(1)

Die Richtlinie 2011/92/EU hat die Grundsätze der Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten harmonisiert, indem Mindestanforderungen eingeführt wurden (in Bezug auf die Art der einer Umweltprüfung zu unterziehenden Projekte, die wichtigsten Pflichten der Projektträger, den Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beteiligung der zuständigen Behörden und der Öffentlichkeit), und trägt somit zu einem hohen Schutzniveau für die Umwelt und die menschliche Gesundheit bei.

(1)

Die Richtlinie 2011/92/EU hat die Grundsätze der Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten harmonisiert, indem Mindestanforderungen eingeführt wurden (in Bezug auf die Art der einer Umweltprüfung zu unterziehenden Projekte, die wichtigsten Pflichten der Projektträger, den Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beteiligung der zuständigen Behörden und der Öffentlichkeit), und trägt somit zu einem hohen Schutzniveau für die Umwelt und die menschliche Gesundheit bei. Den Mitgliedstaaten sollte es gestattet sein, strengere Vorschriften festzulegen, um die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen.

(3)

Die Richtlinie 2011/92/EU muss geändert werden, um die Qualität des UVP-Verfahrens zu erhöhen, die einzelnen Verfahrensschritte zu rationalisieren und die Kohärenz und die Synergien mit anderen EU-Rechtsvorschriften und –Politiken sowie mit den Strategien und Politiken, die die Mitgliedstaaten in bestimmten in die nationale Zuständigkeit fallenden Bereichen erarbeitet haben, zu verstärken.

(3)

Die Richtlinie 2011/92/EU muss geändert werden, um die Qualität des UVP-Verfahrens zu erhöhen, die einzelnen Verfahrensschritte zu rationalisieren , das Verfahren mit den Grundsätzen intelligenter Rechtssetzung in Einklang zu bringen, und die Kohärenz und die Synergien mit anderen EU-Rechtsvorschriften und –Politiken sowie mit den Strategien und Politiken, die die Mitgliedstaaten in bestimmten in die nationale Zuständigkeit fallenden Bereichen erarbeitet haben, zu verstärken. Mit der Änderung dieser Richtlinie soll letztendlich eine wirksamere Umsetzung auf der Ebene der Mitgliedstaaten erreicht werden. In vielen Fällen sind die Verwaltungsverfahren zu kompliziert und langwierig geworden und verursachen so Verzögerungen und ein zusätzliches Risiko für den Umweltschutz. In dieser Hinsicht sollten die Vereinfachung und Harmonisierung der Verfahren eines der Ziele der Richtlinie sein. Es sollte geprüft werden, ob die Einrichtung einer einzigen Anlaufstelle geeignet ist, um eine koordinierte Bewertung oder gemeinsame Verfahren zu ermöglichen, wenn beispielsweise bei grenzübergreifenden Projekten mehrere Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) erforderlich sind, und um spezifische Kriterien für verbindliche Überprüfungen festzulegen.

(3a)

Um eine einheitliche Umsetzung und den gleichen Schutz der Umwelt in der gesamten Union zu gewährleisten, sollte die Kommission als Hüterin der Verträge dafür Sorge tragen, dass die Vorschriften der Richtlinie 2011/92/EU, einschließlich der Vorschriften über die Konsultation und Beteiligung der Öffentlichkeit, qualitativ und verfahrenstechnisch eingehalten werden.

(3b)

Bei Projekten mit möglichen grenzübergreifenden Umweltauswirkungen sollten die betroffenen Mitgliedstaaten auf der Grundlage einer gleichberechtigten Vertretung eine gemeinsame Verbindungsstelle einrichten, die für die Befassung mit allen Verfahrensschritten zuständig ist. Für die abschließende Projektgenehmigung sollte die Zustimmung aller betroffenen Mitgliedstaaten erforderlich sein.

(3c)

Die Richtlinie 2011/92/EU sollte auch so überarbeitet werden, dass sichergestellt ist, dass der Umweltschutz verbessert, die Ressourceneffizienz erhöht und ein nachhaltiges Wachstum in Europa unterstützt wird. Dazu ist es erforderlich, die in ihr vorgesehenen Verfahren zu vereinfachen und zu harmonisieren.

(4)

Im Laufe des vergangenen Jahrzehnts haben Umweltthemen wie Ressourceneffizienz , Biodiversität, Klimawandel und Katastrophenrisiken in der Politikgestaltung zunehmend an Bedeutung gewonnen und sollten daher —  insbesondere bei Infrastrukturprojekten — zentrale Bestandteile der Bewertung und Entscheidungsfindung sein.

(4)

Im Laufe des vergangenen Jahrzehnts haben Umweltthemen wie effiziente und nachhaltige Ressourcennutzung , Schutz der Biodiversität, Flächennutzung, Klimawandel sowie Risiken von Naturkatastrophen und von durch Menschen verursachten Katastrophen in der Politikgestaltung zunehmend an Bedeutung gewonnen . Sie sollten daher bei allen öffentlichen oder privaten Projekten, die voraussichtlich beträchtliche Auswirkungen auf die Umwelt haben, insbesondere bei Infrastrukturprojekten, wichtige Bestandteile der Bewertung und Entscheidungsfindung sein. Da die Kommission keine Leitlinien für die Anwendung der Richtlinie 2011/92/EU über die Wahrung des historischen und kulturellen Erbes erstellt hat, sollte sie eine Liste von Kriterien und Angaben vorschlagen, auch hinsichtlich der optischen Auswirkungen, um für eine bessere Umsetzung der Richtlinie zu sorgen.

(4a)

Festzulegen, dass Umweltschutzkriterien bei allen Projekten stärker berücksichtigt werden müssen, könnte auch kontraproduktiv sein, wenn dies dazu führen würde, dass die durchzuführenden Verfahren komplizierter werden und mehr Zeit benötigt wird, um jede Phase zu genehmigen und zu validieren. Dies könnte zu einer Kostensteigerung führen und sogar zu einer Bedrohung der Umwelt werden, wenn für die Verwirklichung von Infrastrukturprojekten sehr viel Zeit benötigt wird.

(4b)

Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass Umweltfragen im Zusammenhang mit Infrastrukturprojekten nicht davon ablenken, dass jedes Projekt unweigerlich Auswirkungen auf die Umwelt hat, und es ist wichtig, dass der Schwerpunkt auf dem ausgeglichenen Verhältnis zwischen dem Wert eines Projekts und seinen Umweltauswirkungen liegt.

(5)

In ihrer Mitteilung „Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa“ hat sich die Kommission dazu verpflichtet, bei der Überprüfung der Richtlinie 2011/92/EU weiterreichende Erwägungen zur Ressourceneffizienz zu berücksichtigen.

(5)

In ihrer Mitteilung „Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa“ hat sich die Kommission dazu verpflichtet, bei der Überprüfung der Richtlinie 2011/92/EU weiterreichende Erwägungen zur Ressourceneffizienz und zur Nachhaltigkeit zu berücksichtigen.

