Länderstrategiepapier 2007-2013 für Brasilien

In dem Länderstrategiepapier 2007-2013 für Brasilien sind die Ziele und Aktionsprogramme für die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU) festgelegt. In diesem Zusammenhang wurden zwei Schwerpunktbereiche ermittelt, die dem besonderen Bedarf des Landes entsprechen: die Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Brasilien und die Förderung der Umweltdimension im Rahmen der nachhaltigen Entwicklung. In dem Strategiepapier sind die zu ergreifenden Maßnahmen und die Modalitäten für ihre Umsetzung zusammengefasst. Es bietet so auch einen Bezugsrahmen für die finanzielle Unterstützung.

TITEL

Europäische Kommission – Länderstrategiepapier 2007-2013 für Brasilien (EN).

ZUSAMMENFASSUNG

Dieses Länderstrategiepapier (LSP) enthält den strategischen Rahmen für die Zusammenarbeit der EG mit Brasilien im Zeitraum 2007-2013. Es sieht die Unterstützung so genannter „weicher“ Maßnahmen vor, von denen man positive Auswirkungen im Hinblick auf die Armutsbekämpfung und die Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Gegebenheiten sowie der Umweltverhältnisse in Brasilien erwartet.

Die Schwerpunktbereiche wurden auf der Grundlage einer Analyse der Lage und des ermittelten Bedarfs festgelegt. Der erste Schwerpunktbereich umfasst die Förderung des Austauschs und von Kontakten sowie des Transfers von Know-how zwischen der EU und Brasilien, um die soziale Integration zu fördern, die Ungleichheiten abzubauen und die gegenseitigen Kenntnisse zu vertiefen. Der zweite Schwerpunkt liegt auf der Förderung von Umweltprojekten im Rahmen der nachhaltigen Entwicklung.

Politische, wirtschaftliche und soziale Lage und Umweltverhältnisse

In politischer Hinsicht kann Brasilien heute als stabile Demokratie bezeichnet werden. Allerdings sind noch einige Probleme zu bewältigen: so müssen u.a. die Schwierigkeiten bei der Bildung stabiler parlamentarischer Mehrheiten behoben, die schwachen Verknüpfungen zwischen den drei Regierungsebenen (Bund, Bundesstaat und Gemeinde) gestärkt, Korruption und Missbrauch öffentlicher Ressourcen bekämpft, ein besser funktionierendes Justizsystem und eine leistungsfähigere öffentliche Verwaltung geschaffen, die Durchsetzung der Rechtsvorschriften zum Schutz der Menschenrechte gefördert und die häufig mit Drogenhandel und sozialer Ausgrenzung einhergehende Gewalt unterbunden werden.

Auf wirtschaftlicher Ebene räumt das Land der gesamtwirtschaftlichen Stabilität Vorrang ein. Die Staatsverschuldung ist deutlich zurückgegangen, bleibt aber nach wie vor eine Schwachstelle der brasilianischen Wirtschaft. Private Investitionen wurden durch hohe Zinsen behindert, der Außenhandel hat sich jedoch äußerst positiv entwickelt.

Im sozialen Bereich haben sich die wichtigsten Sozial- und Gesundheitsindikatoren verbessert. Trotz der Fortschritte beim Zugang zum Bildungswesen bestehen weiterhin große regionale Ungleichgewichte. Auch Wohlstand und Einkommen sind nach wie vor sehr ungleich verteilt.

Die Umwelt Brasiliens zeichnet sich durch einen einmaligen Artenreichtum aus. Eine wichtige Aufgabe des Landes ist daher der Schutz des Amazonasbeckens mit einer Fläche von 6,5 Mio. km2 und die Eindämmung der Schäden, die durch die Abholzung, den Klimawandel, die Verschlechterung der Wasserqualität und die Umweltverschmutzung in den Städten verursacht werden.

Zwei Schwerpunktbereiche

Der erste Schwerpunktbereich umfasst die Intensivierung der bilateralen Beziehungen und die Förderung von Initiativen, die im Rahmen der Sektordialoge zwischen der EU und Brasilien eingeleitet werden und die zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und zu mehr sozialer Gerechtigkeit in Brasilien beitragen können. Die Mittel sollen zum Ausbau des Dialogs und für Maßnahmen eingesetzt werden, die auf die Verbesserung der Governance und der Konzeption von politischen Strategien ausgerichtet sind. Die Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Brasilien durch Austauschprogramme im Hochschulbereich und die Einrichtung eines Instituts für Europa-Studien soll auch das gegenseitige Verständnis und die positive Wahrnehmung der EU in Brasilien gefördert werden.

