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Summaries of EU Legislation

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Antidumpingmaßnahmen

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Antidumpingmaßnahmen

Eine Ware gilt als gedumpt, wenn ein Unternehmen sie auf dem Exportmarkt zu einem niedrigeren Preis verkauft als auf dem eigenen Binnenmarkt. Die EU kann Antidumpingmaßnahmen gegen solche Einfuhren einführen, um einen fairen Wettbewerb in Bezug auf die gleiche Ware auf dem Markt der Europäischen Union (EU) durch EU-ansässige Hersteller zu gewährleisten.

RECHTSAKT

Verordnung des Rates (EG) Nr. 1225/2009 vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Diese Verordnung legt das Verfahren für die Einführung von Antidumpingmaßnahmen in der EU fest.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Antidumpingmaßnahmen können eingeführt werden, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:

  • die Einfuhren müssen gedumpt sein;
  • es muss eine bedeutende Schädigung* der EU-Industrie vorliegen, die gleichartige Waren herstellt*;
  • es muss ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung bestehen*;
  • die Antidumpingmaßnahmen dürfen nicht den Interessen der EU zuwiderlaufen.

Sind diese Bedingungen erfüllt, können Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren der betreffenden Ware in die EU eingeführt werden. Diese Maßnahmen erfolgen in der Regel in Form eines Wertzolls, d. h. eines prozentualen Anteils des Einfuhrwerts der betreffenden Ware. Sie können auch in der Form von spezifischen Zöllen erhoben werden, d. h. einem festen Wert für eine bestimmte Warenmenge, z. B. 100 EUR pro Tonne einer Ware, oder als eine Preisverpflichtung. Im Rahmen einer Preisverpflichtung verpflichtet sich ein Ausführer zur Einhaltung von Mindesteinfuhrpreisen.

Die Zölle werden vom Einführer in der EU gezahlt und durch die nationalen Zollbehörden der betreffenden EU-Länder erhoben.

Solche Maßnahmen werden für fünf Jahre eingeführt. Die geltenden Maßnahmen können unter bestimmten Umständen überprüft werden (Interimsüberprüfung). Der Umfang dieser Überprüfung beschränkt sich in der Regel auf ein oder mehrere Elemente der ursprünglichen Maßnahmen, d. h. den Umfang des Dumpings und/oder der Schädigung, den Umfang der Waren, die Art der Maßnahmen.

Nach fünf Jahren laufen die Maßnahmen aus, es sei denn, eine Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme kommt zu dem Schluss, dass das Dumping und die bedeutende Schädigung wahrscheinlich beim Auslaufen der Maßnahmen fortbestehen oder erneut auftreten würden.

Einführer können eine vollständige oder teilweise Erstattung der von ihnen bezahlten Zölle beantragen, wenn sie nachweisen können, dass die Dumpingspanne*, auf die Zölle gezahlt wurde, beseitigt oder verringert wurde.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Diese Verordnung ist am 11. Januar 2010 in Kraft getreten.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zu Antidumping erhältlich.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* bedeutende Schädigung: eine nachhaltige Schädigung der EU-Industrie durch gedumpte Einfuhren, z. B. Marktanteilverluste, verringerte Preise und/oder verringerte Rentabilität

* gleichartige Ware: eine Ware, die mit der betreffenden Ware identisch oder ihr sehr ähnlich ist

* Dumpingspanne: die Differenz zwischen dem Preis, den ein Ausführer auf seinem einheimischen Markt für eine Ware berechnet (der Normalwert), und dem Preis, den derselbe Ausführer auf dem EU-Markt für diese Ware berechnet (der Ausfuhrpreis).

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

11.1.2010

-

ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51-73

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 765/2012

6.9.2012

-

ABl. L 237 vom 3.9.2012, S. 1-2

Verordnung (EU) Nr. 1168/2012

15.12.2012

-

ABl. L 344 vom 14.12.2012, S. 1-2

Verordnung (EU) Nr. 37/2014

20.2.2014

-

ABl. L 18 vom 21.1.2014, S. 1-51

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: 33. Jahresbericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der EU (2014) (COM(2015) 385 final vom 3. August 2015)

Letzte Aktualisierung: 14.09.2015

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