(11)

Schutz und Aufwertung von Kulturerbe und Kulturlandschaften, die integraler Bestandteil der Vielfalt der Kulturen sind, zu deren Wahrung und Förderung sich die Europäische Union gemäß Artikel 167 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verpflichtet hat, können sich sinnvollerweise auf die Definitionen und Grundsätze stützen, die in einschlägigen Übereinkommen des Europarates, insbesondere dem Übereinkommen zum Schutz des architektonischen Erbes Europas, dem Europäischen Landschaftsübereinkommen und der Rahmenkonvention des Europarates über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft niedergelegt sind.

(11)

Schutz und Aufwertung von Kulturerbe und Kulturlandschaften, die integraler Bestandteil der Vielfalt der Kulturen sind, zu deren Wahrung und Förderung sich die Europäische Union gemäß Artikel 167 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verpflichtet hat, können sich sinnvollerweise auf die Definitionen und Grundsätze stützen, die in einschlägigen Übereinkommen des Europarates, insbesondere dem Übereinkommen zum Schutz des architektonischen Erbes Europas, dem Europäischen Landschaftsübereinkommen, der Rahmenkonvention des Europarates über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft und in der 1976 von der UNESCO in Nairobi verabschiedeten Internationalen Empfehlung über den Schutz historischer Anlagen und ihrer Rolle in der Gegenwart niedergelegt sind.

(11a)

Ein wesentliches Kriterium bei der Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit der Wahrung des historischen und kulturellen Erbes sowie der Naturlandschaften und der städtischen Gebiete sind die optischen Auswirkungen. Dies ist ein weiterer Faktor, der bei den Prüfungen angewendet werden sollte.

(12)

Um gemäß den Zielvorgaben der Mitteilung der Kommission „Europa 2020 — Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erreichen, muss bei der Anwendung der Richtlinie 2011/92/EU ein wettbewerbsfähiges Geschäftsumfeld, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, sichergestellt werden.

(12)

Gemäß den Zielvorgaben der Mitteilung der Kommission „Europa 2020 — Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ muss bei der Anwendung der Richtlinie 2011/92/EU ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum sichergestellt werden.

(12a)

In allen Mitgliedstaaten sollte ein zentrales Online-Portal eingerichtet werden, das zeitnah Umweltinformationen in Bezug auf die Umsetzung der Richtlinie bereitstellt, um den Zugang der Öffentlichkeit und die Transparenz zu fördern.

(12b)

Um den Verwaltungsaufwand zu vermindern, das Entscheidungsverfahren zu vereinfachten und die Projektkosten zu senken, sollten die notwendigen Schritte in Richtung einer Normung der Kriterien im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung  (2) mit dem Ziel unternommen werden, dass es möglich wird, den Einsatz der besten verfügbaren Technologie zu unterstützen, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und zu vermeiden, dass Normen unterschiedlich ausgelegt werden.

(12c)

Ebenfalls mit dem Ziel, die Arbeit der zuständigen Behörden zu vereinfachen und zu erleichtern, sollten Leitkriterien aufgestellt werden, bei denen die besonderen Merkmale der verschiedenen Wirtschafts- und Industriezweige berücksichtigt werden. Dies sollte sich auf die Anweisungen nach Artikel 6 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen  (3) gründen.

(12d)

Um die bestmögliche Wahrung des historischen und kulturellen Erbes zu gewährleisten, sollten die Kommission und/oder die Mitgliedstaaten Leitkriterien aufstellen.

(13)

Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich in zivilen Notfällen die Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 2011/92/EU nachteilig auswirken kann, weshalb den Mitgliedstaaten gestattet werden sollte, die genannte Richtlinie in geeigneten Fällen nicht anzuwenden.

(13a)

Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 2011/92/EU, nach dem die Richtlinie nicht für Projekte gilt, die durch einen besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakt genehmigt werden, stellt einen Freibrief für Abweichungen mit eingeschränkten Verfahrensgarantien dar, wodurch die Umsetzung dieser Richtlinie in wesentlichen Teilen umgangen werden könnte.

(13b).

Die Erfahrung hat gezeigt, dass spezifische Regelungen eingeführt werden müssen, um Interessenkonflikte zu vermeiden, die zwischen dem Träger eines Projekts, das einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen wird, und den zuständigen Behörden gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe f der Richtlinie 2011/92/EU auftreten können. Insbesondere sollten die zuständigen Behörden weder der Projektträger sein noch sich in irgendeiner Position der Abhängigkeit, Verbindung oder Unterordnung gegenüber dem Projektträger befinden. Aus den gleichen Gründen sollte festgelegt werden, dass eine als zuständige Behörde im Sinne der Richtlinie 2011/92/EU benannte Behörde diese Rolle nicht bei einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegenden Projekten spielen darf, die sie selbst in Auftrag gegeben hat.

(13c)

Bei der Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten muss auch die Verhältnismäßigkeit berücksichtigt werden. Die zu erfüllenden Anforderungen im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung eines Projekts sollten seiner Größe und seiner Phase angemessen sein.

(16)

Um zu ermitteln, ob ein Projekt möglicherweise erhebliche Umweltauswirkungen haben wird, müssen die zuständigen Behörden festlegen, welches die wichtigsten zu berücksichtigenden Kriterien sind, und im Hinblick auf eine wirksame Anwendung des Screening-Verfahrens die zusätzlichen Informationen heranziehen, die aus anderen aufgrund des EU-Rechts vorgeschriebenen Bewertungen zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang ist es angebracht, den Inhalt des Screening-Beschlusses zu präzisieren, insbesondere wenn keine Umweltprüfung verlangt wird.

(16)

Um zu ermitteln, ob ein Projekt möglicherweise erhebliche Umweltauswirkungen haben wird, sollten die zuständigen Behörden klar und eindeutig festlegen, welches die wichtigsten zu berücksichtigenden Kriterien sind, und im Hinblick auf eine wirksame und transparente Anwendung des Screening-Verfahrens die zusätzlichen Informationen heranziehen, die aus anderen aufgrund des EU-Rechts vorgeschriebenen Bewertungen zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang ist es angebracht, den Inhalt des Screening-Beschlusses zu präzisieren, insbesondere wenn keine Umweltprüfung verlangt wird.

(16a)

Zur Vermeidung von unnötigen Arbeiten und Kosten sollten die unter Anhang II fallenden Projekte eine Absichtserklärung von maximal 30 Seiten sowie die Merkmale und Angaben zum Standort des Projektes enthalten, die einem Screening unterzogen werden, das aus einer ersten Einschätzung seiner Durchführbarkeit bestehen sollte. Dieses Screening sollte öffentlich sein und die Faktoren nach Artikel 3 berücksichtigen. Es sollte die erheblichen direkten und indirekten Auswirkungen des Projekts aufzeigen.

