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Summaries of EU Legislation

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Hedgefonds, private Kapitalanlagefonds – Vorschriften für Verwalter

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Hedgefonds, private Kapitalanlagefonds – Vorschriften für Verwalter

ZUSAMMENFASSUNG VON DOKUMENT:

Verwalter alternativer Investmentfonds – Richtlinie 2011/61/EU

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Die Richtlinie richtet einen Rechtsrahmen für die Zulassung und Aufsicht von Verwaltern alternativer Investmentfonds (alternative investment funds managers – AIFM), darunter Hedgefonds und private Kapitalanlagefonds, ein.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Vom Geltungsbereich der Richtlinie ausgenommen sind:

Holdinggesellschaften (wie in der Richtlinie definiert),

Verwaltung von Pensionsfonds,

Arbeitnehmerbeteiligungssysteme oder Arbeitnehmersparpläne,

supranationale Institutionen,

nationale Zentralbanken und

Versicherungsverträge.

Pass: AIFM können ihre Dienste in verschiedenen EU-Ländern auf Grundlage einer einmaligen Zulassung mit einem Pass vertreiben. Ist ein AIFM in einem EU-Land zugelassen und hält die Vorschriften der Richtlinie ein, ist er berechtigt, Fonds zu verwalten oder an professionelle Anleger in der gesamten EU zu vertreiben.

Zulassungen: Um ihre Tätigkeit in der EU ausüben zu können, müssen Fondsverwalter von den zuständigen Behörden ihres EU-Herkunftslandes zugelassen sein. Um diese Zulassung zu erhalten, müssen AIFM über eine Mindestkapitalausstattung in Form von liquiden oder kurzfristigen Vermögenswerten verfügen.

Verwahrstelle: AIMF müssen dafür sorgen, dass die von ihnen verwalteten Fonds eine unabhängige Verwahrstelle benennen, zum Beispiel eine Bank oder eine Wertpapierfirma, die zuständig für die Aufsicht der Tätigkeiten des Fonds ist und angemessenen Schutz der Vermögenswerte des Fonds gewährleistet.

Risikomanagement und Aufsicht: AIFM müssen die zuständigen Behörde von der Stabilität ihrer internen Organisation hinsichtlich des Risikomanagements überzeugen. Dies umfasst die Pflicht zur regelmäßigen Offenlegung von Informationen bezüglich der wichtigsten Märkte und Instrumente, mit denen sie handeln, und zu den größten Risiken und Konzentrationen der von ihnen verwalteten Fonds.

Behandlung der Anleger: Zur Förderung der Sorgfalt unter den Anlegern müssen AIFM eine klare Beschreibung ihrer Anlagestrategie, einschließlich der Beschreibung der Art der Vermögenswerte und der Nutzung von Hebelfinanzierungen bereitstellen. Auf Anfrage wird den Anlegern für jedes Geschäftsjahr ein Jahresbericht vorgelegt.

Hebelfinanzierte Fonds: Die Richtlinie führt spezifische Anforderungen in Bezug auf Hebelfinanzierungen ein, d. h. den Einsatz von Fremdkapital zur Finanzierung von Investitionen. Die zuständigen Behörden sind befugt, Beschränkungen hinsichtlich des Umfangs der Hebelfinanzierung vorzunehmen, um die Stabilität des Finanzsystems zu gewährleisten.

Private Kapitalanlagefonds: Erlangt ein alternativer Investmentfonds (AIF) die Kontrolle über ein nicht börsennotiertes Unternehmen oder einen Emittenten, unterliegt der AIFM den Bestimmungen gegen das Zerschlagen eines Unternehmens. Der AIF muss in einem Zeitraum von 24 Monaten gegen den Vertrieb, Kapitalherabsetzungen, die Rücknahme von Anteilen oder den Ankauf eigener Anteile durch das Unternehmen vorgehen.

Fonds und Verwalter mit Sitz in Drittländern: Vorbehaltlich der in der Richtlinie festgelegten Bedingungen kann der „Pass“ auf Nicht-EU-AIFM und auf den Vertrieb von Nicht-EU-Fonds, die entweder von einem EU- oder Nicht-EU-AIFM verwaltet werden, ausgeweitet werden.

Opt-outs für kleinere Fonds: Die EU-Länder können entscheiden, die Richtlinie nicht auf kleinere AIFM anzuwenden, d. h. auf Fonds, deren verwaltete Vermögenswerte unter 100 Mio. EUR liegen, wenn sie Hebelfinanzierungen nutzen, sowie auf Fonds, deren verwaltete Vermögenswerte unter 500 Mio. EUR liegen, wenn sie keine Hebelfinanzierungen nutzen. Kleinere Fonds unterliegen dennoch Mindestanforderungen hinsichtlich der Registrierung und der Berichtspflicht.

Eine Reihe delegierter Maßnahmen und Durchführungsmaßnahmen, die nachfolgend von der Europäischen Kommission angenommen wurden, bieten eine technische Anleitung zur Anwendung der Richtlinie.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie ist am 21. Juli 2011 in Kraft getreten.

Sie musste bis 22. Juli 2013 von den EU-Ländern in nationales Recht umgesetzt werden.

HINTERGRUND

RECHTSAKT

Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 über die Verwalter alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien 2003/41/EG und 2009/65/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 1095/2010 (ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 1-73)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 2011/61/EU wurden in das Originaldokument eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 231/2013 der Kommission vom 19. Dezember 2012 zur Ergänzung der Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Ausnahmen, die Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit, Verwahrstellen, Hebelfinanzierung, Transparenz und Beaufsichtigung (ABl. L 83 vom 22.3.2013, S. 1-95)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Ausübung der Befugnis der Kommission zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 56 der Richtlinie 2011/61/EU vom 8. Juni 2011 (COM(2015) 383 final vom 3.8.2015)

Letzte Aktualisierung: 28.10.2015

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