Der zweite Schwerpunktbereich hat die Förderung der Umweltdimension im Rahmen der nachhaltigen Entwicklung zum Ziel. Aufgrund des großen Artenreichtums seiner umfangreichen Biome spielt Brasilien für die weltweiten Umweltfragen eine wichtige Rolle. Die Ressourcen für die Kooperation werden daher in die nachhaltige Entwicklung gelenkt. Die EU leistet damit einen Beitrag, um Brasilien bei der Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) und der Erfüllung der im Übereinkommen über die biologische Vielfalt, im Rahmenübereinkommen über den Klimawandel (FR) und im Protokoll von Kyoto verankerten Verpflichtungen zu unterstützen. Die EU fördert außerdem die Bemühungen Brasilien um die Eindämmung der Entwaldung und eine nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen. In diesem Zusammenhang sollte auch mit mehr Nachdruck gegen die Armut in den ländlichen Gebieten vorgegangen werden, die zugleich Folge und Ursache der Degradation der natürlichen Ressourcen ist.

Modalitäten

Für die Umsetzung des Länderstrategiepapiers (LSP) werden 61 Mio. EUR im Rahmen des Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI) bereitgestellt. Die Strategie für die Zusammenarbeit wird in zwei nationalen Richtprogrammen (NRP) festgelegt, die sich auf den Zeitraum 2007-2010 (65 % der Gesamtmittel) bzw. 2011-2013 (35 % der Gesamtmittel) erstrecken. 70 % aller Gesamtmittel im Zeitraum 2007-2013 sollen in die Intensivierung der bilateralen Beziehungen, 30 % dieser Mittel in den Umweltschutz fließen.

Gefördert werden sollen folgende Maßnahmen: Mechanismen zum Ausbau des Sektordialogs; Aufklärungskampagnen in den Medien, Beteiligung von Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft aus der EU und Brasilien; Hochschulprogramme in Brasilien (Finanzierung von Stipendien und Dozentenaustausch); Gründung eines Instituts für Europa-Studien; Maßnahmen zur Gewährleistung des Zugangs der örtlichen Bevölkerung zu Grund und Boden; Förderung produktiver Tätigkeiten, die die Umwelt nicht zerstören; Verbesserung des Einkommens und der Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung.

Es wurde festgelegt, welche Ergebnisse mit den Maßnahmen in den beiden Schwerpunktbereichen erzielt werden sollen. Von den Maßnahmen zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen wird erwartet, dass sie Sektordialoge fördern und vereinfachen, die Zusammenarbeit zwischen den brasilianischen und europäischen Einrichtungen, den Organisationen der Zivilgesellschaft und anderen relevanten Akteuren beider Seiten stärken, die Zahl der Austauschmaßnahmen und Partnerschaftsabkommen zwischen den Universitäten steigern, die Verbreitung von Informationen über die EU unterstützen und den Aufbau von Europa-Studien in Brasilien fördern.

Die Maßnahmen im zweiten Schwerpunktbereich, der Förderung der Umweltdimension, sollen zu folgenden Ergebnissen führen: Verringerung der jährlichen Entwaldung, Einkommenssteigerung für die arme Landbevölkerung, Einführung nachhaltiger Flächennutzungsstrategien; Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in Waldgebieten, Förderung eines nachhaltigen Schutzes und Schaffung lokaler Werte, Verbesserung der lokalen Managementfähigkeiten für eine nachhaltige Produktion, Ermittlung neuer Vermarktungswege und Stärkung der Forschung im Interesse von Umweltmaßnahmen.

Hintergrund

Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen beiden Partnern ist ein wichtiges Anliegen der EU. Brasilien wiederum spielt eine wesentliche Rolle als regionaler Akteur und gewinnt auch auf internationaler Ebene an Bedeutung. Die bilateralen Beziehungen stützen sich hauptsächlich auf das Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit zwischen der EU und Brasilien und erstrecken sich auf ein breites Spektrum von Bereichen.

Das vorliegende LSP soll die Zusammenarbeit zwischen beiden Partnern und die im Rahmen des LSP 2002-2006 eingeleiteten Maßnahmen fortführen. Diese Maßnahmen sind in den regionalen Rahmen des Mercosur (Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Mercosur, Regionalstrategoe 2007-2013) sowie in die Strategie für Lateinamerika 2007-2013 eingebunden.

REFERENZDOKUMENTE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat – „Auf dem Weg zu einer strategischen Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Brasilien“ [KOM(2007) 281 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Letzte Änderung: 12.06.2008