(17)

Die zuständigen Behörden sollten verpflichtet sein , Umfang und Detailtiefe der in Form eines Umweltberichts vorzulegenden Umweltinformationen (Scoping) festzulegen . Um die Qualität der Bewertung zu verbessern und das Beschlussverfahren zu rationalisieren, ist es wichtig, dass auf EU-Ebene die Kategorien von Informationen festgelegt werden, auf deren Grundlage die zuständigen Behörden ihren Beschluss fassen müssen .

(17)

Wenn die zuständigen Behörden dies für notwendig erachten oder wenn der Projektträger dies beantragt, sollten sie eine Stellungnahme abgeben , in der sie Umfang und Detailtiefe der in Form eines Umweltberichts vorzulegenden Umweltinformationen (Scoping) festlegen . Um die Qualität der Bewertung zu verbessern , die Verfahren zu vereinfachen und das Entscheidungsverfahren zu rationalisieren, ist es wichtig, dass auf EU-Ebene die Kategorien von Informationen festgelegt werden, auf deren Grundlage diese Festlegung durch die zuständigen Behörden erfolgen sollte .

(18)

Um die Qualität des Bewertungsverfahrens zu erhöhen und die Einbeziehung von Umweltaspekten bereits in einem frühen Entwurfsstadium zu ermöglichen, sollte der vom Projektträger für das Projekt zu erstellende Umweltbericht eine Bewertung vernünftiger Alternativen zu dem vorgeschlagenen Projekt, einschließlich der voraussichtlichen Entwicklung des aktuellen Umweltzustands bei Nichtdurchführung des Projekts (Basisszenario) enthalten.

(18)

Um die Qualität des vergleichenden Bewertungsverfahrens zu erhöhen und die Einbeziehung von Umweltaspekten bereits in einem frühen Entwurfsstadium zu ermöglichen und um die nachhaltigste Wahl mit den geringsten Umweltauswirkungen treffen zu können , sollte der vom Projektträger für das Projekt zu erstellende Umweltbericht eine Bewertung vernünftiger Alternativen zu dem vorgeschlagenen Projekt, einschließlich der voraussichtlichen Entwicklung des aktuellen Umweltzustands bei Nichtdurchführung des Projekts (Basisszenario), enthalten.

(19)

Es sind Vorkehrungen zu treffen, um sicherzustellen, dass die Daten und Informationen in den Umweltberichten gemäß Anhang IV der Richtlinie 2011/92/EU vollständig und von ausreichend hoher Qualität sind. Zur Vermeidung von Mehrfachprüfungen sollten die Mitgliedstaaten die Tatsache berücksichtigen, dass die Umweltprüfungen auf verschiedenen Ebenen oder über verschiedene Instrumente durchgeführt werden können.

(19)

Es sind Vorkehrungen zu treffen, um sicherzustellen, dass die Daten und Informationen in den Umweltberichten gemäß Anhang IV der Richtlinie 2011/92/EU vollständig und von ausreichend hoher Qualität sind.

(19a)

Es sollte sichergestellt werden, dass die Personen, die die Umweltberichte prüfen, aufgrund ihrer Qualifikation und Erfahrung über das nötige technische Fachwissen verfügen, die in Richtlinie 2011/92/EU beschriebenen Aufgaben wissenschaftlich objektiv und vollkommen unabhängig von dem Projektträger und den zuständigen Behörden wahrzunehmen.

(20)

Um Transparenz und Verantwortlichkeit zu gewährleisten, sollte die zuständige Behörde verpflichtet sein, ihren Beschluss über die Genehmigung eines Projekts zu begründen und anzugeben, dass sie die Ergebnisse der durchgeführten Konsultationen und der zusammengetragenen einschlägigen Informationen berücksichtigt hat.

(20)

Um Transparenz und Verantwortlichkeit zu gewährleisten, sollte die zuständige Behörde verpflichtet sein, ihre Entscheidung über die Genehmigung eines Projekts ausführlich und umfassend zu begründen und anzugeben, dass sie die Ergebnisse der durchgeführten Konsultationen der betroffenen Öffentlichkeit und alle zusammengetragenen einschlägigen Informationen berücksichtigt hat. Ist diese Bedingung nicht erfüllt, sollte die betroffene Öffentlichkeit die Möglichkeit haben, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen.

(21)

Es sollten gemeinsame Mindestanforderungen für die Überwachung der erheblichen nachteiligen Auswirkungen, die beim Bau und Betrieb von Projekten auftreten, festgelegt werden, damit alle Mitgliedstaaten nach einem gemeinsamen Konzept vorgehen und sichergestellt ist, dass die Auswirkungen nach der Durchführung von Schadensbegrenzungs- und Ausgleichsmaßnahmen nicht größer sind als ursprünglich vorhergesehen. Diese Überwachung darf sich nicht mit Überwachungspflichten aufgrund anderer EU-Vorschriften überschneiden oder zu diesen hinzukommen.

(21)

Es sollten gemeinsame Mindestanforderungen für die Überwachung der erheblichen nachteiligen Auswirkungen, die bei der Durchführung und beim Management von Projekten auftreten, festgelegt werden, damit alle Mitgliedstaaten nach einem gemeinsamen Konzept vorgehen und sichergestellt ist, dass die Auswirkungen nach der Durchführung von Schadensbegrenzungs- und Ausgleichsmaßnahmen nicht größer sind als ursprünglich vorhergesehen. Diese Überwachung darf sich nicht mit Überwachungspflichten aufgrund anderer EU-Vorschriften überschneiden oder zu diesen hinzukommen. Weisen die Ergebnisse der Überwachung auf unvorhergesehene negative Auswirkungen hin, sind geeignete Korrekturmaßnahmen zur Abhilfe sowie weitere Maßnahmen zur Schadensbegrenzung und/oder zum Ausgleich zu ergreifen.

(22)

Es ist ein Zeitrahmen für die verschiedenen Phasen der Umweltprüfung von Projekten vorzusehen, um zu einer wirksameren Entscheidungsfindung beizutragen und die Rechtssicherheit zu erhöhen, wobei Art, Komplexität, Standort und Umfang des vorgeschlagenen Projekts zu berücksichtigen sind. Dieser Zeitrahmen sollte in keinem Fall zu Abstrichen bei den hohen Standards für den Umweltschutz, insbesondere denjenigen aufgrund anderer EU-Umweltvorschriften, noch bei der effektiven Beteiligung der Öffentlichkeit und dem Zugang zu den Gerichten führen.

