskurs und die Analyse der Entwicklungen und Herausforderungen im Drogenbereich auf EU-Ebene und auf internationaler Ebene; |
— |
weitere Stärkung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der EU und Drittländern sowie internationalen Organisationen und Gremien zu Drogenfragen; |
— |
Beitrag zu einer besseren Verbreitung von Überwachungs-, Forschungs- und Evaluierungsergebnissen und zu einem besseren Verständnis aller Aspekte des Drogenphänomens und der Auswirkungen von Interventionen, damit eine solide und umfassende Faktengrundlage für Politiken und Aktionen geschaffen wird. |
Der vorliegende EU-Drogenaktionsplan stützt sich — ebenso wie die EU-Drogenstrategie — auf die Grundprinzipien des EU-Rechts und wahrt in jeder Hinsicht die Grundwerte der Union: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Solidarität, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Er stützt sich ferner auf die VN-Übereinkommen, die den internationalen Rechtsrahmen für die Behandlung unter anderem des Problems des illegalen Drogenkonsums bilden, und auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Mit der Durchführung der in dem Plan dargelegten Aktionen sollen die Ziele der Strategie verwirklicht werden. Die Aktionen sind nach den beiden Politikbereichen der Strategie aufgegliedert:
— |
Verringerung der Drogennachfrage; und |
— |
Verringerung des Drogenangebots; |
sowie nach den drei bereichsübergreifenden Themen der Strategie:
— |
Koordinierung; |
— |
Internationale Zusammenarbeit; und |
— |
Information, Forschung, Überwachung und Evaluierung. |
Die Aktionen sind auf die Ziele der EU-Drogenstrategie 2013-2020 ausgerichtet. Bei der Ausarbeitung der Aktionen wurde dem Umstand Rechnung getragen, dass die Aktionen faktenbasiert, wissenschaftlich fundiert, realistisch, terminiert, verfügbar und messbar sein sowie einen klaren EU-Bezug und einen Mehrwert aufweisen müssen. In diesem Aktionsplan werden die Zeitpläne, die zuständigen Stellen, die Indikatoren und die Mechanismen für die Datenerhebung/Bewertung angegeben.
Ausgehend von den bestehenden Berichterstattungsmechanismen werden in Anhang I verschiedene übergeordnete Indikatoren aufgeführt. Mit diesen Indikatoren wird die Messung der allgemeinen Wirksamkeit des vorliegenden EU-Drogenaktionsplans erleichtert; es entsteht kein zusätzlicher Berichtsaufwand. Auf verschiedene dieser Indikatoren wird in dem Plan gegebenenfalls an geeigneter Stelle Bezug genommen. Außerdem sind in dem Plan Indikatoren aufgeführt, die sich auf Programme, Evaluierungen und andere Datenquellen stützen. Die Nutzung dieser Indikatoren hängt von den Verfahren der Datenerhebung in den einzelnen Mitgliedstaaten oder auf Ebene der EU-Organe ab.
Gemäß der in der Strategie festgelegten Vorgabe, dass die detaillierte Umsetzung der Strategie in zwei aufeinander folgenden Aktionsplänen darzulegen ist, wurde der erste Aktionsplan zur Umsetzung der gegenwärtigen Drogenstrategie im Jahr 2013 angenommen und lief 2016 aus. Im Jahr 2016 wurde eine externe Halbzeitbewertung der EU-Drogenstrategie und des EU-Drogenaktionsplans (2013-2016) abgeschlossen. Die Bewertung ergab, dass die meisten der in diesem Aktionsplan vorgesehenen Maßnahmen abgeschlossen oder im Gange waren. Die Bewertungsergebnisse haben auch gezeigt, dass ein zweiter Aktionsplan zur Umsetzung der EU-Drogenstrategie (2013-2020) notwendig ist — dazu soll der EU-Drogenaktionsplan (2013-2016) aktualisiert werden. In dem anliegenden EU-Drogenaktionsplan (2017-2020) werden die Ergebnisse dieser Bewertung und die wichtigsten Veränderungen der Drogensituation und in der Drogenpolitik seit Annahme des letzten Aktionsplans berücksichtigt.
