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Medaillen und Münzstücke mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen

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Medaillen und Münzstücke mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen

Um die Bürger vor Verwechselungsgefahr und Betrug zu schützen, werden mit dieser Verordnung einheitliche Bedingungen für die Herstellung von Medaillen und Münzstücken mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen eingeführt. Die Verordnung regelt zum einen die Verwendung von Euro-Aufschriften und zum anderen der Grad an technischer Übereinstimmung zwischen Medaillen/Münzstücken und Euro-Münzen.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 2182/2004 des Rates vom 6. Dezember 2004 über Medaillen und Münzstücke mit ähnlichen Merkmalen wie Euro-Münzen [Vgl. ändernde(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Ziel der Verordnung ist es, die Öffentlichkeit vor Betrug und Verwechselungsgefahr zu schützen, die auf Metallgegenstände wie Medaillen und Münzstücke, die eine starke Ähnlichkeit mit den Euro-Münzen aufweisen, zurückzuführen sind. Bei diesen Medaillen und Münzstücken könnte nicht nur der Eindruck entstehen, es handele sich um ein gesetzliches Zahlungsmittel, sondern sie könnten auch widerrechtlich anstelle von Euro-Münzen verwendet werden.

Gemäß der Verordnung dürfen Medaillen und Münzstücke, die in ihren optischen oder technischen Merkmalen den Euro-Münzen ähneln, nicht hergestellt, verkauft, eingeführt und (zum Verkauf oder zu anderen kommerziellen Zwecken) verbreitet werden. Medaillen oder Münzstücke dürfen nicht die Aufschrift „Euro“, „Eurocent“ oder das Euro-Zeichen tragen. Sie dürfen auch kein Münzbild aufweisen, das dem auf den Euromünzen dargestellten Münzbild oder den die Staatshoheit eines Mitgliedstaats zum Ausdruck bringenden Zeichen ähnelt, eine ähnliche Gestaltung der Ränder oder eine ähnliche Rändelung wie Euromünzen hat oder dem Euro-Zeichen ähnelt. Außerdem dürfen die Medaillen und Münzstücke nicht die gleiche Größe haben wie die Euro-Münzen. Die Kommission teilt mit, ob es sich bei einem Metallgegenstand um eine Medaille oder ein Münzstück handelt und ob die Verbote dieser Verordnung anwendbar sind.

Medaillen und Münzstücke, die die Aufschrift „Euro“ oder „Eurocent“ oder das Euro-Zeichen, aber keinen Nennwert tragen, sind zugelassen, wenn sich ihre Größe hinreichend von der der Euro-Münzen unterscheidet und wenn sie kein Münzbild aufweisen, das den oben genannten Münzbildern und Zeichen ähnelt. Ist die Größe hingegen weitgehend gleich, so muss sich entweder in der Mitte der Medaillen und Münzstücke ein Loch befinden, müssen die Medaillen und Münzstücke ein Polygon mit höchstens sechs Ecken bilden, aus Gold, Silber oder Platin hergestellt sein oder bestimmte Spannen respektieren.

Die Kommission kann die Aufschrift „Euro“ oder „Eurocent“ oder die Verwendung des Euro-Zeichens durch eine Sondergenehmigung gestatten, wenn keine Verwechselungsgefahr besteht. So muss der betroffene Marktteilnehmer eines Mitgliedstaats klar auf der Medaille oder dem Münzstück genannt sein. Sofern die Medaille oder das Münzstück auch einen Nennwert trägt, muss auf der Vorder- oder Rückseite zusätzlich der Hinweis „Kein gesetzliches Zahlungsmittel“ eingeprägt sein.

Die Stückelung und die technischen Merkmale der Euro-Münzen, die im gesamten Euro-Gebiet das einzige gesetzliche Zahlungsmittel in Münzform sind, sind in der Verordnung (EG) Nr. 975/98 des Rates festgelegt. Gemäß der neuen Verordnung sind Medaillen und Münzstücke Metallgegenstände, die das Aussehen und/oder die technischen Eigenschaften einer Münze besitzen, aber nicht aufgrund der Rechtsvorschriften der teilnehmenden Mitgliedstaaten, der teilnehmenden Drittländer oder anderer Staaten ausgegeben werden und die daher keine gesetzlichen Zahlungsmittel sind.

Medaillen und Münzstücke, die vor Inkrafttreten der Verordnung ausgegeben wurden, können bis Ende 2009 weiterverwendet werden, es sei denn, sie könnten anstelle von Euro-Münzen verwendet werden. Diese Medaillen und Münzstücke werden nach den in den Mitgliedstaaten geltenden Verfahren erfasst und dem Europäischen wissenschaftlichen und technischen Zentrum(ETSC) mitgeteilt.

Diese Verordnung gilt in allen Mitgliedstaaten, die den Euro 2002 eingeführt haben (Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande und Portugal, Österreich, Spanien); ihre Anwendung wird mit der Verordnung (EG) Nr. 2183/2004, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 47/2009, auf die nicht an der Währungsunion teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgedehnt. Die Mitgliedstaaten erlassen bis 1. Juli 2005 Vorschriften über Sanktionen bei Verstoß gegen diese Verordnung und setzen diese durch.

Bezug

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 2182/2004

21.12.2004

-

ABl. L 373 vom 21.12.2004

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 46/2009

11.2.2009

-

ABl. L 17 vom 22.1.2009

Letzte Änderung: 13.08.2009

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