(22)

Es ist ein angemessener und vorhersehbarer Zeitrahmen für die verschiedenen Phasen der Umweltprüfung von Projekten vorzusehen, um zu einer wirksameren Entscheidungsfindung beizutragen und die Rechtssicherheit zu erhöhen, wobei Art, Komplexität, Standort und Umfang des vorgeschlagenen Projekts zu berücksichtigen sind. Dieser Zeitrahmen sollte in keinem Fall zu Abstrichen bei den hohen Standards für den Umweltschutz, insbesondere denjenigen aufgrund anderer EU-Umweltvorschriften, noch bei der effektiven Beteiligung der Öffentlichkeit und dem Zugang zu den Gerichten führen , und etwaige Fristverlängerungen sollten nur in Ausnahmefällen gewährt werden .

(22a)

Eines der Ziele des Übereinkommens der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Übereinkommen von Århus), das die Union ratifiziert und in das Unionsrecht übernommen hat  (4) , besteht darin, das Recht der Öffentlichkeit zu gewährleisten, an der Entscheidungsfindung in Umweltangelegenheiten beteiligt zu werden. Eine Bürgerbeteiligung muss folglich weiter gefördert werden, wobei hier auch Vereinigungen, Organisationen, Zusammenschlüsse und insbesondere nichtstaatliche Organisationen einzubeziehen sind, die sich für den Schutz der Umwelt einsetzen. Darüber hinaus enthält Artikel 9 Absätze 2 und 4 des Übereinkommens von Århus Bestimmungen über den Zugang zu gerichtlichen oder anderen Verfahren zwecks Anfechtung der materiell-rechtlichen und verfahrensrechtlichen Rechtmäßigkeit von Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen in Fällen, in denen eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen ist. Elemente dieser Richtlinie sollten auch bei grenzübergreifenden Verkehrsprojekten gestärkt werden, wobei die bestehenden Strukturen für die Entwicklung von Verkehrskorridoren sowie die Instrumente zur Feststellung möglicher Auswirkungen genutzt werden sollten.

(23a).

Bei den in Anhang I der Richtlinie 2011/92/EU festgelegten Schwellenwerten für die Produktion von Erdöl und Erdgas bleibt die Besonderheit der täglichen Produktionsmengen von nicht konventionellen Kohlenwasserstoffen unberücksichtigt, die häufig sehr variabel und geringer ausfallen. Aus diesem Grund unterliegen Projekte mit diesen Kohlenwasserstoffen trotz ihrer Umweltauswirkungen keiner obligatorischen Umweltverträglichkeitsprüfung. Auf Grundlage des Vorsorgeprinzips, wie in der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. November 2012 zu den Umweltauswirkungen von Tätigkeiten zur Gewinnung von Schiefergas und Schieferöl gefordert, sollten nicht konventionelle Kohlenwasserstoffe (Schiefergas und Schieferöl, „Tight Gas“, „Coal Bed Methane“), die basierend auf ihren geologischen Eigenschaften definiert werden, unabhängig von der gewonnenen Menge in Anhang I der Richtlinie 2011/92/EU aufgenommen werden, damit Projekte mit diesen Kohlenwasserstoffen systematisch einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden.

(24a)

Die Mitgliedstaaten und andere Projektträger stellen sicher, dass Prüfungen grenzübergreifender Projekte effizient und ohne unnötige Verzögerungen durchgeführt werden.

(26)

Damit die Auswahlkriterien und die in den Umweltbericht aufzunehmenden Informationen an neue technische Entwicklungen und relevante Praktiken angepasst werden können, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, bestimmte Rechtsakte nach Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu erlassen, die sich auf die Anhänge II.A, III und IV der Richtlinie 2011/92/EU beziehen. Insbesondere sollte die Kommission bei ihren vorbereitenden Arbeiten angemessene Konsultationen, auch von Sachverständigen, vornehmen.

(26)

Damit die Auswahlkriterien und die in den Umweltbericht aufzunehmenden Informationen an neue technische Entwicklungen und relevante Praktiken angepasst werden können, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, bestimmte Rechtsakte nach Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu erlassen, die sich auf die Anhänge II.A, III und IV der Richtlinie 2011/92/EU beziehen. Insbesondere sollte die Kommission bei ihren vorbereitenden Arbeiten angemessene Konsultationen, auch von Sachverständigen, vornehmen. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission für eine gleichzeitige, zügige und angemessene Übermittlung einschlägiger Dokumente an das Europäische Parlament und den Rat sorgen.

(27)

Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission für eine gleichzeitige, zügige und angemessene Weiterleitung der einschlägigen Dokumente an das Europäische Parlament und den Rat sorgen.

(aa)

In Absatz 2 Buchstabe a erhält der zweite Gedankenstrich folgende Fassung:

(ab)

Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:

(b)

in Absatz 2 wird folgende Begriffsbestimmung angefügt:

(b)

in Absatz 2 werden folgende Begriffsbestimmungen angefügt:

g)

„Umweltverträglichkeitsprüfung“: die Ausarbeitung eines Umweltberichts, die Durchführung von Konsultationen (einschließlich der betroffenen Öffentlichkeit und der Umweltbehörden), die Bewertung durch die zuständige Behörde, unter Berücksichtigung des Umweltberichts und der Ergebnisse der Konsultationen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und die Unterrichtung über die Entscheidung gemäß den Artikeln 5 bis 10.

g)

„Umweltverträglichkeitsprüfung“: die Ausarbeitung eines Umweltberichts durch den Projektträger , die Durchführung von Konsultationen (einschließlich der betroffenen Öffentlichkeit und der Umweltbehörden), die Bewertung durch die zuständige Behörde und/oder die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Behörden , unter Berücksichtigung des Umweltberichts , einschließlich Daten zur Verschmutzung durch Emissionen, und der Ergebnisse der Konsultationen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und die Unterrichtung über die Entscheidung gemäß den Artikeln 5 bis 10;“

gb)

„grenzübergreifender Abschnitt“: Abschnitt, der die Kontinuität eines Projekts von gemeinsamem Interesse zwischen den am nächsten gelegenen Knoten auf beiden Seiten der Grenze zweier Mitgliedstaaten oder zwischen einem Mitgliedstaat und einem Nachbarland gewährleistet;

gc)

„Norm“: eine von einer anerkannten Normungsorganisation angenommene technische Spezifikation zur wiederholten oder ständigen Anwendung, deren Einhaltung nicht zwingend ist und die unter eine der nachstehenden Kategorien fällt:

gd)

„urbane historische Stätten“: ein Teil einer größeren Gesamtheit, bestehend aus natürlicher und erbauter Umwelt und dem alltäglichen Leben ihrer Bewohner. Innerhalb dieses mit alten und neuen Werten bereicherten Umfelds, das ständig dynamischen Wandlungsprozessen unterworfen ist, könnte neuer städtischer Raum als Zeugnis der Umwelt in ihren Entstehungsphasen aufgefasst werden;

ge)

„Abhilfemaßnahmen“: weitere Schadensbegrenzungs- und/oder Ausgleichsmaßnahmen, die vom Projektträger ergriffen werden können, um unvorhergesehene negative Auswirkungen zu beseitigen oder Nettoverluste bei der biologischen Vielfalt auszugleichen, die bei der Durchführung eines Projekts festgestellt wurden und sich z. B. aufgrund von Mängeln bei der Eindämmung der Auswirkungen ergaben, die beim Bau oder Betrieb von Projekten auftraten, für die eine Baugenehmigung bereits erteilt worden war;

gf)