1. Verringerung der Drogennachfrage
Beitrag zu einer messbaren Verringerung des illegalen Drogenkonsums, des problematischen Drogenkonsums, der Drogenabhängigkeit und der drogenbedingten gesundheitlichen und sozialen Schäden sowie zum Aufschub des Einstiegs in den Drogenkonsum
Zielsetzung |
Maßnahme |
Zeitplan |
Zuständigkeit |
Indikator(en) |
Datenerhebung/Bewertungsmechanismen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Berichterstattung durch die MS über die Ergebnisse der Maßnahmen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS |
|
Berichterstattung durch die EBDD Berichterstattung durch die MS über die Ergebnisse der Maßnahmen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS EBDD |
|
Internetportal der EBDD zu bewährten Verfahren Berichterstattung durch die KOM Berichterstattung durch die MS Berichterstattung des EU-Drogenforums der Zivilgesellschaft |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS KOM EBDD |
|
Berichterstattung durch die EBDD Eurobarometer-Umfragen ESPAD HBSC/WHO Europa |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
MS Rates-AG (HDG „Arzneimittel und Medizinprodukte“) EMA EBDD |
|
Berichterstattung durch die MS Berichterstattung durch die EBDD EMA |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Internetportal der EBDD zu bewährten Verfahren Abschlussbewertung der EU-Drogenstrategie und des Aktionsplans Berichterstattung durch die MS |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS |
Daten der MS zu Folgendem:
|
Berichterstattung durch die EBDD Berichterstattung durch die MS zu den Ergebnissen der Dienststellen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS EBDD KOM |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Berichterstattung durch die MS EU-Drogenforum der Zivilgesellschaft Forum der Zivilgesellschaft zu HIV/Aids, viraler Hepatitis und Tuberkulose |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Berichterstattung durch die MS über die Dienste |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
Rat Rates-AG (HDG) MS KOM EBDD |
|
Internetportal der EBDD zu bewährten Verfahren Berichterstattung durch die MS Abschlussbewertung der EU-Drogenstrategie und des Aktionsplans |
2. Verringerung des Drogenangebots
Beitrag zu einer messbaren Reduzierung der Verfügbarkeit und der Verringerung des Angebots von illegalen Drogen in der EU
Zielsetzung |
Maßnahme |
Zeitplan |
Zuständigkeit |
Indikator(en) |
Datenerhebung/Bewertungsmechanismen |
||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS Europol Eurojust Rates-AG (COSI) |
|
Berichterstattung durch Europol Berichterstattung durch Eurojust Berichterstattung durch die EBDD EMPACT-Berichte über die treibenden Faktoren |
||||||||||||||||||||
|
|
2017 |
Rat Rates-AG (COSI) Europol MS KOM |
|
EU SOCTA Mehrjährige Strategiepläne (MASP) Operative Pläne EMPACT-Berichte über die treibenden Faktoren Berichterstattung durch Europol |
||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
MS CEPOL Europol Rates-AG (COSI) KOM |
|
CEPOL-Jahresbericht CEPOL-Lehrpläne EMPACT-Berichte über die treibenden Faktoren |
||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
KOM MS Europol Rates-AG (COSI) regionale Plattformen für den Informationsaustausch regionale Plattformen für den Austausch sicherheitsbezogener Informationen |
|
Plattformen für den Austausch von Informationen/sicherheitsbezogenen Informationen und Evaluierungsberichte Berichterstattung durch die EBDD EU SOCTA EMPACT-Berichte über die treibenden Faktoren Berichterstattung durch Europol MAOC-N (3) |
||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS Europol KOM Rates-AG (CUG, COSI) |
|
Berichte der Strafverfolgungsbehörden der EU und der MS EMPACT- Berichte über die treibenden Faktoren Berichterstattung durch Europol |
||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS Europol Rates-AG (CCWP, COSI) |
|
EMPACT-Berichte über die treibenden Faktoren Berichterstattung durch Europol Berichte der CCWP Berichterstattung durch die MS MAOC-N Frontex |
||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
KOM MS Rat Rates-AG (HDG) EBDD Europol |
Grad der Umsetzung der folgenden Indikatoren:
|
