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Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten

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Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten

Das zwischen den Vereinigten Staaten (USA) und der Europäischen Union (EU) geschlossene Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit soll Maßnahmen zur wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen den 2 Vertragsparteien fördern, entwickeln und erleichtern. Es ermöglicht insbesondere US-amerikanischen und europäischen Forschern eine auf der Grundlage der Gegenseitigkeit erfolgenden Mitwirkung an den Forschungs- und Entwicklungsarbeiten der jeweils anderen Vertragspartei.

RECHTSAKTE

98/591/EG: Beschluss des Rates vom 13. Oktober 1998 über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika.

2009/306/EG: Beschluss des Rates vom 30. März 2009 über die Verlängerung und Änderung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika

2014/240/EU: Beschluss des Rates vom 14. April 2014 über die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika.

ZUSAMMENFASSUNG

Der Beschluss 2014/240/EU soll das ursprünglich zwischen der Europäischen Gemeinschaft (EG) und den Vereinigten Staaten (USA) am 5. Dezember 1997 in Washington unterschriebene Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit um weitere 5 Jahre verlängern.

Ziel des Vorschlags ist eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den 2 Vertragsparteien auf wissenschaftlichen und technischen Gebieten von gemeinsamem Interesse, auf denen sie Forschung und Entwicklung betreiben. Die Kooperationsmaßnahmen erstrecken sich auf folgende Bereiche:

  • Umwelt (einschließlich Klimaforschung),
  • Biomedizin und Gesundheit (einschließlich Forschung über Aids, Infektionskrankheiten und Drogenmissbrauch),
  • Landwirtschaft,
  • Fischereiwissenschaft,
  • Forschung im Bereich Ingenieurwesen,
  • nichtnukleare Energie,
  • natürliche Ressourcen,
  • Werkstofftechnik (einschließlich Nanotechnologie) und Metrologie,
  • Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT),
  • Telematik,
  • Biotechnologie,
  • Meereswissenschaften und -technologie,
  • sozialwissenschaftliche Forschung,
  • Verkehr,
  • Sicherheitsforschung,
  • Weltraumforschung,
  • Wissenschafts- und Technologiepolitik, Management, Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern.

Die Maßnahmen des Abkommens betreffen die Umsetzung von Forschungsprogrammen, von Programmen zur technologischen Entwicklung und zur Demonstration und sollen dabei die Zusammenarbeit mit und zwischen Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen aus den USA und den EU-Ländern fördern. Sie sollen ebenso die Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern sowie die Verbreitung und Nutzung von Forschungsergebnissen unter Berücksichtigung des Schutzes geistigen Eigentums fördern.

Die 2 Vertragsparteien erleichtern die Einreise der Forscherund die Einfuhr von Geräten und Material, das bei Maßnahmen im Rahmen dieses Abkommens eingesetzt wird, in ihr Hoheitsgebiet. Eine Gemeinsame Beratungsgruppe (GBG), die in der Regel einmal jährlich zusammenkommt, ist für die Koordinierung zuständig. Die Beratungsgruppe setzt sich aus einer begrenzten, für jede Seite gleichen Anzahl Vertreter der Vertragsparteien zusammen. Sie bewertet und überwacht die Umsetzung dieses Abkommens. Außerdem legt sie die Bereiche fest, in denen die Zusammenarbeit verstärkt werden könnte, und definiert die Forschungsprioritäten.

Hintergrund

Das Abkommen zwischen der EU und den USA schafft einen offiziellen Kooperationsrahmen im Bereich der wissenschaftlichen und technischen Forschung. Es wurde ursprünglich am 5. Dezember 1997 für die Dauer von zunächst 5 Jahren unterzeichnet und kann mit etwaigen Änderungen um jeweils weitere 5 Jahre verlängert werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Generaldirektion Forschung und Innovation der Europäischen Kommission.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Beschluss 98/591/EG

13.10.1998

-

ABl. L 284 vom 22.10.1998, S. 35-36

Beschluss 2009/306/EG

30.3.2009

-

ABl. L 90 vom 2.4.2009, S. 20-21

Beschluss 2014/240/EU

14.4.2014

-

ABl. L 128 vom 30.4.2014, S. 43-44

23.09.2014

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