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Summaries of EU Legislation

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Sicherheit von Pestiziden auf dem EU-Markt

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Sicherheit von Pestiziden auf dem EU-Markt

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 – das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln auf den EU-Markt

ZUSAMMENFASSUNG

Die EU misst dem Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier sowie der Umwelt eine große Bedeutung bei. Eine Harmonisierung der Vorschriften für den Verkauf von Pflanzenschutzmitteln trägt zur Erreichung dieses Ziels bei, stellt das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts sicher und verbessert die landwirtschaftliche Produktion.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie legt Regeln für die Zulassung des Verkaufs, der Nutzung und der Kontrolle von Pflanzenschutzmitteln in der EU fest. Sie erkennt das Vorsorgeprinzip an, das die EU-Länder anwenden können, wenn wissenschaftliche Ungewissheit über die Gefahren besteht, die ein Pflanzenschutzmittel für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder die Umwelt bergen könnte.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Rechtsvorschrift findet Anwendung auf Produkte, die zum Schutz oder zur Konservierung von Pflanzen, zur Beeinflussung ihres Wachstums oder zur Vernichtung und Hemmung unerwünschter Pflanzen eingesetzt werden.

Als Voraussetzung für die Erteilung einer Zulassung darf ein Wirkstoff (ein chemischer Stoff, Pflanzenextrakt oder Mikroorganismus, der gegen Schädlinge wirkt oder auf Pflanzen einwirkt) keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen, einschließlich gefährdeter Personengruppen, und keine unannehmbaren Auswirkungen auf die Umwelt haben.

Pflanzenschutzmittel müssen wirksam sein, dürfen keine sofortigen oder verzögerten schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen, keine unannehmbaren Auswirkungen auf Pflanzen oder die Umwelt haben und bei Wirbeltieren keine unnötigen Leiden oder Schmerzen verursachen.

Die in dem jeweiligen EU-Land zuständige nationale Behörde kann die Zulassung von Pestiziden* an Kriterien und Einschränkungen wie beispielsweise Mindestreinheitsgrad, Art der Zubereitung und Bedingungen der Anwendung knüpfen.

Die Behörde erteilt ihre erste Genehmigung für einen Zeitraum von höchstens 10 Jahren. Die Zulassung eines Antrags auf Erneuerung darf für höchstens 15 Jahre erfolgen.

Anträge auf Genehmigung von Wirkstoffen müssen samt den notwendigen wissenschaftlichen Informationen bei den nationalen Behörden eingereicht werden. Diese haben höchstens zwölf Monate Zeit, um den Antrag zu prüfen.

Inhaber einer Zulassung aus einem EU-Land können das Verfahren der gegenseitigen Anerkennung nutzen, um eine Nutzung des Wirkstoffs in einem anderen EU-Land zu beantragen.

WICHTIGE BEGRIFFE

* Pestizid: etwas, das einen schädlichen Organismus (Schädling) oder eine Krankheit verhindert, vernichtet oder bekämpft oder Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse während der Herstellung, Lagerung und dem Transport schützt. „Pestizid“ ist ein weiter reichender Begriff als „Pflanzenschutzmittel“, da er nichtpflanzliche Verwendungen wie Biozide umfasst.

HINTERGRUND

Weitere Informationen:

Pestizide auf der Website der Europäischen Kommission

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1-50)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Verordnung (EG) 1107/2009 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 283/2013 der Kommission vom 1. März 2013 zur Festlegung der Datenanforderungen für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 93 vom 3.4.2013, S. 1-84). Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 284/2013 der Kommission vom 1. März 2013 zur Festlegung der Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 93 vom 3.4.2013, S. 85-152). Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 26.11.2015

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