Übersicht über die bestehende Erhebung einzelstaatlicher Daten zum Drogenangebot in den MS Berichterstattung durch die EBDD Berichterstattung durch Europol |
||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
Rat KOM MS Eurojust |
|
Berichterstattung durch Eurojust Berichterstattung durch die MS |
||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
KOM Rat Rates-AG (HDG) MS EBDD Europol Eurojust |
|
Berichterstattung durch die MS Berichterstattung durch EBDD KOM (Maßnahmen der EU) |
||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
Rat KOM MS |
|
Jahresbericht des INCB über Grundstoffe Berichterstattung durch die Europäische Kommission und die EBDD |
||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS KOM EMA Europol |
|
Berichte der CCWP und der CUG Berichterstattung durch die MS |
||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
MS Rates-AG (HDG Gruppe „Materielles Strafrecht“) |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Berichterstattung durch die MS |
||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
Rat KOM Rates-AG (HDG COSI CCWP) MS Europol CEPOL EBDD Eurojust |
|
Halbzeitprüfung des Politikzyklus der EU EMPACT- Berichte über die treibenden Faktoren Berichterstattung durch Europol EPA-Statistiken/Jahresbericht Berichterstattung durch die EBDD Berichterstattung durch die MS Berichte der EU-Agenturen KOM |
3. Koordinierung
Wirksame Koordinierung der Drogenpolitik der Mitgliedstaaten und der EU
Zielsetzung |
Maßnahme |
Zeitplan |
Zuständigkeit |
Indikator(en) |
Datenerhebung/Bewertungsmechanismen |
||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
PRES Rat EAD Rates-AG (HDG) |
|
Berichterstattung durch die Arbeitsgruppe des Rates (HDG) Berichterstattung durch den Vorsitz |
||||||||||||||||||
|
|
Zweijährlich |
PRES MS |
|
Berichterstattung durch den Vorsitz |
||||||||||||||||||
|
|
|
PRES Rates-AG (HDG) MS KOM EBDD Europol |
|
Berichterstattung durch den Vorsitz |
||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
PRES PRES Trio MS KOM Rates-AG (HDG) EBDD Europol |
|
Berichterstattung durch den Vorsitz |
||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
EAD KOM Rates-AG (HDG) MS |
|
regelmäßige Berichterstattung des EAD und der KOM an die Arbeitsgruppe des Rates (HDG) Dublin-Gruppe |
||||||||||||||||||
|
|
jährlich 2017-2020 |
MS KOM EAD Rat Rates-AG (HDG) |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Berichterstattung durch die KOM Internetportal der EBDD zu bewährten Verfahren |
||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Berichterstattung durch die MS |
||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS KOM Rates-AG (HDG) PRES |
|
Feedback durch das EU-Drogenforum der Zivilgesellschaft und durch Vertreter der Zivilgesellschaft auf Ebene der MS und der EU Berichterstattung durch die MS Feedback durch die Wissenschaft über den Wissenschaftlichen Ausschuss der EBDD |
4. Internationale Zusammenarbeit
Umfassende und ausgewogene Stärkung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der EU und Drittländern sowie internationalen Organisationen zu Drogenthemen
Zielsetzung |
Maßnahme |
Zeitplan |
Zuständigkeit |
Indikator(en) |
Datenerhebung/Bewertungsmechanismen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
KOM EAD PRES Rates-AG (HDG) MS |
|
Berichterstattung durch den EAD |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
KOM MS EAD |
|
KOM-, EAD- und MS-Berichte über Planung, Programmüberwachung und Evaluierung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
EAD KOM MS |
|
Berichterstattung des EAD und der KOM EU-Delegationen Berichte der Dublin-Gruppe |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS KOM EAD |
|
Berichte von UNODC und INCB über Drogenbekämpfungsmaßnahmen in Nicht-EU-Ländern Überwachung von Projekten und Programmen durch die EU und die Mitgliedstaaten und Evaluierungsberichte UNDP Berichte über die menschliche Entwicklung Berichte der Dublin-Gruppe über Nicht-EU-Länder |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS KOM EAD |
|
WHO-Berichte Berichte der Dublin-Gruppe über Nicht-EU-Länder Austausch über Maßnahmen von Nicht-EU-Ländern zwischen EAD, KOM und MS |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS EAD KOM Europol |
|
