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Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

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Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA), die ihren Sitz in Paris hat, wurde 2010 gegründet, um die Stabilität der europäischen Finanzmärkte zu sichern und Defizite in der europäischen Finanzmarktaufsicht zu adressieren.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission.

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA), die ihren Sitz in Paris hat, wurde 2010 gegründet, um die Stabilität der europäischen Finanzmärkte zu sichern und Defizite in der europäischen Finanzmarktaufsicht zu adressieren.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Sie schafft die ESMA, eine europäische Behörde zur Stärkung der Koordination zwischen den nationalen Aufsichtsbehörden der Finanzmärkte, und stellt die konsistente Anwendung der europäischen Finanzrechtsvorschriften in den EU-Ländern sicher.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Einheitliche Anwendung des europäischen Regelwerks

Die ESMA erarbeitet Regulierungs- und technische Standards auf der Grundlage der Finanzrechtsvorschriften der EU. Sie ist zudem zur Herausgabe von Leitlinien und Empfehlungen zur Anwendung des Unionsrechts befugt.

Verbraucherschutz und Finanztätigkeiten

Die ESMA fördert Transparenz, Einfachheit und Fairness auf den Märkten, um Verbraucher von Finanzprodukten zu schützen. Zu ihren Aufgaben gehören die Überwachung der Finanztätigkeiten sowie die Analyse von Verbrauchertrends. Unter strikten Bedingungen kann sie Finanztätigkeiten vorübergehend verbieten oder beschränken, die eine Bedrohung für die Stabilität der Märkte darstellen.

Verletzung des Unionsrechts

Die EMSA kann eine Verletzung des Unionsrechts durch nationale Behörden untersuchen. Dieser Fall tritt ein, wenn eine nationale Behörde es versäumt hat sicherzustellen, dass ein Finanzmarktteilnehmer das Unionsrecht befolgt.

Innerhalb von zwei Monaten kann die ESMA eine Empfehlung an die betroffene zuständige Behörde richten, in der die Maßnahmen erläutert werden, die zur Einhaltung des Unionsrechts ergriffen werden müssen. Anschließend kann die Europäische Kommission eine förmliche Stellungnahme abgeben. Wenn die Nichteinhaltung der nationalen Behörden anhält, kann die ESMA unter bestimmten strikten Bedingungen einen direkt an den Finanzmarktteilnehmer gerichteten Beschluss erlassen. Dieser Beschluss hat vor früheren Beschlüssen Vorrang, die von der zuständigen nationalen Behörde erlassen wurden.

Europäische Finanzaufsicht

Die ESMA ist Bestandteil des im Jahr 2010 geschaffenen Europäischen Systems der Finanzaufsicht, das sich aus drei weiteren Aufsichtsbehörden zusammensetzt, und zwar aus:

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 1095/2010

16.12.2010

-

ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 84-119

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2011/61/EU

21.7.2011

22.7.2013

ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 1-73

Richtlinie 2014/51/EU

23.5.2014

31.3.2015

ABl. L 153 vom 22.5.2014, S. 1-61

Verordnung (EU) Nr. 258/2014

9.4.2014

-

ABl. L 105 vom 8.4.2014, S. 1-8

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1096/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 162-164).

Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/87/EG, 2003/6/EG, 2003/41/EG, 2003/71/EG, 2004/39/EG, 2004/109/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG, 2006/49/EG und 2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 120-161).

Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 über die Verwalter alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien 2003/41/EG und 2009/65/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 1095/2010 (ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 1-73).

Richtlinie 2014/51/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 zur Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2009/138/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009, (EU) Nr. 1094/2010 und (EU) Nr. 1095/2010 im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (ABl. L 153 vom 22.5.2014, S. 1-61).

Letzte Änderung: 16.04.2015

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