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Summaries of EU Legislation

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Rückstände von Tierarzneimitteln in Lebensmitteln tierischen Ursprungs

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Rückstände von Tierarzneimitteln in Lebensmitteln tierischen Ursprungs

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 470/2009 – EU-Verfahren für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Die Verordnung legt Regeln für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe wie z. B. Antibiotika fest, die in Tierarzneimitteln für Lebensmittel tierischen Ursprungs, einschließlich Fleisch, Fisch, Milch, Eier und Honig verwendet werden, um die Lebensmittelsicherheit zu garantieren.

Im Hinblick darauf wird folgendes festgelegt:

die Rückstandshöchstmengen*;

der Referenzwert für Maßnahmen* in Fällen, in denen keine Rückstandshöchstmenge festgesetzt wurde.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Person, die eine Genehmigung für das Inverkehrbringen eines Tierarzneimittels, in dem ein pharmakologisch wirksamer Stoff verwendet wird, beantragt, stellt diesen Antrag bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur. Die Agentur erstellt ein Gutachten, das eine wissenschaftliche Risikobewertung und Empfehlungen für das Risikomanagement umfasst.

Die Agentur entscheidet über die Anwendung festgelegter Rückstandshöchstmengen für ein bestimmtes Lebensmittel oder eine bestimmte Tierart. Die Europäische Kommission legt Regeln für die Bedingungen hinsichtlich der Berechnung von Höchstmengen fest.

Die Risikobewertung muss zeigen, ob die Art und Menge des betrachteten Rückstands ein Sicherheitsrisiko für die menschliche Gesundheit darstellt.

Die Empfehlungen für das Risikomanagement müssen eine Reihe Faktoren bewerten, darunter die Frage, ob alternative Stoffe zur Behandlung der in Betracht kommenden Tierarten verfügbar sind.

Die Kommission stuft die pharmakologisch wirksamen Stoffe ein, für die es bereits ein Gutachten der Agentur gibt. Sie kann Referenzwerte für Maßnahmen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe festlegen, die nicht eingestuft wurden.

In gewissen Fällen kann die Kommission oder ein EU-Land ein Gutachten zu Rückstandshöchstmengen bei der Agentur beantragen. Dazu gehören Fälle, in denen der betreffende Stoff in einem Drittland für die Verwendung zugelassen ist.

Eine Reihe von Stoffen ist vom Geltungsbereich dieser Verordnung ausgenommen, dazu zählen Stoffe, die durch die EU-Verordnung für Kontaminanten in Lebensmitteln behandelt werden.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 6. Juli 2009 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Vorangegangene EU-Vorschriften zu diesem Thema waren zu kompliziert und führten zu einem Rückgang der Verfügbarkeit von Arzneimitteln für die der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere in der EU. Diese Verordnung wurde eingeführt, um sowohl die Verbrauchersicherheit als auch die Verfügbarkeit von Tierarzneimitteln zur Behandlung bestimmter Krankheiten sicherzustellen.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Rückstandshöchstmenge: die maximal in Lebensmitteln tierischen Ursprungs zulässige Konzentration des Rückstands eines pharmakologisch wirksamen Stoffes.

* Referenzwerte für Maßnahmen: das Maß eines Rückstands eines pharmakologisch wirksamen Stoffes, das im Falle bestimmter Stoffe zu Kontrollzwecken ermittelt wird, für die keine Rückstandshöchstmenge festgelegt wurde. Die Referenzwerte für Maßnahmen werden in Absprache mit amtlichen Kontrolllaboratorien festgelegt.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 11-22)

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010, S. 1-72)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Aktualisierung: 02.12.2015

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