Berichterstattung durch die KOM und die MS Berichterstattung durch Europol Berichterstattung durch den EAD UNODC jährlicher Weltdrogenbericht |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
PRES Trio KOM EAD MS |
|
Berichterstattung durch den EAD sofern verfügbar Durchführungsberichte zu den einschlägigen Aktionsplänen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
Dublin-Gruppe KOM EAD MS |
|
Berichte der Dublin-Gruppe |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
ab 2017 |
KOM EAD MS |
|
Berichterstattung durch KOM und EAD Berichterstattung durch die MS Projekt- und Programmüberwachung und Bewertungssystem und -berichte |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
KOM COHOM/EAD MS |
|
EU-Jahresbericht über Menschenrechte Berichterstattung durch die MS |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
EAD PRES MS KOM Rat Rates-AG (HDG) |
|
Berichterstattung durch den EAD Konvergenzindikator Ergebnis der Überprüfung von 2019 Jahresberichte über die Ziele für nachhaltige Entwicklung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
Rat EAD KOM PRES Rates-AG (HDG) EBDD |
|
Berichterstattung von MS, EAD, KOM |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
KOM MS EBDD Europol Eurojust Frontex EAD |
|
Berichterstattung durch die EBDD Berichte der Beitrittsländer, Bewerberländer und potenziellen Bewerberländer |
5. Information, Forschung, Überwachung und Evaluierung
Beitrag zu einem besseren Verständnis aller Aspekte des Drogenphänomens und der Auswirkungen von Maßnahmen, damit eine solide und umfassende Faktengrundlage für Politiken und Aktionen geschaffen wird
Zielsetzung |
Maßnahme |
Zeitplan |
Zuständigkeit |
Indikator(en) |
Datenerhebung/Bewertungsmechanismen |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
MS KOM |
|
KOM Berichterstattung im Rahmen des jährlichen Forschungsdialogs |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
KOM EBDD |
|
Berichte über Forschungsprojekte EBDD Empfehlungen des wissenschaftlichen Ausschusses zu Forschungsprioritäten wissenschaftliche Zitatdatenbank und ähnliche bibliometrische Instrumente Strategische Forschungsagenda, von ERANID entwickelt |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
KOM MS EBDD |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
MS Kommission EU-ATC (Anti-Trafficking Coordinator) EBDD Europol Frontex Agentur der Europäischen Union für Grundrechte Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) Rates-AG (COSI COTER TWP HLWG) |
|
Berichterstattung durch die MS Berichterstattung durch die KOM Berichterstattung durch die EU-Agenturen (EBDD, Europol, Frontex und FRA im Rahmen ihrer normalen Berichterstattung EIGE im Rahmen seiner normalen Berichterstattung) Risikobewertung der FATF |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
EBDD Europol MS KOM |
|
Berichterstattung durch die EBDD Berichterstattung durch die MS EU-Drogenforum der Zivilgesellschaft KOM |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
MS EBDD CEPOL |
|
Berichterstattung durch die MS CEPOL-Jahresbericht Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS KOM EBDD Europol ECDC EMA |
|
Berichterstattung durch die EBDD Berichterstattung durch die EMA Berichterstattung durch die MS Harmonisierte Datenberichte von EU-Gremien, einschließlich EBDD EU SOCTA |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
KOM MS EBDD Europol |
|
Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes EBDD-Europol-Durchführungsbericht Berichte von Labors und Forschungsinstituten |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
2017-2020 |
KOM MS EBDD |
|
Berichterstattung durch die EBDD und Europol Berichterstattung durch die KOM |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS EBDD ECDC |
|
Berichte im Rahmen des Frühwarnsystems Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes Berichterstattung durch die EMA |
||||||||||||||||||||||||||
|
|
fortlaufend |
MS EBDD KOM |
|
Informationsverbreitung über das Internet, einschließlich OpenAire, Cordis EBDD-Website Berichterstattung durch die EBDD/nationales Berichterstattungspaket des Reitox-Netzes |
(1) Faktengestützt bedeutet in diesem Zusammenhang „basierend auf den verfügbaren wissenschaftlichen Nachweisen und Erfahrungen“.
