ASEM-Prozess - Gipfel von Kopenhagen: Einigkeit und Stärke in der Vielfalt

Auf dem Dritten ASEM-Gipfel in Seoul hatten sich die Partner dafür ausgesprochen, die Intensivierung der Entwicklung von ASEM zu gewährleisten und zugleich für die Verstärkung dessen interaktiven und informellen Charakters Sorge zu tragen. Mit Blick auf den Gipfel von Kopenhagen schlägt die Kommission daher eine Reihe von Maßnahmen in den folgenden Bereichen vor: Einwanderungspolitik, Wirtschaft, Handel und Soziales, Finanzen, Umweltschutz und Austausch zwischen den Völkern.

RECHTSAKT

Arbeitsdokument der Kommission vom 23. Juli 2002, Vierter Gipfel des Asien-Europa-Treffens in Kopenhagen vom 22. bis 24. September 2002 (ASEM 4): Einigkeit und Stärke in der Vielfalt [SEK (2002) 874 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Für den Gipfel von Kopenhagen hat die Kommission ein Arbeitsdokument vorbereitet, mit dem der ASEM-Prozess intensiviert werden soll. In diesem Dokument wird auf eine Stärkung des ASEM-Prozesses durch die Abhaltung zweier Ad-hoc-Treffen der Umweltschutzminister und der für Migrationsströme zuständigen Minister hingewiesen. Ferner wird darin begrüßt, dass sich die Partner bei zahlreichen Umweltschutzfragen auf eine gemeinsame Plattform verständigt haben.

Parallel dazu werden die wichtigsten internationalen Ereignisse aufgeführt, die den ASEM-Prozess beeinflussen können:

• Der terroristische Angriff vom 11. September 2001: Aus politischer Sicht sind alle ASEM-Partner davon überzeugt, dass der internationale Terrorismus bekämpft werden muss;
• die Einführung des Euro: Der Euro bringt den Drittländern erhebliche Vorteile, da er die Geschäfts- und Investitionsbeziehungen zwischen den Ländern der Eurozone und deren Handelspartnern erleichtert;
• Der Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg und das Kyoto-Protokoll. Den asiatischen ASEM-Mitgliedern wird immer mehr bewusst, dass der Umweltschutz fester Bestandteil einer Politik der wirtschaftlichen Entwicklung sein muss und dass Prävention wirksamer und kostengünstiger ist als Schadensbehebung;
• Die neue Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO), die so genannte Entwicklungsagenda von Doha: Sieben der zehn asiatischen ASEM-Partner sind Entwicklungsländer. Ihren Interessen wird durch die neue Agenda Rechnung getragen;
• Das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) für Thailand, Singapur, Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Brunei im Jahr 2002: Dadurch wurde ein Wirtschaftsraum geschaffen, in dem nahezu für den gesamten intraregionalen Handel mit Verarbeitungserzeugnissen Einfuhrzölle von 0 bis 5 % gelten, so dass sich der durchschnittliche effektive gemeinsame Präferenzzollsatz lediglich noch auf 3,57 % beläuft.

Zur Vorbereitung des Gipfels von Kopenhagen werden in dem Dokument mehrere Ziele formuliert.

Im Bereich der Politik sind dies folgende:

• eingehende Diskussion über den internationalen Terrorismus;
• Verbesserung der gemeinsamen Sicherheitsanstrengungen, namentlich in den Bereichen Zivilluftfahrt und Seeverkehr;
• Intensivierung der informellen Beratungen und der Ad-hoc-Konsultationen;
• Reflexionsprozess über die Verwaltung und die Organisation des ASEM-Prozesses im Hinblick auf eine Erweiterung der Gruppe.

Hinsichtlicht der Migration wird in dem Dokument Folgendes vorgeschlagen:

• Intensivierung der Zusammenarbeit gemäß dem mit der Erklärung von Lanzarote bekräftigten Engagement;
• schwerpunktmäßige Berücksichtigung von besonders gefährdeten Gruppen wie Frauen und Kindern;
• Umsetzung der übrigen Initiativen wie Bekämpfung des Menschenhandels und des Terrorismus.

Für den Bereich Wirtschaft, Handel und Soziales wird empfohlen,

• durch ein starkes politisches Signal deutlich zu machen, dass die Folgen des 11. September vorübergehender Natur sind und überwunden werden können;
• soziale und beschäftigungspolitische Fragen als festen Bestandteil der wirtschaftlichen Säule des ASEM-Arbeitsprogramms zu bekräftigen;
• die Bemühungen um eine Verbesserung des Markzugangs und des Investitionsrahmens in Asien und in Europa zu verstärken;
• die Zusammenarbeit der ASEM-Partner im Rahmen der WTO zu intensivieren;
• die zur Verfügung stehenden Instrumente durch entsprechende Prioritätensetzung effizienter zu nutzen;
• zur Erleichterung des Handels durch die Einrichtung einer Internet-Seite beizutragen;
• eine aktivere Beteiligung der Wirtschaftsakteure durch einen kontinuierlichen Informationsfluss in beide Richtungen zu fördern;
• die Weiterentwicklung des Transeurasischen Informationsnetzes zu unterstützen.

Im Bereich Finanzen werden folgende Empfehlungen ausgesprochen:

• Verstärkung des Dialogs im wirtschafts- und finanzpolitischen Bereich und flankierende Reformmaßnahmen auf finanz- und unternehmenspolitischem Gebiet;
• Entwicklung gemeinsamer Aktionspläne in den Bereichen Finanzen und Kapitalverkehr zusätzlich zur geplanten Handelsliberalisierung.

Empfehlungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes:

• Prüfung der Ergebnisse des Gipfels von Johannesburg mit Blick auf deren Umsetzung und die Gewährleistung der Kohärenz der Maßnahmen;
• Bekräftigung der Zusagen hinsichtlich der Ratifizierung und raschen Inkraftsetzung bestimmter multilateraler Übereinkommen (Kyoto, Biosicherheit, Übereinkommen über langlebige organische Schadstoffe usw.);
• Hervorhebung der Bedeutung der umweltpolitischen Fragen im Rahmen des politischen Dialogs und Förderung von Synergien.

Zielsetzungen für den Austausch zwischen den Völkern:

• Gedankenaustausch in den Bereichen Humankapitalentwicklung, Austausch im Bildungswesen und Umsetzung des Konzepts des lebenslangen Lernens;
• Förderung der Einbindung der Völker und der Zivilgesellschaft in den ASEM-Prozess; Ausarbeitung eines geeigneten Vorschlags durch die Außenminister;
• Anregung regelmäßiger Treffen der Parlamentarier aus allen ASEM-Staaten.

Der ASEM-Prozess hat nachweislich ein fortgeschrittenes Stadium erreicht. Die Kommission betont, dass es sich dabei nicht nur um ein Diskussionsforum handelt, sondern um einen konkreten Prozess, der die Voraussetzungen für gemeinsame Aktionen zum Wohle der Völker in Asien und Europa schafft. Daher wird die Aufstellung von Zielen und Zeitplänen für die praktische Umsetzung von Ideen empfohlen. Im Übrigen unterstreicht die Kommission, dass sowohl in Asien als auch in Europa der Wissensstand über den jeweils anderen Kontinent erhöht werden muss.

Letzte Änderung: 16.05.2007