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Summaries of EU Legislation

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Antidumpingmaßnahmen

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Antidumpingmaßnahmen

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) 2016/1036 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie legt das Verfahren für die Einführung von Antidumpingmaßnahmen in der Europäischen Union (EU) fest.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Eine Ware gilt als gedumpt, wenn ein Unternehmen sie auf dem Exportmarkt zu einem niedrigeren Preis verkauft als auf dem eigenen Binnenmarkt. Die EU kann Antidumpingmaßnahmen gegen solche Einfuhren einführen, um einen fairen Wettbewerb in Bezug auf die gleiche Ware auf dem EU-Markt durch EU-ansässige Hersteller zu gewährleisten.
  • Antidumpingmaßnahmen können eingeführt werden, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
    • die Einfuhren müssen gedumpt sein;
    • es muss eine bedeutende Schädigung* der EU-Industrie vorliegen, die gleichartige Waren* herstellt;
    • es muss ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung bestehen;
    • die Antidumpingmaßnahmen dürfen nicht den Interessen der EU zuwiderlaufen.
  • Sind diese Bedingungen erfüllt, können Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren der betreffenden Ware in die EU eingeführt werden. Diese Maßnahmen erfolgen in der Regel in Form eines Wertzolls, d. h. eines prozentualen Anteils des Einfuhrwerts der betreffenden Ware. Sie können auch in der Form von spezifischen Zöllen erhoben werden, d. h. einem festen Wert für eine bestimmte Warenmenge, z. B. 100 EUR pro Tonne einer Ware, oder als eine Preisverpflichtung. Im Rahmen einer Preisverpflichtung verpflichtet sich ein Ausführer zur Einhaltung von Mindesteinfuhrpreisen.
  • Die Zölle werden vom Einführer in der EU gezahlt und durch die nationalen Zollbehörden der betreffenden EU-Länder erhoben.
  • Solche Maßnahmen werden für fünf Jahre eingeführt. Die geltenden Maßnahmen können unter bestimmten Umständen überprüft werden (Interimsüberprüfung). Der Umfang dieser Überprüfung beschränkt sich in der Regel auf ein oder mehrere Elemente der ursprünglichen Maßnahmen, d. h. den Umfang des Dumpings und/oder der Schädigung, den Umfang der Waren, die Art der Maßnahmen.
  • Nach fünf Jahren laufen die Maßnahmen aus, es sei denn, eine Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme kommt zu dem Schluss, dass das Dumping und die bedeutende Schädigung wahrscheinlich beim Auslaufen der Maßnahmen fortbestehen oder erneut auftreten würden.
  • Einführer können eine vollständige oder teilweise Erstattung der von ihnen bezahlten Zölle beantragen, wenn sie nachweisen können, dass die Dumpingspanne*, auf die Zölle gezahlt wurde, beseitigt oder verringert wurde.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Bei der Verordnung (EU) 2016/1036 handelt es sich um die kodifizierte Fassung eines ursprünglichen Rechtsakts (Verordnung (EG) Nr. 1225/2009) und seiner nachfolgenden Änderungen. Sie ist am 20. Juli 2016 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

bedeutende Schädigung: eine nachhaltige Schädigung der EU-Industrie durch gedumpte Einfuhren, z. B. Marktanteilverluste, verringerte Preise und/oder verringerte Rentabilität.

gleichartige Ware: eine Ware, die mit der betreffenden Ware identisch oder ihr sehr ähnlich ist.

Dumpingspanne: die Differenz zwischen dem Preis, den ein Ausführer auf seinem einheimischen Markt für eine Ware berechnet (der Normalwert), und dem Preis, den derselbe Ausführer auf dem EU-Markt für diese Ware berechnet (der Ausfuhrpreis).

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (kodifizierter Text) (ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21-54)

Im Nachhinein vorgenommene Änderungen der Verordnung (EU) 2016/1036 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Aktualisierung: 27.02.2017

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