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Summaries of EU Legislation

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Europäisches Normungssystem

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Europäisches Normungssystem

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

KOM(2011) 311 endgültig – Eine strategische Vision der europäischen Normung

Verordnung (EU) Nr. 1025/2012

ZUSAMMENFASSUNG

EINLEITUNG

Die Mitteilung unterstreicht die Bedeutung von Normen* für die Wirtschaft und Gesellschaft in Europa.

Sie stellt eine Strategie zur Beschleunigung, Vereinfachung und Modernisierung der europäischen Normungsverfahren vor, um sich weiter an die sich rasch verändernden wirtschaftlichen Gegebenheiten auf internationaler Ebene anzupassen.

Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 regelt, wie der EU-Normungsprozess funktioniert und wie die zahlreichen an diesem Prozess beteiligten Organisationen (auf europäischer und nationaler Ebene) zusammenarbeiten.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Europäische Normen sollten:

als Unterbau für Industriepolitik und Innovation, insbesondere für neue Produkte und Dienste dienen;

gesellschaftliche Herausforderungen wie den Klimawandel und die Schaffung eines europaweiten Marktes für Sicherheitsprodukte behandeln;

alle Interessengruppen am Normsetzungsprozess beteiligen, insbesondere KMU und Vertreter der Öffentlichkeit;

eine herausragendere Rolle bei der Entwicklung des Binnenmarktes für Dienstleistungen spielen;

die Interoperabilität von Geräten, Anwendungen, Datensammlungen, Diensten und Netzen in der Informations- und Kommunikationstechnologie gewährleisten;

die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem Weltmarkt erhöhen, indem sie als Grundlage für internationale Normen dienen.

Die strategische Vision stellt 29 legislative und nicht legislative Möglichkeiten vor, wie diese Ziele erreicht werden können.

Verordnung (EU) Nr. 1025/2012, die im Oktober 2012 verabschiedet wurde, baut auf dieser strategischen Vision auf. Sie führt Verfahren zur Beschleunigung von Erlassen europäischer Normen und eine Verpflichtung für die Europäische Kommission ein, strategische Normungsprioritäten für die kommenden Jahre zu ermitteln.

Bei der Tagung des Europäischen Rates im März 2014 erkannten die Staats- und Regierungschefs der EU in ihren Schlussfolgerungen die wichtige Rolle an, die Normen bei der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie spielen können. Sie forderten Maßnahmen zur Förderung europäischer und internationaler Normen und Vorschriften.

Im Mai 2015 veröffentlichte die Kommission einen Abschlussbericht einer unabhängigen Überprüfung des europäischen Normungssystems.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Norm: fakultatives Dokument, das technische Anforderungen oder Qualitätsanforderungen für Produkte, Verfahren und Dienstleistungen definiert.

HINTERGRUND

Normen waren weitgehend auf Produkte beschränkt. Zunehmend werden sie für Verfahren und Produktionsmethoden verwendet und betreffen ein breites Spektrum an Themen. Sie spielen eine entscheidende Rolle in vielen Bereichen, die der Unterstützung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit dienen sowie Verbraucher schützen und die Zugänglichkeit für behinderte und ältere Menschen verbessern.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss – Eine strategische Vision der europäischen Normung: Weitere Schritte zur Stärkung und Beschleunigung des nachhaltigen Wachstums der europäischen Wirtschaft bis zum Jahr 2020 (KOM(2011) 311 endgültig vom 1.6.2011)

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12–33). Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1025/2012 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Europäischer Rat Tagung vom 20./21. März 2014 Schlussfolgerungen

Unabhängige Überprüfung des europäischen Normungssystems – Abschlussbericht, Europäische Kommission, 20. Mai 2015

Letzte Aktualisierung: 02.12.2015

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