„Abschätzung der optischen Auswirkungen“: Optische Auswirkungen werden als Veränderung des Erscheinungsbilds oder der Ansicht der gebauten oder natürlichen Landschaft und städtischen Gebiete als Ergebnis einer Entwicklung definiert. Diese können positiv sein (Verbesserung) oder negativ (Verschlechterung). Die Bewertung optischer Auswirkungen gilt auch für die Zerstörung von geschützten Bauten und Bauten mit besonderer Bedeutung für die Tradition eines Ortes oder einer Landschaft. Sie gilt für die offenkundige Veränderung der geologischen Struktur und für alle anderen Hindernisse, wie beispielsweise Gebäude oder Mauern, die die Sicht auf die Natur einschränken und die Harmonie der Landschaft stören. Optische Auswirkungen werden im Wesentlichen durch qualitative Urteile bewertet, die im Zusammenhang mit der menschlichen Wertschätzung und der Interaktion mit Landschaft und dem Wert, die diese dem Ort verleiht (genius loci), stehen;

gg)

„gemeinsames Verfahren“: im Rahmen des gemeinsamen Verfahrens erstellt die zuständige Behörde unbeschadet anderer Bestimmungen anderer einschlägiger Unionsrechtsvorschriften eine Umweltverträglichkeitsprüf, in die sie die Bewertungen einer oder mehrerer Behörden einbezieht;

gh)

„Vereinfachung“: Verringerung der Zahl der Formulare und Verwaltungsverfahren sowie Schaffung gemeinsamer Verfahren oder Koordinierungsinstrumente, um die Bewertungen, die von vielen Behörden vorgenommen werden, einzubeziehen. Das bedeutet, gemeinsame Kriterien aufzustellen, das Einreichen von Berichten zu verkürzen und objektive und wissenschaftliche Bewertungen zu stärken.

c)

Die Absätze 3 und 4 erhalten folgende Fassung:

c)

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

(3)   Die Mitgliedstaaten können — auf Grundlage einer Einzelfallbetrachtung, sofern eine solche nach innerstaatlichem Recht vorgesehen ist — entscheiden, diese Richtlinie nicht auf Projekte anzuwenden, die ausschließlich Zwecken der Landesverteidigung oder des Katastrophenschutzes dienen, wenn sie der Auffassung sind, dass sich eine derartige Anwendung negativ auf diese Zwecke auswirken würde.

(3)   Die Mitgliedstaaten können — auf Grundlage einer Einzelfallbetrachtung, sofern eine solche nach innerstaatlichem Recht vorgesehen ist — entscheiden, diese Richtlinie nicht auf Projekte anzuwenden, die ausschließlich Zwecken der Landesverteidigung dienen, wenn sie der Auffassung sind, dass sich eine derartige Anwendung negativ auf diese Zwecke auswirken würde.

(ca)

Folgender Absatz wird angefügt:

„(4a)     Die Mitgliedstaaten benennen die zuständige(n) Behörde(n) so, dass sichergestellt ist, dass sie die ihr/ihnen durch diese Richtlinie zugewiesenen Funktionen vollkommen unabhängig wahrnimmt/wahrnehmen. Insbesondere wird/werden die zuständige(n) Behörde(n) so ausgewählt, dass jede Art von Beziehung der Abhängigkeit, Verbindung oder Unterordnung zwischen dieser/diesen oder ihren Abteilungen und dem Projektträger vermieden wird. Eine zuständige Behörde darf die ihr durch diese Richtlinie zugewiesenen Funktionen nicht bei Projekten ausüben, die sie selbst in Auftrag gegeben hat.“

(1a)

„(1)     Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit vor Erteilung der Genehmigung die Projekte, bei denen unter anderem aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, einer Genehmigungspflicht unterworfen und einer Prüfung in Bezug auf ihre Auswirkungen, die nach einer Anhörung der Öffentlichkeit durchgeführt wird, unterzogen werden. Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen sowie Schadensbegrenzungs- und Ausgleichsmaßnahmen werden gegebenenfalls von der zuständigen Behörde ergriffen, wenn die Genehmigung erteilt wird. Diese Projekte sind in Artikel 4 definiert.“

(2a)

„(4)     Unbeschadet des Artikels 7 können die Mitgliedstaaten in Ausnahmefällen, sofern nach innerstaatlichem Recht vorgesehen, ein einzelnes Projekt, das ausschließlich Zwecken des Katastrophenschutzes dient, ganz oder teilweise von den Bestimmungen dieser Richtlinie ausnehmen, wenn sich eine solche Anwendung nachteilig auf diese Zwecke auswirken würde.

In diesem Fall können die Mitgliedstaaten die betroffene Öffentlichkeit informieren und konsultieren und müssen:

Die Kommission übermittelt den anderen Mitgliedstaaten unverzüglich die ihr zugegangenen Unterlagen.

Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat jährlich über die Anwendung dieses Absatzes Bericht.“

a)

Bevölkerung, menschliche Gesundheit und biologische Vielfalt, unter besonderer Berücksichtigung der gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates(*) und der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(**) geschützten Arten und Lebensräume;

a)

Bevölkerung, menschliche Gesundheit und biologische Vielfalt, einschließlich Pflanzen und Tiere, unter besonderer Berücksichtigung der gemäß den Richtlinien 92/43/EWG , 2000/60/EG und 2009/147/EG geschützten Arten und Lebensräume;

b)

Fläche, Boden, Wasser, Luft und Klimawandel ;

b)

Fläche, Boden, Wasser, Luft und Klima ;

c)

Sachgüter, kulturelles Erbe und Landschaft;

c)

Sachgüter, kulturelles Erbe und Landschaft;

d)

Wechselbeziehung zwischen den unter den Buchstaben a, b und c genannten Faktoren;

d)

Wechselbeziehung zwischen den unter den Buchstaben a, b und c genannten Faktoren;

e)

Gefährdung, Anfälligkeit und Widerstandsfähigkeit der unter den Buchstaben a, b und c genannten Faktoren in Bezug auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen .

e)

Gefährdung, Anfälligkeit und Widerstandsfähigkeit der unter den Buchstaben a, b und c genannten Faktoren in Bezug auf voraussichtliche Risiken von Naturkatastrophen und von durch Menschen verursachten Katastrophen.

