BERICHT DER KOMMISSION - Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung Jahresbericht 2003 {SEK(2004) 1023}

Dieser Bericht bezieht sich grundsätzlich auf den Zeitraum vom Januar 2002 bis zum März 2003.

2002 war das letzte Jahr, in dem das Fünfte Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (,5. RP") durchgeführt wurde. 2002 war auch das Jahr, in dem die Verhandlungen über das Sechste Forschungsrahmenprogramm (EG und Euratom) (,6. RP"), die spezifischen Programme für seine Durchführung und die dazugehörigen Beteiligungs- und Verbreitungsregeln erfolgreich und fristgerecht zum Abschluss gebracht wurden, was auf die sehr gute Zusammenarbeit und den Konsens zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission zurückzuführen war. Wichtig ist der Hinweis darauf, dass für die durch Mitentscheidung zu beschließenden Texte des RP der EU und die dazugehörigen Beteiligungs- und Verbreitungsregeln das Vermittlungsverfahren nicht in Anspruch genommen wurde. Die Regeln, die zum ersten Mal im Mitentscheidungsverfahren erlassen werden mussten, wurden bereits in der ersten Lesung gebilligt.

Dadurch wurde der rechtzeitige Beginn der Durchführung des Rahmenprogramms in hohem Maße erleichtert. Bis Ende 2002 hat die Kommission die Arbeitsprogramme für die spezifischen Programme erlassen und erste Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.

Eine ,Premiere" war auch der förmliche Vorschlag, den die Kommission gemäß Artikel 169 EG-Vertrag vorgelegt hat. Nach diesem Artikel kann sich die Gemeinschaft an Forschungsprogrammen, die gemeinsam von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden, beteiligen, ebenso wie an den zur Durchführung dieser Programme geschaffenen Strukturen. Im Verlauf des Jahres 2002 wurden mehrere potenzielle Themen aufgezeigt. Im Zusammenhang mit dem 6. RP hat die Kommission einen förmlichen Vorschlag nach Artikel 169 vorgelegt, der armutsbedingte Krankheiten (AIDS, Malaria, und Tuberkulose) betraf. Die Maßnahme wurde im Mitentscheidungsverfahren zügig vom Europäischen Parlament und dem Rat beschlossen. Auch hier zeigte sich erneut, dass weitgehend Einvernehmen zwischen den drei europäischen Organen herrschte. Die erstmalige Anwendung von Artikel 169 in der Praxis ist eine der wichtigsten Neuerungen des 6. RP, die sich unmittelbar auf die Schaffung des Europäischen Forschungsraums auswirkt.

Ein interessanter, neuer Punkt war die Prüfung der Haupttrends der nationalen FuE-Politik in Europa, bei der sich die gemeinsame Ausrichtung auf bestimmte Prioritäten zeigte und bestätigt wurde, dass die Schaffung des Europäischen Forschungsraums für Europa notwendig ist, um eine Fragmentierung seiner Forschungsanstrengungen zu verhindern.

Über diese sehr zu begrüßenden Entwicklungen im Bereich des Sechsten Rahmenprogramms hinaus wurden große Anstrengungen zur Schaffung des Europäischen Forschungsraums unternommen. Auf der Tagung des Europäischen Rates in Barcelona vereinbarten die Staats- und Regierungschefs eine Steigerung der Investitionen in Forschung und Entwicklung von 1,9 % des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2000 auf nahezu 3 % bis zum Jahr 2010. Die Kommission hat eine Diskussion darüber in Gang gebracht, welche Themen behandelt werden müssen und welche politischen Maßnahmen erforderlich sind, um das Ziel von Barcelona zu erreichen.

Ausblick

Die Durchführung des Sechsten Rahmenprogramms verläuft nach Plan. Die vielen Antworten der Forscher auf die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen haben gezeigt, dass das Programm eine wichtige Rolle bei der Förderung der europäischen Forschungsbemühungen spielt.

