Help Print this page 

Summaries of EU Legislation

Title and reference
Europäischer Ausschuss für Systemrisiken

Summaries of EU legislation: direct access to the main summaries page.
Languages and formats available
Multilingual display
Text

Europäischer Ausschuss für Systemrisiken

 

ZUSAMMENFASSUNG

Infolge der weltweiten Finanzkrise von 2008 führte die Europäische Union (EU) Rechtsvorschriften zur Stärkung der EU-Regeln für die Aufsicht des Finanzsektors ein. Diese sollten das Vertrauen in das Finanzsystem wiederherstellen und jegliche Risiken verhindern, die das globale Finanzsystem destabilisieren könnten.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Die Verordnung errichtet den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) als Teil des neuen Europäischen Finanzaufsichtssystems (ESFS), das außerdem aus folgenden Einrichtungen besteht:

den Aufsichtsbehörden in den EU-Ländern.

Die neue Aufsichtsstruktur umfasst zudem eine Verordnung, die die Europäische Zentralbank (EZB) mit besonderen Aufgaben zur Unterstützung des ESRB betraut.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Auftrag, Ziele und Aufgaben

Der Ausschuss hat seinen Sitz in Frankfurt am Main. Er ist für die Überwachung und Auswertung der Risiken im gesamten Finanzsystem (auch als Makroaufsicht bekannt) zuständig. Um dieses Ziel zu erreichen, führt der ESRB insbesondere folgende Aufgaben aus:

Ermittlung und Einordnung von Systemrisiken nach Priorität;

Herausgeben von Warnungen, wenn Systemrisiken als erheblich erachtet werden, und gegebenenfalls die Veröffentlichung solcher Warnungen;

Empfehlungen für Abhilfemaßnahmen zu den erkannten Risiken;

Aussprechen einer vertraulichen Warnung und Erstellung einer Lageeinschätzung für den Rat, wenn er feststellt, dass eine Krisensituation eintreten kann;

Überwachung der Maßnahmen, mit denen Warnungen und Empfehlungen umgesetzt werden;

Abstimmung mit internationalen Finanzorganisationen wie dem Internationalen Währungsfonds und dem Finanzstabilitätsrat (FSB).

Organisation

Der ESRB verfügt über folgende Struktur:

einen Verwaltungsrat, der die zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderlichen Beschlüsse fasst;

einen Lenkungsausschuss, der den Entscheidungsprozess unterstützt;

ein Sekretariat, das für die laufende Arbeit zuständig ist und Unterstützung leistet;

einen Beratenden Wissenschaftlichen Ausschuss und einen Beratenden Fachausschuss, die beratend und unterstützend zur Seite stehen.

Der Ausschuss hat einen Vorsitzenden, der den ESRB nach außen vertritt, sowie zwei stellvertretende Vorsitzende. Die EZB unterstützt den ESRB analytisch, statistisch, logistisch und administrativ durch Wahrnehmung der Aufgaben des Sekretariats.

Warnungen und Empfehlungen

Werden signifikante Risiken für die Erreichung des Ziels festgestellt, so gibt der ESRB Warnungen und gegebenenfalls Empfehlungen für Abhilfemaßnahmen heraus, gegebenenfalls auch für Gesetzgebungsvorhaben. Diese Warnungen und Empfehlungen werden insbesondere an folgende Institutionen gerichtet:

die EU insgesamt;

eines oder mehrere EU-Länder;

eine oder mehrere Europäische Aufsichtsbehörden;

eine oder mehrere nationale Aufsichtsbehörden oder

die Europäische Kommission im Hinblick auf einschlägige Rechtsvorschriften.

Die Adressaten der Empfehlungen sollten auf diese Warnungen und Empfehlungen reagieren und ihr eventuelles Nichthandeln rechtfertigen. Stellt der ESRB fest, dass seine Empfehlung nicht befolgt wurde oder die Adressaten keine angemessene Begründung für ihr Nichthandeln gegeben haben, so setzt er die Adressaten, den Rat und gegebenenfalls die betroffene Europäische Aufsichtsbehörde hiervon unter Beachtung strikter Geheimhaltungsregeln in Kenntnis.

Weitere Entwicklung des Europäischen Überwachungssystems

Als sich die Finanzkrise entwickelte und die Staatsschuldenkrise im Euro-Währungsgebiet in 2010-2011 verschärfte, wurde die weitere Integration des Bankensystems des Euro-Währungsgebiets erforderlich. Aus diesem Grund schufen die Europäischen Institutionen auf Grundlage des Fahrplans der Kommission zur Schaffung einer Bankenunion:

einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM), durch den die EZB als zentrale Aufsichtsbehörde für Banken im Euro-Währungsgebiet (etwa 6 000 Banken) fungiert. Drittländer können ebenfalls die Entscheidung treffen, daran teilzunehmen;

einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM), dessen Ziel die Gewährleistung einer geordneten Abwicklung zusammengebrochener Banken ist, abgedeckt durch den SSM ohne Nutzung des Geldes der Steuerzahler.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 16. Dezember 2010 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 1092/2010

16.12.2010

-

ABl. L 331, 15.12.2010, S. 1-11

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1096/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 162-164)

Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/87/EG, 2003/6/EG, 2003/41/EG, 2003/71/EG, 2004/39/EG, 2004/109/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG, 2006/49/EG und 2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 120-161). Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 26.10.2015

Top