In die Menschen investieren

Im Rahmen der finanziellen Vorausschau 2007-2013 legt die Kommission in dieser Mitteilung das neue thematische Programm im Bereich der Außenhilfe „In die Menschen investieren" dar. Neben den jüngsten Entwicklungen im Bereich der sozialen und menschlichen Entwicklung werden auch verschiedene Maßnahmen des Programms erläutert.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 25. Januar 2006 „In die Menschen investieren" [KOM(2006) 18 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Der geltende Rechtsrahmen für das außenpolitische Handeln der Gemeinschaft muss vereinfacht werden. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission im Rahmen der Finanziellen Vorausschau 2007-2013 sechs neue Instrumente vorgeschlagen, die zwei Hauptzielen entsprechen:

• auf besondere Anforderungen und Gegebenheiten soll mit horizontalen Instrumenten reagiert werden;
• bestimmte politische Strategien mit begrenztem geografischem Anwendungsbereich (geografische Programme) sollen umgesetzt werden.

Diese Instrumente sollen künftig die Rechtsgrundlage für die Ausgaben der Gemeinschaft zur Unterstützung von Programmen für die Zusammenarbeit mit Drittländern bilden und die geltenden thematischen Verordnungen ersetzen.

Im Rahmen des neuen Konzepts für die Außenhilfe weist das neue thematische Programm „In die Menschen investieren" zahlreiche Vorteile auf:

• stärkere Kohärenz der europäischen Politiken
• geeignetere Rahmenbedingungen für den Transfer von Know-how
• bessere Überwachung, Erhebung und Auswertung von Daten
• Förderung der Innovation
• stärkere Öffentlichkeitswirksamkeit auf internationaler Ebene.

Soziale und menschliche Entwicklung: Jüngste Entwicklungen

Neben den zahlreichen auf nationaler und internationaler Ebene gewonnenen Erfahrungen wurden unlängst auch Schätzungen und Evaluierungen von Maßnahmen in folgenden Bereichen vorgenommen:

• armutsbedingte Krankheiten, sexuelle und reproduktive Gesundheit, Gleichstellung der Geschlechter
• Bildung
• Beschäftigung und sozialer Zusammenhalt
• Kultur.

Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass ein ganzheitliches und kohärentes thematisches Konzept für die menschliche und soziale Entwicklung erforderlich ist, das die verschiedenen nationalen Initiativen unterstützt. Das Programm „In die Menschen investieren" könnte den Weg zur Konzipierung europäischer Strategien ebnen, mit denen auf die neuen Prioritäten in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Sozialpolitik und Kultur im Zusammenhang mit der menschlichen und sozialen Entwicklung wirksam eingegangen werden könnte.

Thematisches Programm

Das thematische Programm umfasst sechs Schwerpunkte: Gesundheit, Kenntnisse und Qualifikationen, Kultur, Beschäftigung und sozialer Zusammenhalt, Gleichstellung der Geschlechter sowie Kinder und Jugendliche.

Um den Zugang aller zur Gesundheitsversorgung zu ermöglichen, ist in dem Programm Folgendes vorgesehen:

• Globale Kollektivgüter sollen in den Dienst der Bekämpfung von Krankheiten und der Prävention gestellt werden;
• innovative Gesundheitsmaßnahmen sollen gefördert werden;
• die Vorschriften sollen verbessert werden;
• Politik und Öffentlichkeit sollen besser informiert und geschult werden;
• die technischen Mittel sollen verbessert werden.

Was den Zugang zu Kenntnissen und Qualifikationen betrifft, so werden die nationalen Programme vor allem durch folgende Maßnahmen gefördert:

• Länder mit niedrigem Einkommen sollen bei der Entwicklung einer leistungsfähigen Bildungspolitik unterstützt werden;
• durch den internationalen Austausch von Erfahrungen und bewährten Praktiken soll das Lernen voneinander begünstigt werden;
• die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Universitäten sowie die Mobilität von Studenten und Forschern sollen international gefördert werden;
• ein erweiterter Rahmen für die Überwachung und Evaluierung der Daten soll geschaffen werden;
• der Schulbesuch ausgegrenzter und benachteiligter Kinder soll gefördert werden.

Im Kulturbereich könnte das neue thematische Programm Folgendes ermöglichen:

• die Annäherung der Völker und Kulturen auf gleichberechtigter Grundlage und unter Gewährleistung der Vielfalt;
• eine verstärkte internationale Zusammenarbeit, um das Wirtschaftspotential einer solchen Zusammenarbeit voll auszuschöpfen.

Zur Verringerung der sozioökonomischen Ungleichheiten wird in dem neuen thematischen Programm der Schwerpunkt auf sozialen Zusammenhalt und Beschäftigung gesetzt, und zwar auf drei verschiedene Arten:

• Förderung der Agenda „Menschenwürdige Arbeit für alle" durch globale und länderübergreifende Initiativen
• Unterstützung von Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen sowie zur Anpassung an die Handelsliberalisierung
• Stärkung der sozialen Dimension der Globalisierung und bessere Nutzung der Erfahrungen der EU.

Die Gleichstellung der Geschlechter als grundlegendes Menschenrecht ist bereits Gegenstand einer auf nationaler Ebene durchgeführten Maßnahme, die durch dieses neue thematische Programm wie folgt ergänzt wird:

• Unterstützung verschiedener Programme, die zur Verwirklichung der Ziele der Erklärung von Beijing beitragen
• Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen
• Einbeziehung des Gleichstellungsaspekts in die Statistiken.

Das Programm stellt die Interessen der Kinder und Jugendlichen in den Mittelpunkt der Maßnahmen der EU:

• Die Länder sollen auf die Probleme der Kinder und Jugendlichen stärker aufmerksam gemacht und in die Lage versetzt werden, diese im Rahmen der Außenhilfe besser zu bewältigen;
• regionale, interregionale und globale Initiativen in zentralen Bereichen wie der Bekämpfung jeglicher Form von Kinderarbeit, Menschenhandel und sexueller Gewalt sollen unterstützt werden;
• das Netzwerk für Jugendbeschäftigung soll unterstützt werden;
• Maßnahmen zugunsten von Kindern und Jugendlichen in Situationen und Regionen, in denen eine bilaterale Zusammenarbeit nur begrenzt möglich ist, sollen gefördert werden;
• die Überwachung von Daten, die Konzipierung politischer Maßnahmen, der Austausch von Informationen und Öffentlichkeitsarbeit sowie innovative Initiativen in allen Bereichen, die Kinder und Jugendliche betreffen, sollen gefördert werden.

Hintergrund

Die menschliche und soziale Entwicklung ist zentraler Bestandteil des „Europäischen Konsenses" über die Entwicklungspolitik, der wiederum ein Eckstein der internationalen Verpflichtungen der Union ist, wie sie in der Millenniumserklärung, auf der Internationalen Konferenz von Kairo über Bevölkerung und Entwicklung, dem Weltgipfel über soziale Entwicklung, der Aktionsplattform von Beijing über die Gleichstellung der Geschlechte sowie auf dem UN-Gipfel vom September 2005 festgelegt wurden.

VERWANDTE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 3. August 2005 „Maßnahmen im Außenbereich durch thematische Programme im Rahmen der Finanziellen Vorausschau 2007-2013" [KOM(2005) 324 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Letzte Änderung: 02.06.2006