(2) Schlussfolgerungen des Rates zur Umsetzung des Drogenaktionsplans der EU (2013-2016) bezüglich der Mindestqualitätsstandards bei der Verringerung der Drogennachfrage in der Europäischen Union (Dok. 11985/15).
(3) MAOC-N in Lissabon ist eine Initiative von sieben EU-Mitgliedstaaten: Frankreich, Irland, Italien, Spanien, Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich. Es wird vom Fonds für die innere Sicherheit der Europäischen Union kofinanziert. Das Zentrum stellt ein Forum für die multilaterale Zusammenarbeit zur Beendigung des illegalen Drogenhandels mittels See- und Luftverkehr zur Verfügung.
(4) Schlussfolgerungen des Rates zur Verbesserung der Überwachung des Drogenangebots in der Europäischen Union vom 15. November 2013.
(5) Richtlinie 2014/42/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherstellung und Einziehung von Tatwerkzeugen und Erträgen aus Straftaten in der Europäischen Union; Beschluss 2007/845/JI des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den Vermögensabschöpfungsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Aufspürens und der Ermittlung von Erträgen aus Straftaten oder anderen Vermögensgegenständen im Zusammenhang mit Straftaten; Rahmenbeschluss 2006/783/JI des Rates über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Einziehungsentscheidungen; Rahmenbeschluss 2003/577/JI des Rates über die Vollstreckung von Entscheidungen über die Sicherstellung von Vermögensgegenständen oder Beweismitteln in der Europäischen Union, Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und Einziehungsentscheidungen COM(2016) 819; Rahmenbeschluss 2005/212/JI des Rates über die Einziehung von Erträgen, Tatwerkzeugen und Vermögensgegenständen aus Straftaten; Rahmenbeschluss 2003/577/JI des Rates über die Vollstreckung von Entscheidungen über die Sicherstellung von Vermögensgegenständen oder Beweismitteln in der Europäischen Union.
(6) Richtlinie (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2006/70/EG der Kommission; Rahmenbeschluss 2001/500/JI des Rates über Geldwäsche sowie Ermittlung, Einfrieren, Beschlagnahme und Einziehung von Tatwerkzeugen und Erträgen aus Straftaten. Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche COM(2016) 826. Verordnung (EU) 2015/847 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1781/2006; Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Barmitteln, die in die Gemeinschaft oder aus der Gemeinschaft verbracht werden. Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005.
(7) Rahmenbeschluss 2004/757/JI des Rates vom 25. Oktober 2004 zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels hinsichtlich der Drogendefinition.
(8) Im Rahmen von Horizont 2020 (2014-2020) wurden bereits ca. 27 Mio. EUR für Projekte zugewiesen, die sich mit Drogenabhängigkeit beschäftigen und Verhaltensforschung und Neurowissenschaften beinhalten.
