16.5.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 128/3

(1)

Kapitel 2 Absatz 6 von Anhang 11 (3) des Abkommens von Chicago von 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt schreibt die Klassifizierung des Luftraums in Lufträume festgelegter Ausmaße für Flugverkehrsdienste vor, die mit Buchstaben (Klasse A bis Klasse G) bezeichnet werden, innerhalb deren bestimmte Arten von Flügen durchgeführt werden dürfen und für die Flugverkehrsdienste und Betriebsvorschriften festgelegt sind.

(2)

Die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 beauftragt, eine harmonisierte Regelung für die Luftraumklassifizierung für den einheitlichen europäischen Luftraum zu prüfen. In den aufgrund dieses Auftrags erstellten Berichten vom 30. Dezember 2004 und 30. April 2005 wurde vorgeschlagen, die Luftraumklasse C als angemessene Klassifizierung für den Luftraum oberhalb der Flugfläche 195 einzuführen. Diese Verordnung trägt den genannten Berichten vollständig Rechnung. Im Hinblick auf eine kohärente Anwendung dieser Klassifizierung durch die Mitgliedstaaten ist es erforderlich, eine harmonisierte Klassifizierung des Luftraums festzulegen sowie den Zugang von Flügen nach Sichtflugregeln zu diesem Luftraum vorzusehen.

(3)

Wenngleich in dieser Verordnung keine Obergrenze des Luftraums festgelegt wird, sollte die Luftraumklassifizierung oberhalb der Flugfläche 195 für alle Flüge in diesem Luftraum durchgängig sein.

(4)

Kapitel 4 Absatz 5 von Anhang 2 (4) des Abkommens von Chicago von 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt führt Einschränkungen in Bezug auf reduzierte Höhenstaffelungsbereiche (Reduced Vertical Separation Minimum Areas) für Flüge nach Sichtflugregeln („VFR-Flüge“) oberhalb der Flugfläche 290 ein, während Absatz 4 des besagten Kapitels vorschreibt, dass für VFR-Flüge oberhalb der Flugfläche 200 Genehmigungen einzuholen sind.

(5)

Die Verfahren zur Genehmigung des Zugangs von VFR-Flügen zum Luftraum oberhalb der Flugfläche 195 bis einschließlich Flugfläche 285 müssen in allen Mitgliedstaaten offen und transparent sein, ohne den legitimen Zugang von VFR-Flügen oder die Flexibilität der Flugverkehrsdienste zu beeinträchtigen.

(6)

Die Mitgliedstaaten sollten die sichere Umstellung der Klassifizierung des Luftraums oberhalb der Flugfläche 195 auf die Luftraumklasse C gewährleisten. Da bestimmte Mitgliedstaaten eine Vorlaufzeit für die Änderung ihrer Klassifizierung des Luftraums benötigen, sollte die Anwendung dieser Verordnung bis zum 1. Juli 2007 ausgesetzt werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum —

1.

„reservierter Luftraum“ ist ein Luftraum festgelegter Ausmaße, der zeitweise der ausschließlichen oder speziellen Nutzung durch bestimmte Nutzerkategorien vorbehalten ist;

2.

„Flugverkehrsdienst-Stelle“ ist eine zivile oder militärische Stelle, die für die Erbringung von Flugverkehrsdiensten zuständig ist;

3.

„Flüge nach Instrumentenflugregeln“ („IFR-Flüge“) sind Flüge, die nach Instrumentenflugregeln gemäß Anhang 2 (5) des Abkommens von Chicago von 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt durchgeführt werden;

4.

„Flüge nach Sichtflugregeln“ („VFR-Flüge“) sind Flüge, die nach Sichtflugregeln gemäß Anhang 2 (6) des Abkommens von Chicago von 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt durchgeführt werden;

5.

„Luftraumklassifizierung“ ist die Klassifizierung des Luftraums in alphabetisch bezeichnete Lufträume festgelegter Ausmaße für Flugverkehrsdienste, innerhalb deren bestimmte Arten von Flügen durchgeführt werden dürfen und für die Flugverkehrsdienste und Betriebsvorschriften festgelegt sind. Lufträume für Flugverkehrsdienste werden gemäß den Bestimmungen von Kapitel 2 Absatz 6.1 von Anhang 11 (7) des Abkommens von Chicago über die Internationale Zivilluftfahrt als Lufträume der Klassen A bis G klassifiziert.