(4)

Artikel 4 wird wie folgt geändert:

(4)

Artikel 4 wird wie folgt geändert:

a)

die benötigten Entscheidungen und Stellungnahmen;

b)

die Behörden und Öffentlichkeit, die voraussichtlich betroffen sind;

b)

die Behörden und Öffentlichkeit, die voraussichtlich betroffen sind;

c)

die einzelnen Phasen des Verfahrens und ihre Dauer;

c)

die einzelnen Phasen des Verfahrens und zeitliche Vorgaben für ihre Dauer;

d)

vernünftige Alternativen zu dem vorgeschlagenen Projekt und deren spezifischen Merkmale;

d)

vernünftige Alternativen , die vom Projektträger geprüft werden können und für das vorgeschlagene Projekt relevant sind, deren spezifische Merkmale und deren erhebliche Umweltauswirkungen ;

e)

die Umweltfaktoren gemäß Artikel 3, die möglicherweise erheblich beeinträchtigt werden;

f)

die zu den spezifischen Merkmalen eines bestimmten Projekts oder einer bestimmten Projektart zu übermittelnden Informationen;

f)

die zu den spezifischen Merkmalen eines bestimmten Projekts oder einer bestimmten Projektart zu übermittelnden Informationen;

g)

verfügbare Informationen oder Kenntnisse, die auf anderen Entscheidungsebenen oder aufgrund anderer EU-Rechtsvorschriften gewonnen wurden, und die anzuwendenden Bewertungsmethoden.

g)

verfügbare Informationen oder Kenntnisse, die auf anderen Entscheidungsebenen oder aufgrund anderer EU-Rechtsvorschriften gewonnen wurden, und die anzuwendenden Bewertungsmethoden.

(a)

stellt der Projektträger sicher, dass der Umweltbericht von zugelassenen und technisch kompetenten Sachverständigen erstellt wird, oder

(a)

stellt der Projektträger sicher, dass der Umweltbericht von kompetenten Sachverständigen erstellt wird, und

(b)

stellt die zuständige Behörde sicher, dass der Umweltbericht von zugelassenen und technisch kompetenten Sachverständigen und/oder Ausschüssen nationaler Sachverständiger überprüft wird.

(b)

stellt die zuständige Behörde sicher, dass der Umweltbericht von kompetenten Sachverständigen und/oder Ausschüssen nationaler Sachverständiger , deren Namen veröffentlicht werden, überprüft wird.

(5a)

„Artikel 5a

Für grenzübergreifende Projekte ergreifen die beteiligten Mitgliedstaaten und Nachbarländer die notwendigen Maßnahmen um sicherzustellen, dass die betroffenen zuständigen Behörden bereits in einer frühen Planungsphase zusammenarbeiten, um gemeinsam für eine integrierte und kohärente Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß den anwendbaren Vorschriften zur Kofinanzierung durch die Union zu sorgen.

Im Falle von Verkehrsprojekten des transeuropäischen Verkehrsnetzes sind unter Verwendung des TENtec-Systems und der Natura-2000-Software der Kommission potentielle Auswirkungen auf das Netz ‚Natura 2000‘ sowie mögliche Alternativen zu ermitteln.“

(-a)

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)     Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit die Behörden, die in ihrem umweltbezogenen Aufgabenbereich oder ihrer örtlichen Zuständigkeit von dem Projekt berührt sein könnten, die Möglichkeit haben, ihre Stellungnahme zu den Angaben des Projektträgers und zu dem Antrag auf Genehmigung abzugeben. Zu diesem Zweck bestimmen die Mitgliedstaaten allgemein oder von Fall zu Fall die Behörden, die anzuhören sind. Diesen Behörden werden die nach Artikel 5 eingeholten Informationen mitgeteilt. Die Einzelheiten der Anhörung werden von den Mitgliedstaaten festgelegt.“

(-aa)

„2.     Die Öffentlichkeit wird über ein zentrales Portal, das der Öffentlichkeit gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen* auf elektronischem Weg zugänglich ist, durch öffentliche Bekanntmachung und auf anderem geeignetem Wege, wie durch elektronische Medien, frühzeitig im Rahmen umweltbezogener Entscheidungsverfahren gemäß Artikel 2 Absatz 2, spätestens jedoch, sobald die Informationen nach vernünftigem Ermessen zur Verfügung gestellt werden können, informiert:“

(-ab)

„(3)     Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass zumindest über ein zentrales Portal, das der Öffentlichkeit auf elektronischem Weg zugänglich ist, innerhalb eines angemessenen zeitlichen Rahmens Folgendes zugänglich gemacht wird:

(-ac)

„5.     Die genauen Vorkehrungen für die Unterrichtung der Öffentlichkeit und für die Anhörung der betroffenen Öffentlichkeit werden von den Mitgliedstaaten festgelegt. Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen um sicherzustellen, dass die betreffenden Informationen über ein zentrales Portal, das gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 2003/4/EG der Öffentlichkeit auf elektronischem Weg zugänglich ist, bereitgestellt werden.“

(ba)

Folgender Absatz wird angefügt:

„(7a)     Um eine wirksame Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit an den Entscheidungsverfahren zu gewährleisten, sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass die Kontaktangaben und ein einfacher und rascher Zugang zu der/den Behörde(n), die für die Wahrnehmung der Aufgaben zuständig ist/sind, die sich aus dieser Richtlinie ergeben, der Öffentlichkeit jederzeit und unabhängig von etwaigen spezifischen Projekten, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, zur Verfügung stehen und dass den Anmerkungen und Meinungen, die die Öffentlichkeit äußert, gebührende Aufmerksamkeit geschenkt wird.“

(7a)

„(5a)     Bei grenzübergreifenden Projekten von gemeinsamem Interesse auf dem Gebiet des Verkehrs, die in den Bereich eines in Anhang I der Verordnung …  (*) zur Schaffung der Fazilität ‚Connecting Europe‘ bezeichneten Korridors fallen, werden die Mitgliedstaaten in die Koordination der Arbeiten zur öffentlichen Konsultation einbezogen. Der Koordinator stellt sicher, dass bei der Planung neuer Infrastrukturanlagen eine umfassende öffentliche Konsultation unter Einbeziehung aller interessierten Kreise und der Zivilgesellschaft erfolgt. Auf jeden Fall kann der Koordinator Vorschläge dazu unterbreiten, wie der Korridorplan aufgestellt und auf ausgewogene Weise umgesetzt werden kann.“

(a)

die Umweltprüfung durch die zuständige Behörde gemäß Artikel 3 und die an die Entscheidung geknüpften Umweltauflagen, einschließlich einer Beschreibung der wichtigsten Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Auswirkungen vermieden, verringert und soweit möglich ausgeglichen werden sollen;

(a)

die Ergebnisse der Umweltprüfung durch die zuständige Behörde gemäß Artikel 3 , einschließlich einer Zusammenfassung der Anmerkungen und Stellungnahmen gemäß den Artikeln 6 und 7, und die an die Entscheidung geknüpften Umweltauflagen, einschließlich einer Beschreibung der wichtigsten Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Auswirkungen vermieden, verringert und soweit möglich ausgeglichen werden sollen;

(b)

die Hauptgründe für die Wahl des angenommenen Projekts, unter Berücksichtigung der geprüften Alternativen, einschließlich der voraussichtlichen Entwicklung des aktuellen Umweltzustands bei Nichtdurchführung des Projekts (Basisszenario) ;

(b)

eine Übersicht über die wichtigsten anderweitigen vom Projektträger geprüften Lösungsmöglichkeiten und Angabe der wesentlichen Auswahlgründe im Hinblick auf die Umweltauswirkungen ;

(c)

eine Zusammenfassung der Stellungnahmen gemäß den Artikeln 6 und 7;

(d)

eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in die Genehmigung einbezogen wurden und wie die Ergebnisse der Konsultationen und die gemäß den Artikeln 5, 6 und 7 eingeholten Angaben berücksichtigt wurden.