ANHANG I
15 übergeordnete Indikatoren für den Drogenaktionsplan der EU 2017-2020 (1)
1. |
Prozentsatz der Bevölkerung, der aktuell Drogen konsumiert (während des vergangenen Monats), der in jüngster Zeit Drogen konsumiert hat (während des vergangenen Jahres) und der jemals Drogen konsumiert hat (in seinem ganzen Leben) nach Drogen und Altersgruppen (EBDD — allgemeine Bevölkerungserhebung) |
2. |
Voraussichtliche Trends bei der Prävalenz des problematischen und des intravenösen Drogenkonsums (EBDD — problematischer Drogenkonsum) |
3. |
Trends bei drogenbedingten Todesfällen und der Sterblichkeit von Drogenkonsumenten (nach den einzelstaatlichen Definitionen) (EBDD — drogenbedingte Todesfälle) |
4. |
Prävalenz und Inzidenz von Infektionskrankheiten, die auf Drogenkonsum zurückzuführen sind, einschließlich HIV und viraler Hepatitis, sowie sexuell übertragbarer Krankheiten und Tuberkuloseerkrankungen bei intravenösem Drogenkonsum (EBDD — drogenbedingte Infektionskrankheiten) |
5. |
Trends hinsichtlich des Alters zum Zeitpunkt des Erstkonsums illegaler Drogen (Europäisches Schülerbefragungsprojekt zu Alkohol und anderen Drogen (ESPAD), Gesundheitsverhalten von Schulkindern (HBSC) und allgemeine Erhebung zum Drogenkonsum der Bevölkerung) (EBDD — epidemiologischer Schlüsselindikator) |
6. |
Trends bei der Zahl der Menschen, die eine Drogentherapie beginnen (EBDD — Therapiebedarf) und der geschätzten Gesamtzahl der Menschen, die sich einer Drogentherapie unterziehen (EBDD — Therapiebedarf und Gesundheits- und Sozialmaßnahmen) |
7. |
Trends bei der Zahl und der Menge der sichergestellten illegalen Drogen (EBDD — Drogensicherstellungen: Cannabis einschließlich Cannabiskraut, Heroin, Kokain, Crack, Amphetamin, Methamphetamin, Ecstasy, LSD und andere Substanzen) |
8. |
Trends beim Verkaufspreis und bei der Reinheit illegaler Drogen (EBDD — Preis und Reinheit: Cannabis einschließlich Cannabiskraut, Heroin, Kokain, Crack, Amphetamin, Methamphetamin, Ecstasy, LSD, andere Substanzen und Zusammensetzung von Drogentabletten) |
9. |
Trends bei der Zahl der Erstanzeigen von Drogenstraftaten nach Drogen und Art der Straftat (Verkauf versus Konsum/Besitz) (EBDD — Drogenstraftaten) |
10. |
Prävalenz von Drogenkonsum bei Häftlingen (EBDD — Drogenkonsum in Haftanstalten) |
11. |
Bewertung der Verfügbarkeit, Verbreitung und Qualität von Diensten und Maßnahmen in den Bereichen Prävention, Schadensminderung, soziale Integration und Therapie (EBDD — Gesundheits- und Sozialmaßnahmen) |
12. |
Erkenntnisgestützte Maßnahmen in den Bereichen Prävention, Therapie, soziale Integration und Genesung und ihre erwarteten Auswirkungen auf die Prävalenz des Drogenkonsums und den Konsum problematischer Drogen (EBDD — Portal bewährter Verfahren) |
13. |
Intensiver Dialog und intensive Zusammenarbeit in drogenspezifischen Fragen mit anderen Regionen, Drittländern, internationalen Organisationen und sonstigen Akteuren (EBDD-Berichterstattung) |
14. |
Entwicklungen hinsichtlich der nationalen Drogenstrategien, Evaluierungen, Rechtsvorschriften, Koordinierungsmechanismen und der veranschlagten öffentlichen Ausgaben in den Mitgliedstaaten der EU (EBDD) |
15. |
Frühwarnsystem für neue psychoaktive Substanzen (EBDD/Europol) und Risikobewertung bezüglich neuer psychoaktiver Substanzen (EBDD) |
(1) Diese Indikatoren beruhen auf bereits vorliegenden Berichterstattungen mit Zielsetzungen, die älter sind als die derzeitige Drogenstrategie und der aktuelle Drogenaktionsplan der EU, die jedoch die umfassendste Anzahl von Quellen auf EU-Ebene umfassen, um ihre Überwachung und Evaluierung zu unterstützen.
