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Einführung intelligenter Verkehrssysteme in Europa

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Einführung intelligenter Verkehrssysteme in Europa

Intelligente Verkehrssysteme (IVS) können einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die Umweltfreundlichkeit, Sicherheit und Effizienz des Verkehrssektors zu verbessern. Diese Richtlinie legt einen Rahmen für die koordinierte Einführung dieser innovativen Verkehrstechnologien innerhalb der Europäischen Union (EU) fest. Sie zielt auf die Einführung interoperabler und effizienter IVS-Dienste ab. Gleichzeitig soll jeder EU-Mitgliedstaat selbst entscheiden, in welche Systeme er investiert.

RECHTSAKT

Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie gilt für IVS-Anwendungen und -Dienste (intelligente Verkehrssysteme) im Straßenverkehr der Europäischen Union (EU) und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. IVS bezeichnet Systeme, bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien im Straßenverkehr, einschließlich seiner Infrastrukturen, Fahrzeuge und Nutzer, sowie beim Verkehrs- und Mobilitätsmanagement eingesetzt werden.

Folgende vorrangige Bereiche wurden für die Ausarbeitung und Anwendung von Spezifikationen und Normen festgelegt:

  • optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten;
  • Kontinuität der IVS-Dienste in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement;
  • IVS-Anwendungen für die Straßenverkehrssicherheit;
  • Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur.

Diese vorrangigen Bereiche umfassen sechs vorrangige Maßnahmen:

  • Bereitstellung EU-weiter multimodaler Reise-Informationsdienste;
  • Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste;
  • Daten und Verfahren, um Straßennutzern, soweit möglich, ein Mindestniveau allgemeiner für die Straßenverkehrssicherheit relevanter Verkehrsmeldungen unentgeltlich anzubieten;
  • harmonisierte Bereitstellung einer interoperablen EU-weiten eCall-Anwendung;
  • Bereitstellung von Informationsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge;
  • Bereitstellung von Reservierungsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge.

Die Mitgliedstaaten müssen die erforderlichen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass bei der Einführung von IVS-Anwendungen und -Diensten die von der Kommission angenommenen Spezifikationen angewandt werden. Jeder Mitgliedstaat behält jedoch das Recht zu entscheiden, ob er auf seinem Hoheitsgebiet solche Anwendungen und Dienste einführt.

Die Kommission erlässt zunächst die Spezifikationen, die erforderlich sind, um für die genannten vorrangigen Maßnahmen die Kompatibilität, Interoperabilität und Kontinuität der Einführung und des Betriebs von IVS zu gewährleisten. Danach erlässt die Kommission Spezifikationen für andere Maßnahmen in den vorrangigen Bereichen im Rahmen der Einführung und des Betriebs von IVS. Soweit angemessen, werden in den Spezifikationen die Bedingungen festgelegt, unter denen die EU-Mitgliedstaaten zusätzliche Vorschriften für die Erbringung von IVS-Diensten in ihrem gesamten Hoheitsgebiet oder in einem Teil davon erlassen können, mit der Maßgabe, dass diese Regeln die Interoperabilität der Dienste nicht beeinträchtigen. Darüber hinaus kann die Kommission Leitlinien und andere nicht verbindliche Maßnahmen annehmen, um die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten bezüglich der vorrangigen Bereiche zu erleichtern.

Vorschriften über Vertraulichkeit, Sicherheit und Weiterverwendung von Informationen

Die EU-Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass bei der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Anwendung von IVS-Anwendungen und -Diensten die EU-Vorschriften zum Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen sowie die Bestimmungen über die Einwilligung eingehalten werden. Personenbezogene Daten müssen insbesondere gegen Missbrauch, wie unrechtmäßigen Zugriff, Veränderung oder Verlust, geschützt werden. Deshalb sollten personenbezogene Daten nur dann verarbeitet werden, wenn ihre Verarbeitung für den Betrieb von IVS-Anwendungen und -Diensten erforderlich ist. Zudem sollte, soweit angemessen, die Verwendung anonymer Daten für den Betrieb von IVS-Anwendungen und -Diensten gefördert werden.

Delegierte Rechtsakte

Die Kommission kann in Bezug auf Spezifikationen für jede der vorrangigen Maßnahmen einen eigenen delegierten Rechtsakt erlassen. Das Europäische Parlament und der Rat haben das Recht, diese Befugnisübertragung zu widerrufen oder Einwände gegen einen delegierten Rechtsakt zu erheben. Wird ein Einwand gegen einen delegierten Rechtsakt erhoben, so tritt dieser nicht in Kraft.

Auf dieser Grundlage erließ die Kommission 2012 eine Verordnung in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes.

Im Jahr 2013 nahm die Kommission zwei Verordnungen an:

  • eine in Bezug auf die Bereitstellung von Informationsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge,
  • eine zweite in Bezug auf Daten und Verfahren für die möglichst unentgeltliche Bereitstellung eines Mindestniveaus allgemeiner für die Straßenverkehrssicherheit relevanter Verkehrsinformationen für die Nutzer.

Vorschläge zur Einführung

Nach der Durchführung einer Folgenabschätzung einschließlich Kosten-Nutzen-Analyse im Juni 2013 nahm die Kommission einen Vorschlag über die Einführung des interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes in den Notrufabfragestellen gemäß den in der delegierten Verordnung (EU) Nr. 305/2013 festgelegten Spezifikationen an.

Europäische IVS-Beratergruppe

Die Kommission setzt eine Europäische IVS-Beratergruppe ein, deren Aufgabe es ist, sie in wirtschaftlichen und technischen Fragen der Einführung und Nutzung von IVS in der EU zu beraten. Die Gruppe setzt sich aus hochrangigen Vertretern der betroffenen IVS-Diensteanbieter, Nutzerverbände, Verkehrsunternehmen und Anlagenbetreiber, herstellenden Industrie, Sozialpartner, Berufsverbände, örtlichen Behörden und anderer betroffener Foren zusammen.

Berichterstattung

Die Mitgliedstaaten müssen der Kommission regelmäßig über ihre ITS-Maßnahmen und -Projekte Bericht erstatten.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 2010/40/EU

26.8.2010

27.2.2012

ABl. L 207 vom 6.8.2010

Ändernde Rechtsakte

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EU) Nr. 305/2013

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ABl. L 91 vom 3.4.2013

Verordnung (EU) Nr. 885/2013

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-

ABl. L 247 vom 18.9.2013

Verordnung (EU) Nr. 886/2013

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ABl. L 247 vom 18.9.2013

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einführung des interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes (COM(2013) 315 final vom 13.6.2013)

Letzte Änderung: 07.04.2014

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