DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 203/3


KONSOLIDIERTE FASSUNG DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT

(2016/C 203/01)

INHALTSVERZEICHNIS

Präambel 5

TITEL I

Aufgaben der Gemeinschaft 5

TITEL II

Die Förderung des Fortschritts auf dem Gebiet der Kernenergie 7

KAPITEL 1

FÖRDERUNG DER FORSCHUNG 7

KAPITEL 2

VERBREITUNG DER KENNTNISSE 9

Abschnitt 1

Kenntnisse, über welche die Kommission verfügen kann 9

Abschnitt 2

Sonstige Kenntnisse 10

Abschnitt 3

Bestimmungen über die Geheimhaltung 15

Abschnitt 4

Besondere Bestimmungen 18

KAPITEL 3

DER GESUNDHEITSSCHUTZ 18

KAPITEL 4

INVESTITIONEN 21

KAPITEL 5

GEMEINSAME UNTERNEHMEN 22

KAPITEL 6

VERSORGUNG 24

Abschnitt 1

Die Agentur 24

Abschnitt 2

Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen der Gemeinschaft 25

Abschnitt 3

Erze, Ausgangsstoffe und besondere spaltbare Stoffe aus dem Aufkommen außerhalb der Gemeinschaft 28

Abschnitt 4

Preise 29

Abschnitt 5

Bestimmungen über die Versorgungspolitik 29

Abschnitt 6

Besondere Vorschriften 30

KAPITEL 7

ÜBERWACHUNG DER SICHERHEIT 32

KAPITEL 8

DAS EIGENTUM 35

KAPITEL 9

DER GEMEINSAME MARKT AUF DEM KERNGEBIET 36

KAPITEL 10

AUSSENBEZIEHUNGEN 38

TITEL III

Vorschriften über die Organe und Finanzvorschriften 40

KAPITEL 1

ANWENDUNG VON BESTIMMTEN BESTIMMUNGEN DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ÜBER DIE ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN UNION 40

KAPITEL 2

DIE ORGANE DER GEMEINSCHAFT 40

Abschnitt 1

Das Europäische Parlament 40

Abschnitt 2

Der Rat 40

Abschnitt 3

Die Kommission 40

Abschnitt 4

Der Gerichtshof der Europäischen Union 41

Abschnitt 5

Der Rechnungshof 42

KAPITEL 3

GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR MEHRERE ORGANE 42

KAPITEL 4

DER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS 43

TITEL IV

Besondere Finanzvorschriften 43

TITEL V

Allgemeine Bestimmungen 46

TITEL VI

Vorschriften über die Anlaufzeit (aufgehoben) 51
Schlussbestimmungen 51

ANHÄNGE

ANHANG I

FORSCHUNGSGEBIET BETREFFEND DIE KERNENERGIE GEMÄSS ARTIKEL 4 DES VERTRAGS 54

ANHANG II

INDUSTRIEZWEIGE, AUF DIE IN ARTIKEL 41 DES VERTRAGS BEZUG GENOMMEN IST 58

ANHANG III

VERGÜNSTIGUNGEN, DIE DEN GEMEINSAMEN UNTERNEHMEN NACH ARTIKEL 48 DES VERTRAGS GEWÄHRT WERDEN KÖNNEN 59

ANHANG IV

LISTEN DER GÜTER UND ERZEUGNISSE, DIE DEN BESTIMMUNGEN DES KAPITELS 9 ÜBER DEN GEMEINSAMEN MARKT AUF DEM KERNGEBIET UNTERLIEGEN 60

ANHANG V

ERSTES FORSCHUNGS- UND AUSBILDUNGSPROGRAMM GEMÄSS ARTIKEL 215 DES VERTRAGS (aufgehoben) 66

PROTOKOLLE

Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union 69
Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union 72
Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union 96
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union 97
Protokoll über Artikel 40.3.3 der Verfassung Irlands 105
Protokoll über die Übergangsbestimmungen 106