9.12.2014   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 351/3

(1)

In den Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG ist festgelegt, dass Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe nur dann auf die festgesetzten Ziele angerechnet werden und Wirtschaftsteilnehmer nur dann eine staatliche Förderung erhalten dürfen, wenn sie die in diesen Richtlinien festgelegten Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Im Rahmen dieses Systems können Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe nur dann auf die Ziele angerechnet werden oder eine staatliche Förderung erhalten, wenn sie nicht aus Rohstoffen hergestellt werden, die auf Flächen gewonnen werden, die im Januar 2008 oder danach Grünland mit großer biologischer Vielfalt waren, es sei denn, es wird im Fall von künstlich geschaffenem Grünland mit großer biologischer Vielfalt nachgewiesen, dass die Ernte des Rohstoffs zur Erhaltung des Grünlandstatus erforderlich ist.

(2)

Gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2 der Richtlinie 2009/28/EG und Artikel 7b Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2 der Richtlinie 98/70/EG legt die Kommission Kriterien und geografische Verbreitungsgebiete fest, um zu bestimmen, welches Grünland als Grünland mit großer biologischer Vielfalt gemäß Artikel 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG und Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG gilt.

(3)

Grünland mit großer biologischer Vielfalt variiert je nach Klimazone und kann u. a. Heiden, Weiden, Wiesen, Savannen, Steppen, Buschland, Tundra und Prärien einschließen. Diese Flächen entwickeln beispielsweise in Bezug auf den Überschirmungsgrad und die Intensität der Beweidung und der Mahd unterschiedliche Eigenschaften. Für die Zwecke des Artikels 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG und des Artikels 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG ist es daher angebracht, eine weit gefasste Definition des Begriffs „Grünland“ zu verwenden.

(4)

In den Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG wird zwischen natürlichem und künstlich geschaffenem Grünland mit großer biologischer Vielfalt unterschieden, und beide Begriffe werden definiert. Daher ist es angezeigt, operative Kriterien in diese Begriffsbestimmungen aufzunehmen. Für die Zwecke dieser Verordnung ist es sinnvoll, degradiertes Grünland als hinsichtlich der biologischen Vielfalt verarmt zu betrachten.

(5)

Die Einhaltung des Artikels 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG und des Artikels 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG wird nach Artikel 7c Absätze 1 und 3 der Richtlinie 98/70/EG und nach Artikel 18 Absätze 1 und 3 der Richtlinie 2009/28/EG überprüft.

(6)

Umfassende Informationen über geografische Verbreitungsgebiete von Grünland mit großer biologischer Vielfalt liegen auf internationaler Ebene nicht vor. Daher werden in dieser Verordnung geografische Verbreitungsgebiete nur für Grünland mit großer biologischer Vielfalt festgelegt, für die bereits Informationen vorhanden sind.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie 2009/28/EG eingesetzten Ausschusses für die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen und flüssigen Biobrennstoffen —

1.

„Grünland“ bezeichnet terrestrische Ökosysteme, in denen seit mindestens fünf Jahren krautige Vegetation oder Sträucher kontinuierlich vorherrschen. Der Begriff schließt Wiesen oder Weiden ein, die der Heugewinnung dienen, nicht jedoch Flächen, die für den Anbau anderer landwirtschaftlicher Kulturpflanzen genutzt werden, und vorübergehend brachliegende Anbauflächen. Ferner sind kontinuierlich bewaldete Flächen im Sinne des Artikels 17 Absatz 4 Buchstabe b der Richtlinie 2009/28/EG ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich bei diesen um Agrarforstsysteme, die Flächennutzungssysteme, bei denen Bäume zusammen mit landwirtschaftlichen Kulturpflanzen bewirtschaftet werden, oder Tierhaltung in einem landwirtschaftlichen Umfeld einschließen. Das Vorherrschen von krautiger Vegetation oder von Sträuchern bedeutet, dass ihre kombinierte Bodenbedeckung größer ist als die Überschirmung durch Bäume.

2.

„Eingriff von Menschenhand“ bezeichnet das Bewirtschaften durch Beweidung, Mahd, Schnitt, Ernte oder Abbrennen.

3.

„Natürliches Grünland mit großer biologischer Vielfalt“ bezeichnet Grünland,

4.

„Künstlich geschaffenes Grünland mit großer biologischer Vielfalt“ bezeichnet Grünland, das

1.

in Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG (4) des Rates aufgeführte Lebensräume;

2.

Lebensräume, die von signifikanter Bedeutung für die in den Anhängen II und IV der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführten Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse sind;

3.

Lebensräume, die von signifikanter Bedeutung für die in Anhang I der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) aufgeführten wild lebenden Vogelarten sind.