(d)

eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in die Genehmigung einbezogen wurden und wie der Umweltbericht, die Ergebnisse der Konsultationen und die gemäß den Artikeln 5, 6 und 7 eingeholten Angaben berücksichtigt wurden.

*

a)

den Inhalt der Entscheidung und die gegebenenfalls mit der Entscheidung verbundenen Bedingungen;

b)

nach Prüfung der von der betroffenen Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Meinungen die Hauptgründe und -erwägungen, auf denen die Entscheidung beruht, einschließlich Angaben über das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit;

c)

eine Beschreibung der wichtigsten Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Auswirkungen vermieden, verringert und soweit möglich ausgeglichen werden sollen;

d)

gegebenenfalls eine Beschreibung der Überwachungsmaßnahmen gemäß Artikel 8 Absatz 2.

(9a)

„Artikel 9a

Die Mitgliedsstaaten stellen sicher, dass die zuständige(n) Behörde(n), wenn sie die Pflichten wahrnimmt/wahrnehmen, die sich aus dieser Richtlinie ergeben, sich nicht in einem Interessenskonflikt bezüglich der Rechtsvorschriften befindet/befinden, an die sie gebunden sind.“

(9b)

„Die Bestimmungen dieser Richtlinie berühren nicht die Verpflichtung der zuständigen Behörden, die von den einzelstaatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften und der herrschenden Rechtspraxis auferlegten Beschränkungen zur Wahrung der gewerblichen und handelsbezogenen Geheimnisse, einschließlich des geistigen Eigentums und des öffentlichen Interesses, zu beachten, sofern sie im Einklang mit der Richtlinie 2003/4/EG stehen.“

(9c)

„Artikel 10a

Die Mitgliedstaaten legen fest, welche Sanktionen bei einem Verstoß gegen die innerstaatlichen Vorschriften zur Umsetzung dieser Richtlinie zu verhängen sind, und ergreifen die zu deren Durchsetzung erforderlichen Maßnahmen. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.“

(9d)

„Die betreffenden Verfahren werden angemessen und wirksam, fair, gerecht, zügig und nicht übermäßig teuer durchgeführt und ermöglichen die Beantragung einer Unterlassungsanordnung.“

(-1)

(-1a)

1.

Eine Beschreibung des Projekts, im Besonderen :

1.

Eine Beschreibung des Projekts, einschließlich :

2.

Eine Beschreibung der Umweltaspekte, die von dem vorgeschlagenen Projekt möglicherweise erheblich beeinträchtigt werden.

2.

Eine Beschreibung der Umweltaspekte, die von dem vorgeschlagenen Projekt möglicherweise erheblich beeinträchtigt werden.

3.

Eine Beschreibung der möglichen erheblichen Auswirkungen des vorgeschlagenen Projekts auf die Umwelt infolge

3.

Eine Beschreibung der möglichen erheblichen Auswirkungen des vorgeschlagenen Projekts auf die Umwelt , einschließlich der Risiken für die Gesundheit der betroffenen Bevölkerung und der Auswirkungen auf die Landschaft und das kulturelle Erbe, infolge

4.

Eine Beschreibung der Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt vermieden, ihnen vorgebeugt oder sie verringert werden sollen.

4.

Eine Beschreibung der Maßnahmen, mit denen die erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt vermieden, ihnen vorgebeugt oder sie verringert werden sollen , insbesondere wenn sie als irreversibel gelten .

ii)

Küstengebiete,

ii)

Küstengebiete und Meeresumwelt ,

1.

Eine Beschreibung des Projekts, darunter insbesondere

1.

Beschreibung des Projekts, darunter insbesondere

2.

Eine Beschreibung der technischen, standortspezifischen oder sonstigen Aspekte (z. B. in Bezug auf Projektdesign, technische Kapazität, Größe und Umfang) der untersuchten Alternativen, einschließlich Angabe der Lösung mit den geringsten Umweltauswirkungen, sowie der wesentlichen Auswahlgründe im Hinblick auf die Umweltauswirkungen .

2.

Eine Beschreibung der technischen, standortspezifischen oder sonstigen Aspekte (z. B. in Bezug auf Projektdesign, technische Kapazität, Größe und Umfang) der vernünftigen Alternativen, die vom Projektträger geprüft wurden und für das vorgeschlagene Projekt sowie dessen spezifische Merkmale relevant sind, sowie die wesentlichen Auswahlgründe.

3.

Eine Beschreibung der relevanten Aspekte des aktuellen Umweltzustands und seiner voraussichtlichen Entwicklung bei Nichtdurchführung des Projekts (Basisszenario). Diese Beschreibung sollte alle bestehenden Umweltprobleme abdecken, die für das Projekt von Bedeutung sind, insbesondere diejenigen, die Gebiete mit spezieller Umweltrelevanz und die Nutzung von natürlichen Ressourcen betreffen.

3.

Eine Beschreibung der relevanten Aspekte des derzeitigen Umweltzustands (Basisszenario) und seiner voraussichtlichen Entwicklung bei Nichtdurchführung des Projekts , wenn die natürlichen oder sozialen Veränderungen gegenüber dem Basisszenario nach vernünftigem Ermessen vorhersehbar sind . Diese Beschreibung sollte alle bestehenden Umweltprobleme abdecken, die für das Projekt von Bedeutung sind, insbesondere diejenigen, die Gebiete mit spezieller Umweltrelevanz und die Nutzung von natürlichen Ressourcen betreffen.

4.

Beschreibung der von dem vorgeschlagenen Projekt möglicherweise erheblich beeinträchtigten Umweltaspekte , wozu insbesondere Aspekte wie die Bevölkerung, die Gesundheit des Menschen, Fauna, Flora, die biologische Vielfalt und die mit ihr verbundenen Ökosystemleistungen , Flächen (Flächenverbrauch oder Landnahme), Boden (organische Substanz, Bodenerosion, Bodenverdichtung, Bodenversiegelung), Wasser (Quantität und Qualität), Luft, klimatische Faktoren, Klimawandel (Treibhausgasemissionen, einschließlich durch Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft, Schadensbegrenzungspotenzial, anpassungsrelevante Auswirkungen, wenn bei dem Projekt den mit dem Klimawandel einhergehenden Risiken Rechnung getragen wird), Sachgüter, das kulturelle Erbe einschließlich der architektonisch wertvollen Bauten und der archäologischen Schätze und die Landschaft gehören; eine solche Beschreibung sollte die Wechselbeziehung zwischen den oben genannten Faktoren sowie die Gefährdung, Anfälligkeit und Widerstandsfähigkeit dieser Faktoren in Bezug auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen einbeziehen.

