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Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)

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Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)

Die Finanzkrise von 2008 hat erhebliche Schwachstellen bei der Finanzaufsicht offenbart. 2010 wurde die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) mit Sitz in London eingerichtet, um die Stabilität und die Widerstandsfähigkeit des europäischen Bankensystems sicherzustellen.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Finanzkrise von 2008 hat erhebliche Schwachstellen bei der Finanzaufsicht offenbart. 2010 wurde die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) mit Sitz in London eingerichtet, um die Stabilität und die Widerstandsfähigkeit des europäischen Bankensystems sicherzustellen.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Mit dieser Verordnung wurde die Europäische Bankenaufsichtsbehörde geschaffen, um eine engere Koordinierung zwischen den nationalen Bankaufsichtsbehörden und die konsistente Anwendung der für den EU-Bankensektor geltenden Regeln zu gewährleisten.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Einheitliche Anwendung des Unionsrechts

Zur Spezifizierung der vom Europäischen Parlament und vom Rat verabschiedeten Vorschriften für den EU-Bankensektor arbeitet die EBA technische Regulierungsstandards aus. Sie ist zudem zur Herausgabe von Leitlinien und Empfehlungen zur Anwendung des Unionsrechts befugt.

Stresstests

Die EBA initiiert und koordiniert in Zusammenarbeit mit den nationalen Bankenaufsichtsbehörden Stresstests, um die Widerstandsfähigkeit von Finanzinstituten gegenüber finanziellen Schocks bewerten zu können. Dabei soll insbesondere sichergestellt werden, dass auf nationaler Ebene eine einheitliche Methode für diese Tests zugrunde gelegt wird. Die EBA überwacht und bewertet überdies den Markt und die Tendenzen bei der Kreditvergabe.

Verletzung von Unionsrecht

Die EBA ist befugt, Nachforschungen über eine vermutete nicht ordnungsgemäße Anwendung des Unionsrechts durch eine nationale Aufsichtsbehörde anzustellen (insbesondere wenn die entsprechende Behörde nicht ihrer Verpflichtung nachkommt, sicherzustellen, dass ein Finanzinstitut die in der Verordnung festgesetzten Anforderungen erfüllt).

Die EBA kann gegenüber der entsprechenden nationalen Aufsichtsbehörde eine Empfehlung aussprechen. Kommt die zuständige nationale Behörde der Empfehlung nicht nach, so sollte die Kommission die Befugnis haben, eine förmliche Stellungnahme unter Berücksichtigung der Empfehlung der EBA abzugeben.

Bei nachhaltiger Nichteinhaltung des Unionsrechts durch die nationale Aufsichtsbehörde kann die EBA Beschlüsse erlassen, die unmittelbar an das entsprechende Finanzinstitut gerichtet sind. Dies gilt jedoch nur in Ausnahmesituationen.

Europäische Finanzaufsicht

Die EBA ist Teil des im Jahr 2010 geschaffenen Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS), das sich aus drei weiteren Aufsichtsbehörden zusammensetzt, und zwar aus:

einer Behörde für Versicherungen und die betriebliche Altersversorgung - der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) mit Sitz in Frankfurt;

einer Behörde für den Wertpapiersektor - der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) mit Sitz in Paris; und

dem für die Gesamtaufsicht der Finanzstabilität in der EU zuständigen Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB).

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 16. Dezember 2010 in Kraft getreten.

Weitere Informationen sind auf der Webseite der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde erhältlich.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 1093/2010

16.12.2010

-

ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 12-47

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 1022/2013

30.10.2013

-

ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 5-14

Richtlinie 2014/17/EU

20.3.2014

-

ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 34-85

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1096/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 162-164).

Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/87/EG, 2003/6/EG, 2003/41/EG, 2003/71/EG, 2004/39/EG, 2004/109/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG, 2006/49/EG und 2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 120-161).

Letzte Änderung: 20.03.2015

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