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Summaries of EU Legislation

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Abkommen von Cotonou

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Abkommen von Cotonou

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Partnerschaftsabkommen 2000/483/EG zwischen der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der EU andererseits

WAS IST DER ZWECK DIESES PARTNERSCHAFTSABKOMMENS?

  • Das Abkommen von Cotonou bildet das Rückgrat der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union (EU), den EU-Ländern und 79 Ländern auf drei Kontinenten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP).
  • Seine Ziele sind die Verringerung und letztlich die Beseitigung der Armut, die Unterstützung der nachhaltigen wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Entwicklung der Partnerländer und die Erleichterung der schrittweisen Integration ihrer Wirtschaft in die Weltwirtschaft.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Das Abkommen von Cotonou ist eine enge Partnerschaft, die auf einer Reihe von Grundprinzipien beruht.
    • Die an dem Abkommen beteiligten Partner sind gleichgestellt.
    • Die AKP-Staaten legen ihre eigenen Entwicklungsstrategien fest.
    • Die Zusammenarbeit findet nicht nur zwischen den Regierungen statt: Die Parlamente, örtlichen Gebietskörperschaften, die Zivilgesellschaft, der Privatsektor sowie Wirtschafts- und Sozialpartner spielen ebenfalls eine Rolle.
    • Die Modalitäten und Prioritäten der Zusammenarbeit richten sich nach Aspekten wie dem Entwicklungsstand des jeweiligen Landes.
  • Gemeinsame Organe unterstützen die Durchführung des Abkommens von Cotonou. Der AKP-Ministerrat führt mit Unterstützung des Botschafterausschusses den politischen Dialog, legt politische Leitlinien fest und fasst die für die Durchführung des Abkommens erforderlichen Beschlüsse. Er legt der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung der AKP-EU-Vertreter jährlich einen Fortschrittsbericht vor. Dieses beratende Gremium spricht Empfehlungen zur Erreichung der Ziele des Abkommens aus.
  • Das Abkommen von Cotonou hat eine wichtige politische Dimension, die folgende Aspekte umfasst:
    • einen umfassenden politischen Dialog über nationale, regionale und globale Fragestellungen;
    • die Förderung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze;
    • die Entwicklung politischer Maßnahmen zur Friedenskonsolidierung, Konfliktprävention und -beilegung;
    • die Behandlung von Einwanderungs- und Sicherheitsfragen, u. a. den Kampf gegen den Terrorismus und die Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.
  • Das Abkommen umfasst Kooperationsmaßnahmen zur Förderung
    • der wirtschaftlichen Entwicklung mit Schwerpunkt auf den Sektoren Industrie, Landwirtschaft und Tourismus in den AKP-Ländern;
    • der sozialen und menschlichen Entwicklung zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der Ernährung und
    • der regionalen Zusammenarbeit und Integration zur Förderung und Ausweitung des Handels zwischen den AKP-Staaten.
    • Finanziert werden diese Maßnahmen durch den Europäischen Entwicklungsfonds.
  • Das Abkommen steht im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation und versetzt die AKP-Staaten in die Lage, in vollem Umfang am Welthandel teilzunehmen.
  • Das Abkommen wurde im Jahr 2000 unterzeichnet und läuft 2020 aus. Seine neueste Überarbeitung erfuhr es 2010 (Beschluss 2010/648/EG). Dadurch wurden die Schwerpunkte der Partnerschaft eher auf u. a. folgende Aspekte gelegt:

WANN TRITT DIESES PARTNERSCHAFTSABKOMMEN IN KRAFT?

Es ist am 1. April 2003 in Kraft getreten, nachdem die letzte Ratifizierungs- bzw. Genehmigungsurkunde am 27. Februar 2003 hinterlegt wurde.

HINTERGRUND

  • Das am 23. Juni 2000 in Cotonou, Benin, unterzeichnete Partnerschaftsabkommen zwischen den AKP-Staaten und der EU ist die jüngste Phase der Zusammenarbeit zwischen den AKP-Staaten und der EU. Für einige AKP-Staaten begann die Zusammenarbeit mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahr 1957. Sie wurde durch die zwei Abkommen von Jaunde und die vier Abkommen von Lomé erweitert. 2016 wurde eine Mitteilung über eine erneuerte Partnerschaft zwischen den AKP-Ländern für den Zeitraum nach 2020 verabschiedet.
  • Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Partnerschaftsabkommen 2000/483/EG zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 (ABl. L 317 vom 15.12.2000, S. 3-353)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen des Partnerschaftsabkommens 2000/483/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENES DOKUMENT

Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat: Eine erneuerte Partnerschaft mit den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (JOIN(2016) 52 final vom 22.11.2016)

Letzte Aktualisierung: 08.12.2016

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