4.

Beschreibung der von dem vorgeschlagenen Projekt möglicherweise erheblich beeinträchtigten Umweltfaktoren , wozu insbesondere Aspekte wie die Bevölkerung, die Gesundheit des Menschen, Fauna, Flora, die biologische Vielfalt im Sinne der Vielfalt von Flora und Fauna , Flächen (Flächenverbrauch oder Landnahme), Boden (organische Substanz, Bodenerosion, Bodenverdichtung, Bodenversiegelung), Wasser (Quantität und Qualität), Luft, klimatische Faktoren, Klimawandel (Treibhausgasemissionen, einschließlich durch Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft, Schadensbegrenzungspotenzial, anpassungsrelevante Auswirkungen, wenn bei dem Projekt den mit dem Klimawandel einhergehenden Risiken Rechnung getragen wird), Sachgüter, das kulturelle Erbe einschließlich der architektonisch wertvollen Bauten und der archäologischen Schätze und die Landschaft gehören; eine solche Beschreibung sollte die Wechselbeziehung zwischen den oben genannten Faktoren sowie die Gefährdung, Anfälligkeit und Widerstandsfähigkeit dieser Faktoren in Bezug auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen einbeziehen.

5.

Eine Beschreibung der möglichen erheblichen Auswirkungen des vorgeschlagenen Projekts auf die Umwelt unter anderem infolge

5.

Eine Beschreibung der möglichen erheblichen Auswirkungen des vorgeschlagenen Projekts auf die Umwelt unter anderem infolge

Die Beschreibung der möglichen erheblichen Auswirkungen sollte sich auf die direkten und die etwaigen indirekten, sekundären, kumulativen, grenzüberschreitenden, kurz-, mittel- und langfristigen, ständigen und vorübergehenden, positiven und negativen Auswirkungen des Projekts erstrecken. Diese Beschreibung sollte den auf EU-Ebene oder auf Ebene der Mitgliedstaaten festgelegten Umweltschutzzielen, die für das Projekt von Bedeutung sind, Rechnung tragen.

Die Beschreibung der möglichen erheblichen Auswirkungen sollte sich auf die direkten und die etwaigen indirekten, sekundären, kumulativen, grenzüberschreitenden, kurz-, mittel- und langfristigen, ständigen und vorübergehenden, positiven und negativen Auswirkungen des Projekts erstrecken. Diese Beschreibung sollte den auf EU-Ebene oder auf Ebene der Mitgliedstaaten festgelegten Umweltschutzzielen, die für das Projekt von Bedeutung sind, Rechnung tragen.

6.

Die Beschreibung der Methoden, die zur Vorausschätzung der in Nummer 5 genannten Umweltauswirkungen angewandt wurden, sowie eine Übersicht über die wichtigsten Unsicherheiten und deren Einfluss auf die Schätzungen der Auswirkung und die Auswahl der bevorzugten Alternative.

6.

Die Beschreibung der Methoden, die zur Vorausschätzung der in Nummer 5 genannten Umweltauswirkungen angewandt wurden, sowie eine Übersicht über die wichtigsten Unsicherheiten und deren Einfluss auf die Schätzungen der Auswirkung und die Auswahl der bevorzugten Alternative.

7.

Eine Beschreibung der geplanten Maßnahmen, mit denen in Nummer 5 genannte erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt vermieden, verringert und soweit möglich ausgeglichen werden sollen, und gegebenenfalls der geplanten Überwachungsmechanismen, einschließlich der Vorbereitung einer nach Abschluss des Projekts vorzunehmenden Untersuchung der nachteiligen Umweltauswirkungen. In dieser Beschreibung ist zu erläutern, inwieweit erhebliche nachteilige Auswirkungen verringert oder behoben werden, wobei sowohl die Bauphase als auch die Betriebsphase abzudecken ist.

7.

Eine Beschreibung der geplanten Maßnahmen, mit denen in Nummer 5 genannte erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt in erster Linie vermieden und verringert und als letztes Mittel ausgeglichen werden sollen, und gegebenenfalls der geplanten Überwachungsmechanismen, einschließlich der Vorbereitung einer nach Abschluss des Projekts vorzunehmenden Untersuchung der nachteiligen Umweltauswirkungen. In dieser Beschreibung ist zu erläutern, inwieweit erhebliche nachteilige Auswirkungen vermieden, verringert oder behoben werden, wobei sowohl die Bauphase als auch die Betriebsphase abzudecken ist.

8.

Eine Bewertung von Naturkatastrophen und von durch Menschen verursachten Katastrophen sowie des Risikos von Unfällen, für die das Projekt anfällig sein könnte, und gegebenenfalls eine Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung solcher Risiken sowie von Bereitschafts- und Bekämpfungsmaßnahmen für Krisenfälle (z. B. Maßnahmen gemäß der Richtlinie 96/82/EG in ihrer geänderten Fassung ).

8.

Eine Bewertung der voraussichtlichen Risiken von Naturkatastrophen und von durch Menschen verursachten Katastrophen sowie des Risikos von Unfällen, für die das Projekt anfällig sein könnte, und gegebenenfalls eine Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung solcher Risiken sowie von Bereitschafts- und Bekämpfungsmaßnahmen für Krisenfälle (z. B. Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen oder Anforderungen, die sich aus anderen Unionsrechtsvorschriften oder internationalen Übereinkommen ergeben ).

9.

Nichttechnische Zusammenfassung der gemäß den obengenannten Punkten übermittelten Angaben.

9.

Nichttechnische Zusammenfassung der gemäß den obengenannten Punkten übermittelten Angaben.

10.

Kurze Angabe etwaiger Schwierigkeiten (technische Lücken oder fehlende Kenntnisse) des Projektträgers bei der Zusammenstellung der geforderten Angaben und der für die Beschreibung und Bewertungen herangezogenen Quellen sowie eine Übersicht über die wichtigsten Unsicherheiten und deren Einfluss auf die Schätzungen der Auswirkung und die Auswahl der bevorzugten Alternative.

10.

Kurze Angabe etwaiger Schwierigkeiten (technische Lücken oder fehlende Kenntnisse) des Projektträgers bei der Zusammenstellung der geforderten Angaben und der für die Beschreibung und Bewertungen herangezogenen Quellen sowie eine Übersicht über die wichtigsten Unsicherheiten und deren Einfluss auf die Schätzungen der Auswirkung und die Auswahl der bevorzugten Alternative.