Ferner bringt die Unterstützung des Aktionsplans für das ,3 %-Ziel" durch die Mitgliedstaaten eine neue Dynamik in die Bemühungen, die FuE-Ausgaben in Europa bis 2010 zu steigern. Zusammen mit der offenen Koordinierungsmethode werden sie sich dabei als ein wirksames Instrument hierfür erweisen.

Zusätzliche Informationsquellen

Weitere Einzelheiten sind der Arbeitsunterlage der Kommission zu entnehmen, die diesem Bericht beiliegt. Für weitere Informationen können die folgenden, öffentlich zugänglichen Unterlagen herangezogen werden:

- Jährliche ,Kontrollberichte" (fortlaufende systematische Prüfung): zum Rahmenprogramm und den spezifischen Programmen, die eine knappe, unabhängige Zusammenfassung des Standes und der Qualität der Programmumsetzung bieten.

- Fünfjahres-Bewertungsberichte, die alle vier Jahre sowohl für das Rahmenprogramm als auch für die spezifischen Programme veröffentlicht werden und eine unabhängige rückblickende Bewertung von Zweckdienlichkeit, Effizienz, Ergebnissen und Folgen der FTE-Programme der EU während der vorangegangenen fünf Jahre enthalten.

- Der Europäische Bericht über Wissenschafts- und Technologieindikatoren: Darstellungen, Statistiken und eingehende Analysen zur europäischen und einzelstaatlichen FTE-Tätigkeit im internationalen Kontext.

- Forschung und Entwicklung - Jährliche Statistiken, ein jährlich erscheinender Eurostat-Bericht mit international vergleichbaren Statistiken über die FuE-Haushaltsmittel, FuE-Ausgaben, das Forschungspersonal und die Patente in den Mitgliedstaaten, nach Regionen aufgeschlüsselt.

- Statistiken über FuE und Innovation in den Beitrittsländern und der Russischen Föderation (Eurostat).

- Statistik über Wissenschaft und Technologie in Europa als Teil der Sammlung ,Panorama der Europäischen Union" (Eurostat).

- ,Statistik kurz gefasst" zu dem Thema Wissenschaft und Technologie (Eurostat).

- Jährliche Haushaltsdokumente der Kommission: Haushaltsplanvorentwurf, Haushaltsplan, konsolidierte Haushaltsrechnung und Bilanz.

- Studien und Analysen, die im Rahmen von Forschungsprogrammen der Gemeinschaft zu speziellen Aspekten durchgeführt werden.

Die meisten dieser Dokumente sind über die Internet-Adressen der Kommission zugänglich bzw. können hier bestellt werden:

- Allgemeine Internet-Adresse der Kommission EUROPA: http://europa.eu.int/

- CORDIS (Informationen über das FTE-Rahmenprogramm): http://www.cordis.lu/

- Website der Generaldirektion "Forschung" der Kommission:

http://europa.eu.int/comm/research/

- Website der Generaldirektion "Informationsgesellschaft" der Kommission:

http://europa.eu.int/information_society/ index_en.htm

- Website der Generaldirektion "Unternehmen" der Kommission:

http://europa.eu.int/comm/dgs/enterprise/

- Website der Generaldirektion "Energie und Verkehr" der Kommission:

http://europa.eu.int/comm/dgs/ energy_transport/index.html

- Website der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS): http:// www.jrc.cec.eu.int

- Website von Eurostat: http://europa.eu.int/comm/eurostat/

Auf diesen Internetseiten sind im Sinne der auf Transparenz ausgerichteten Informationspolitik der Kommission umfassende Informationen über die Politik der Europäischen Union zu finden, darunter auf der CORDIS-Website, die dem FTE-Rahmenprogramm gewidmet ist, auf den Webseiten der Generaldirektion Forschung und auf den Internetseiten der sonstigen einschlägigen Dienststellen der Kommission - alle Referenzdokumente, der Wortlaut der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sowie zahlreiche weitere Informationen.