ANHANG II
Glossar der Abkürzungen
CCWP |
Gruppe „Zusammenarbeit im Zollwesen“ — Rat der EU |
CELAC |
Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten) |
CEPOL |
Europäische Polizeiakademie |
CND |
Suchtstoffkommission (VN) |
COAFR |
Gruppe „Afrika“ — Rat der EU |
COASI |
Gruppe „Asien-Ozeanien“ — Rat der EU |
COEST |
Gruppe „Osteuropa und Zentralasien“ — Rat der EU |
COHOM |
Gruppe „Menschenrechte“ — Rat der EU |
COLAC |
Gruppe „Lateinamerika“ — Rat der EU |
KOM |
Europäische Kommission |
CONUN |
Arbeitsgruppe „Vereinte Nationen“– Rat der EU |
COSCE |
Gruppe „OSZE und Europarat“ — Rat der EU |
COSI |
Ständiger Ausschuss für die operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit — Rat der EU |
COTRA |
Gruppe „Transatlantische Beziehungen“ (Kanada und USA) — Rat der EU |
Rates-AG |
Arbeitsgruppe des Rates |
COTER |
Gruppe „Terrorismus (Internationale Aspekte)“ — Rat der EU |
COWEB |
Gruppe „Westliche Balkanstaaten“ — Rat der EU |
CUG |
Gruppe „Zollunion“ — Rat der EU |
DROIPEN |
Gruppe „Materielles Strafrecht“ — Rat der EU |
ECDC |
Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten |
EAD |
Europäischer Auswärtiger Dienst |
EMA |
Europäische Arzneimittel-Agentur |
EBDD |
Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht |
EMPACT |
Europäische multidisziplinäre Plattform gegen kriminelle Bedrohungen |
ENFSI |
Europäisches Netz der kriminaltechnischen Institute |
ERA-net |
Netz „Europäischer Forschungsraum“ |
ERANID |
Netzwerk zu illegalen Drogen im Rahmen des Europäischen Forschungsraums |
ESPAD |
Europäisches Schülerbefragungsprojekt zu Alkohol und anderen Drogen |
EU |
Europäische Union |
Eurojust |
Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen |
Europol |
Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung |
EU SOCTA |
Bewertung der Bedrohungslage im Bereich der schweren und organisierten Kriminalität durch die EU |
Frontex |
Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union |
HBSC |
Erhebung zum Gesundheitsverhalten von Schulkindern |
HCV |
Hepatitis-C-Virus |
HDG |
Horizontale Gruppe „Drogen“ — Rat der EU |
HIV |
Humanes Immunschwächevirus |
HLWG |
Hochrangige Gruppe „Asyl und Migration“ — Rat der EU |
INCB |
Internationales Suchtstoff-Kontrollamt (VN) |
JI |
Justiz und Inneres |
LGBTI |
Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle |
LSD |
Lysergsäurediäthylamid |
MAOC-N |
Einsatz- und Analysezentrum zur Drogenbekämpfung im Atlantik |
MASP |
Mehrjährige Strategiepläne (Europol) |
MOU |
Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) |
MS |
Mitgliedstaat |
NPS |
Neue psychoaktive Substanzen |
PEN |
Vom UNODC/INCB entwickeltes Online-System für die Ausfuhr-Voranmeldung |
PICS |
Mitteilungssystem für Vorfälle mit Drogengrundstoffen |
PRES |
turnusmäßig wechselnder Vorsitz des Rates der Europäischen Union |
PRES Trio |
Gruppe von drei aufeinander folgenden Vorsitzen des Rates der Europäischen Union |
Reitox |
Europäisches Informationsnetz für Drogen und Drogensucht |
SOCTA |
Bewertung der Bedrohungslage im Bereich der schweren und organisierten Kriminalität |
TWP |
Gruppe „Terrorismus“ — Rat der EU |
VN |
Vereinte Nationen |
UNAIDS |
Gemeinsames Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids |
UNGASS |
Sondertagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen |
UNODC |
Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung |
UNDP |
Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen |
WHO |
Weltgesundheitsorganisation (VN) |