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Kinderrechte und bewaffnete Konflikte

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Kinderrechte und bewaffnete Konflikte

ZUSAMMENFASSUNG VON DOKUMENT:

Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER LEITLINIEN?

Mit diesen Leitlinien verpflichtet sich die EU, die kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen bewaffneter Konflikte für Kinder anzugehen.

Sie sollen Regierungen und Organisationen weltweit davon überzeugen, humanitäres Recht und Menschenrechte anzuwenden, um Kinder vor den Folgen bewaffneter Konflikte schützen.

Außerdem verfolgen sie das Ziel, der Rekrutierung von Kindern für Streitkräfte sowie der Straflosigkeit von Verbrechen an Kindern ein Ende zu setzen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Arbeitsgruppe „Menschenrechte“ (COHOM) legt zusammen mit anderen relevanten Parteien fest, wo Hilfe benötigt wird, und zwar auf der Grundlage von Berichten der EU-Missionsleiter, militärischen Befehlshaber und EU-Sonderbeauftragten, Berichten und Empfehlungen der Vereinten Nationen (VN) sowie Informationen der Europäischen Kommission zu EU-finanzierten Projekten, die auf Kinder und bewaffnete Konflikte (sowie Konfliktnachsorge) ausgerichtet sind.

Um von bewaffneten Konflikten betroffene Kinder zu fördern und zu schützen, nutzt die EU in ihren Beziehungen zu Nicht-EU-Ländern verschiedene Instrumente, zum Beispiel diplomatische Initiativen, politischen Dialog, multilaterale Zusammenarbeit, Schulungsmaßnahmen zum Thema Kinderschutz und Krisenbewältigung.

Die überarbeitete Umsetzungsstrategie der EU setzt diese Leitlinien praktisch um.

Die EU investiert in den Ausbau ihrer Kinderschutzkapazitäten, zum Beispiel im Jahr 2014 durch die gemeinsame Initiative mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef), dem „Child Rights Toolkit: Integrating Child Rights in Development Cooperation“ (Kinderrechte-Toolkit: Integration von Kinderrechten in die Entwicklungszusammenarbeit) . Die EU unterstützt und fördert außerdem die Kampagne „Children, Not Soldiers“ (Kinder, nicht Soldaten) , die 2014 ins Leben gerufen wurde und bis 2016 der Rekrutierung und dem Einsatz von Kindern in Konflikten ein Ende setzen will.

HINTERGRUND

Laut Unicef lebt eines von zehn Kindern weltweit in Gebieten, die von bewaffneten Konflikten betroffen sind. Das Überleben, die Entwicklung und die Lebensmöglichkeiten dieser Kinder sind dadurch bedroht. Internationale Gesetze versuchen dieses Problem anzugehen, unter anderem die Kinderrechtskonvention, deren Fakultativprotokoll darauf abzielt, Situationen entgegenzuwirken, in denen Kinder von einem bewaffneten Konflikt betroffen sind.

Die EU und die EU-Länder bemühen sich, andere Organe zu berücksichtigen und ihre Maßnahmen mit diesen Organen zu koordinieren, unter anderem mit dem Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte und der Arbeitsgruppe für Kinder in bewaffneten Auseinandersetzungen des VN-Sicherheitsrates. So soll die Wirkung der Maßnahmen maximiert werden. Weitere maßgebliche Menschenrechtsstandards und humanitäres Recht, auf das sich die EU bei ihren Maßnahmen in Bezug auf von bewaffneten Konflikten betroffene Kinder stützt, werden in der Anlage zu diesen Leitlinien genannt.

RECHTSAKT

Aktualisierung der Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte des Rates für Allgemeine Angelegenheiten vom 16. Juni 2008.

Letzte Aktualisierung: 25.09.2015

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