Strategie zur Unterstützung Zentralasiens im Zeitraum 2007-2013 und Richtprogramm 2007-2010

Mit der Regionalstrategie für Zentralasien soll den Bedürfnissen der Region in den Bereichen regionale Zusammenarbeit, Armutsbekämpfung und Verbesserung des Lebensstandards sowie verantwortungsvolle Staatsführung und Wirtschaftsreformen Rechnung getragen werden. Das Regionalstrategiepapier (RSP) 2007-2013 und das Richtprogramm 2007-2010 enthalten die Durchführungsmodalitäten.

RECHTSAKT

Europäische Gemeinschaft – Regionalstrategiepapier zur Unterstützung Zentralasiens im Zeitraum 2007-2013 und Richtprogramm 2007-2010 (pdf) [EN].

ZUSAMMENFASSUNG

Das Regionalstrategiepapier (RSP) enthält die Ziele und Prioritäten für die Zusammenarbeit mit der Region Zentralasien in Bereichen, die für die Partnerländer (Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan) von besonderem Interesse sind.

Trotz der gemeinsamen Vergangenheit gibt es zwischen den einzelnen Ländern erhebliche Unterschiede hinsichtlich ihrer Situation, Größe und Bevölkerung, des Standes der menschlichen Entwicklung und ihrer Kooperations- und Integrationsbereitschaft gegenüber der übrigen Welt. Allerdings steht die Region vor gemeinsamen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen und vor den gleichen Umweltproblemen:

• Handel und Zugang zu den Weltmärkten vor dem Hintergrund einer komplexen und kaum koordinierten Handelspolitik, mangelnde Transparenz, hohe Transport- und Transitkosten und Verzögerungen an den Grenzen bei der Ein- und Ausfuhr;
• Investitionsklima, das nach wie vor stark schwankt und durch unsichere rechtliche Rahmenbedingungen beeinträchtigt wird;
• Verkehr, der in den Abkommen mit der EU und den internationalen Übereinkommen zunehmend berücksichtigt werden muss; mehr Sicherheit im Straßen-, Schienen-, See- und Luftverkehr sowie in der Binnenschifffahrt und Einführung intermodaler Verkehrskonzepte;
• Bewirtschaftung der gemeinsamen natürlichen Ressourcen und insbesondere des Wassers, aber auch Fragen wie Klimawandel, Entwaldung, Naturkatastrophen oder erneuerbare Energiequellen;
• soziale Entwicklung und Armutsbekämpfung, denn die Einkommensungleichheit in der Region ist stark ausgeprägt, die Arbeitslosigkeit hoch, die Lebenserwartung gering und Infektionskrankheiten nehmen zu.

Strategie der EU

Die Strategie und das Richtprogramm 2007-2010 enthalten drei prioritäre Ziele, die die Europäische Union (EU) im Rahmen der Partnerschaft in den nächsten fünf Jahren verfolgen will.

Erstens strebt die EU an, die regionale Zusammenarbeit und die gutnachbarlichen Beziehungen in Zentralasien zu fördern. Zu diesem Zweck wird sich die EU vor allem auf vier Schwerpunkte konzentrieren, bei denen eine Durchführung auf regionaler Ebene einen echten zusätzlichen Nutzen erbringen kann:

• Unterstützung im Verkehrs- und im Energiesektor und Förderung der Integration in den Weltmarkt zum Ausbau der Verbindungen und zur Intensivierung der Handelsbeziehungen;
• Verbesserung des Umweltmanagements, einschließlich der Aspekte Nachhaltigkeit und verantwortungsvolles Handeln im Wasser- und im Forstsektor, Erhaltung der Artenvielfalt sowie Naturschutz, vor allem vor dem Hintergrund des Klimawandels;
• Grenzverwaltung und Migrationssteuerung, Kampf gegen die organisierte Kriminalität und Zollangelegenheiten;
• Förderung von Austauschmaßnahmen im Bildungswesen, von wissenschaftlichen Aktivitäten und von persönlichen Kontakten zwischen den Menschen in der Region.

