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Einführung intelligenter Verkehrssysteme in Europa

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Einführung intelligenter Verkehrssysteme in Europa

Es wird davon ausgegangen, dass intelligente Verkehrssysteme einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die Umweltfreundlichkeit, Sicherheit und Effizienz des Verkehrssystems in der gesamten Europäischen Union verbessern.

RECHTSAKT

Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern.

ZUSAMMENFASSUNG

Es wird davon ausgegangen, dass intelligente Verkehrssysteme einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die Umweltfreundlichkeit, Sicherheit und Effizienz des Verkehrssystems in der gesamten Europäischen Union verbessern.

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Die Richtlinie soll die Entwicklung innovativer Verkehrstechnologien zur Schaffung intelligenter Verkehrssysteme (IVS) fördern. Dies erfolgt durch die Einführung gemeinsamer EU-Normen und Spezifikationen. Das Ziel dabei ist die Einführung interoperabler* und effizienter IVS-Dienste, wobei die EU-Länder weiterhin individuell entscheiden können, in welches System investiert werden soll.

WICHTIGE ECKPUNKTE

IVS decken eine große Bandbreite an Diensten ab

Diese Richtlinie gilt für IVS-Anwendungen und -Dienste im Straßenverkehr der EU und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern.

IVS bezeichnet Systeme, bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien im Straßenverkehr, einschließlich seiner Infrastrukturen, Fahrzeuge und Nutzer, sowie beim Verkehrs- und Mobilitätsmanagement eingesetzt werden.

Folgende vorrangige Bereiche wurden für die Ausarbeitung und Anwendung von Spezifikationen und Normen festgelegt:

optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten, z. B., um den Verkehrsteilnehmern die Reiseplanung zu ermöglichen;

Kontinuität der IVS-Dienste in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement (d. h. keine Unterbrechung der Dienste bei Grenzüberschreitung von Lastkraftwagen);

IVS-Anwendungen zur Erleichterung der Straßenverkehrssicherheit (z. B. Warnhinweise bei eingeschränkter Sicht oder im Falle von Menschen, Tieren oder Schutt auf der Straße);

Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur, d. h. die Ausstattung von Fahrzeugen, um den Daten- bzw. Informationsaustausch zu ermöglichen.

Diese vorrangigen Bereiche umfassen sechs vorrangige Maßnahmen:

1.

die Bereitstellung EU-weiter multimodaler Reise-Informationsdienste (für Reisen unter Nutzung verschiedener Verkehrsträger, z. B. per Bahn und Schiff);

2.

die Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste;

3.

Daten und Verfahren, um Straßennutzern für die Straßenverkehrssicherheit relevante Verkehrsmeldungen unentgeltlich anzubieten;

4.

die harmonisierte Bereitstellung einer interoperablen EU-weiten eCall-Anwendung;

5.

die Bereitstellung von Informationsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge;

6.

die Bereitstellung von Reservierungsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge.

Die EU-Länder müssen die erforderlichen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass bei der Einführung von IVS-Anwendungen und -Diensten die von der Kommission angenommenen Spezifikationen angewandt werden. Jedes EU-Land behält jedoch das Recht zu entscheiden, ob es auf seinem Hoheitsgebiet solche Anwendungen und Dienste einführt.

eCall-Dienste zur Meldung von Verkehrsunfällen

Ein Beispiel im Rahmen der sechs vorrangigen Maßnahmen ist der EU-weite eCall-Dienst. Es wird aktuell an der Einführung eines eCall-Dienstes zur Meldung von Verkehrsunfällen in der gesamten EU gearbeitet. Die Hauptidee ist es, dass eCall im Falle eines schweren Verkehrsunfalls automatisch die einheitliche europäische Notrufnummer 112 wählt und den Standort des Fahrzeugs an die Notfalldienste weitergibt. Daraufhin wird eine Telefonverbindung mit der entsprechenden Notrufzentrale (auch bekannt als Notrufabfragestelle) hergestellt, und es werden die genauen Daten zum Unfall wie Zeitpunkt des Unfalls, genauer Standort des Unfallwagens sowie die Fahrtrichtung an den Rettungsdienst gesendet. Die EU-Länder haben sich darauf verständigt, die für eine ordnungsgemäße Annahme und Bearbeitung von eCall-Notrufen in den jeweiligen Hoheitsgebieten erforderliche eCall-Notfallinfrastruktur bis spätestens 1. Oktober 2017 einzuführen.

Laufende Arbeiten an den vorrangigen Maßnahmen

In einem im Jahr 2014 angenommenen Bericht zur Umsetzung der IVS-Richtlinie wird auf die Annahme von drei Spezifikationen verwiesen (eCall, Mindestniveau allgemeiner für die Straßenverkehrssicherheit relevanter Verkehrsmeldungen und Informationsdienste für sichere Parkplätze).

Die Annahme der Spezifikationen für EU-weite Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste erfolgte im Dezember 2014, und die Arbeit bezüglich der Bereitstellung von EU-weiten multimodalen Reise-Informationsdiensten ist aktuell im Gange. Hinsichtlich der letzten vorrangigen Maßnahme - der Bereitstellung von Reservierungsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge - ist kein weiterer Handlungsbedarf für die nahe Zukunft vorgesehen.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Diese Richtlinie ist am 26. August 2010 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Die erwartete Zunahme des Volumens des Straßenverkehrs in der Union führt mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer wachsenden Überlastung der Straßeninfrastruktur, zu steigendem Energieverbrauch sowie zu ökologischen und sozialen Problemen. Bei der Suche nach geeigneten Lösungen für diese Probleme spielen Innovationen wie IVS eine entscheidende Rolle. IVS sind hochentwickelte Anwendungen, die darauf abzielen, innovative Dienste im Bereich verschiedener Verkehrsträger und des Verkehrsmanagements anzubieten, die Nutzer mit umfassenderen Informationen zu versorgen und sie in die Lage zu versetzen, die Verkehrsnetze auf sicherere und bessere Weise zu nutzen.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zu intelligenten Verkehrssystemen erhältlich.

SCHLÜSSELBEGRIFF

* Interoperabilität: die Fähigkeit von Systemen und der ihnen zugrunde liegenden Geschäftsabläufe, Daten auszutauschen und Informationen und Wissen weiterzugeben.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2010/40/EU

26.8.2010

27.2.2012

ABl. L 207 vom 6.8.2010, S. 1-13

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 305/2013

23.4.2013 - ausgenommen bereits eingeführter Infrastrukturen (23.4.2014)

-

ABl. L 91 vom 3.4.2013, S. 1-4

Verordnung (EU) Nr. 885/2013

1.10.2013 - ausgenommen bereits eingeführter Dienste (1.10.2015)

-

ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 1-5

Verordnung (EU) Nr. 886/2013

1.10.2013 - ausgenommen bereits eingeführter Dienste (1.10.2015)

-

ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 6-10

Verordnung (EU) 2015/962

13.7.2017

-

ABl. L 157 vom 23.6.2015, S. 21-31

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Beschluss Nr. 585/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über die Einführung des interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes (ABl. L 164, 3.6.2014, S. 6-9).

Verordnung (EU) 2015/758 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über Anforderungen für die Typgenehmigung zur Einführung des auf dem 112-Notruf basierenden bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG (ABl. L 123, 19.5.2015, S. 77-89).

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (COM(2014) 642 final vom 21.10.2014).

Letzte Änderung: 02.04.2015

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