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Summaries of EU Legislation

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Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)

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Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)

Die Finanzkrise von 2008 hat erhebliche Schwachstellen bei der Finanzaufsicht der Europäischen Union offenbart. Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) mit Sitz in Frankfurt wurde im Jahr 2010 gegründet und soll das Risiko einer Destabilisierung des Versicherungswesens vermindern.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/79/EG der Kommission.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Finanzkrise von 2008 hat erhebliche Schwachstellen bei der Finanzaufsicht der Europäischen Union offenbart. Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) mit Sitz in Frankfurt wurde im Jahr 2010 gegründet und soll das Risiko einer Destabilisierung des Versicherungswesens vermindern.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Mit dieser Verordnung wird EIOPA, eine EU-Behörde zur Unterstützung der Abstimmung zwischen den nationalen Behörden und Gewährleistung der kohärenten Anwendung des EU-Rechts für den Bereich der Versicherungen und der betrieblichen Altersversorgung in den EU-Ländern eingerichtet.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Einheitliche Anwendung des europäischen Regelwerks

Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung erstellt technische Regulierungsstandards, die mit erlassenen Rechtsvorschriften des Rates und des Europäischen Parlaments für Versicherungsunternehmen, Finanzkonglomerate (große Finanzunternehmen, die in mehreren Finanzsektoren tätig sind), die betriebliche Altersversorgung und Versicherungsvermittler (Unternehmen, die Altersversorgung und Versicherungspolicen verkaufen) einhergehen. Sie ist zudem zur Herausgabe von Leitlinien und Empfehlungen zur Anwendung des Unionsrechts befugt.

Markttendenzen

Die Aufgabe von EIOPA ist die Gewährleistung der Stabilität von Versicherungsmärkten und der Schutz von Versicherungsnehmern, Altersversorgungsanwärtern und Begünstigten. Sie überwacht zum Beispiel Verbrauchertrends und bewertet potenzielle Risiken und Schwachstellen der Märkte. Unter bestimmten, strengen Voraussetzungen kann die Behörde bestimmte Finanztätigkeiten, durch die die Stabilität des Finanzsystems gefährdet wird, vorübergehend verbieten oder beschränken.

Verletzung von Unionsrecht

Die EIOPA hat die Befugnis, eine Verletzung des Unionsrechts durch eine nationale Behörde zu untersuchen. Dies geschieht, wenn die betreffende Behörde versäumt sicherzustellen, dass ein Finanzinstitut den in den Rechtsakten festgelegten Anforderungen genügt.

Innerhalb von zwei Monaten kann die EIOPA eine Empfehlung an die betroffene nationale Behörde richten. Dann kann die Europäische Kommission eine förmliche Stellungnahme abgeben, in der die zuständige Behörde aufgefordert wird, die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung des Unionsrechts zu ergreifen. Sofern die Nichteinhaltung der nationalen Behörde fortbesteht, kann die EIOPA unter strengen Voraussetzungen einen an ein Finanzinstitut gerichteten Beschluss im Einzelfall erlassen. Dieser Beschluss hat vor früheren Beschlüssen, die von der zuständigen nationalen Behörde erlassen wurden, Vorrang.

Europäische Finanzaufsicht

Die EIOPA ist Bestandteil des im Jahr 2010 geschaffenen Europäischen Systems der Finanzaufsicht, das sich aus drei weiteren Aufsichtsbehörden zusammensetzt, und zwar aus:

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) erhältlich.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 1094/2010

16.12.2010

-

ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 48-83

Berichtigung

-

-

ABl. L 54 vom 22.2.2014, S. 23-23

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2014/51/EU

23.5.2014

31.3.2015

ABl. L 153, 22.5.2014, S. 1-61

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1096/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (Amtsblatt L 331 vom 15.12.2010, S. 162-164).

Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/87/EG, 2003/6/EG, 2003/41/EG, 2003/71/EG, 2004/39/EG, 2004/109/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG, 2006/49/EG und 2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (Amtsblatt L 331 vom 15.12.2010, S. 120-161).

Beschluss 2004/9/EG der Kommission vom 5. November 2003 zur Einsetzung des Europäischen Ausschusses für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (Amtsblatt L 3 vom 7.1.2004, S. 34-35).

Letzte Aktualisierung: 16.04.2015

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