Die oberste Priorität der bilateralen Hilfe sind die Armutsminderung und die Verbesserung des Lebensstandards entsprechend den Millenniums-Entwicklungszielen (Millennium Development Goals - MDG) [EN]. Armut ist in der Region weit verbreitet und die ungleiche sozioökonomische Entwicklung trägt zusätzlich zu Instabilität, Unsicherheit und Extremismus in diesen Ländern bei. In diesem Bereich stehen die regionale Entwicklung und die Entwicklung der lokalen Gemeinschaften wie auch die Förderung der ländlichen Entwicklung und der Reformen im sozialen Bereich im Mittelpunkt.

Die Förderung von verantwortungsvoller Staatsführung und Wirtschaftsreformen ist ein weiterer Schwerpunkt der Unterstützung im fraglichen Zeitraum. Die Kommission wird sich hierbei auf die Förderung der verantwortungsvollen Staatsführung, der Entwicklung der Zivilgesellschaft, des sozialen Dialogs und der demokratischen Prozesse, aber auch auf Reformen zur besseren Regulierung der Märkte und des Handels konzentrieren. Die Unterstützung von Reformen in den Bereichen Politik, Verwaltung und Justiz trägt zur Stabilität der zentralasiatischen Länder bei. Für jedes Land wird ein eigenes Programm aufgelegt, das seine Politik und besondere Situation berücksichtigt.

Die Hilfe der EU wird im Rahmen verschiedener Instrumente und Maßnahmen bereitgestellt. Hierzu gehören das Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI), einschließlich seiner fünf thematischen Programme, das Instrument für Demokratie und Menschenrechte, das Instrument für nukleare Sicherheit (esenfr), das Instrument für Stabilität und das Instrument für humanitäre Hilfe.

Modalitäten

Das Richtprogramm für Zentralasien, das im Rahmen des DCI finanziert wird, ist im Zeitraum 2007-2010 mit insgesamt 314 Millionen Euro ausgestattet. Davon sind 94,2 Millionen Euro für die Förderung der regionalen Zusammenarbeit in Zentralasien und 219,8 Millionen Euro für die beiden anderen Schwerpunktbereiche bestimmt. Der Europäische Rat wird im Juni 2008 und anschließend alle zwei Jahre die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie prüfen.

Im Richtprogramm 2007-2010 wird dargelegt, welche Ergebnisse von der Gemeinschaftshilfe in den verschiedenen genannten Schwerpunktbereichen erwartet werden. Gegenstand der Regionalprogramme sind Verbesserungen in den Bereichen Energiewirtschaft und Infrastruktur, die Ausweitung der Verkehrsströme (in Volumen und Wert), die Harmonisierung des See-, Schienen- und Straßenverkehrs, die Sensibilisierung für Umweltfragen, die Zusammenarbeit im Umweltbereich auf der Ebene der Zivilgesellschaft, die Verbesserung der Effizienz und der Sicherheit an den Grenzen, die Harmonisierung der Verfahren, der Ausbau und die Modernisierung der lokalen und regionalen Infrastrukturen, die Verbesserung des Zugangs der Bevölkerung zu sozialen Diensten und die Angleichung der Gesetze und Verfahren an die internationalen Standards, unter anderem im Bereich der Menschenrechte.

Bei der Ausarbeitung der Programme werden Erfolgsindikatoren festgelegt, mit denen die erzielte Wirkung gemessen werden kann (Fortschritte bei der Achtung der Menschenrechte und in den anderen genannten Bereichen, Relevanz der Maßnahmen, Statistiken über die Armutsentwicklung, insbesondere über die Erreichung der Millenniumsziele, Durchführungsberichte usw.).

Letzte Änderung: 12.06.2008