Help Print this page 
Title and reference
Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

Summaries of EU legislation: direct access to the main summaries page.
Multilingual display
Text

Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

Die Strategie der Europäischen Union (EU) gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (MVW) ist ein wesentliches Element der Außenpolitik der EU. Es soll die Entwicklungsprogramme für die Verbreitung dieser Waffen und ihrer Trägerraketen einschränken und sogar abschaffen.

RECHTSAKT

Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen vom 12. Dezember 2003 (Dok.-Nr. 15708/03 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht)

ZUSAMMENFASSUNG

Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, besonders von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen, und von Waffenträgern (Mittel-/Langstreckenraketen, Marschflugkörper und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) stellen eine wachsende globale Bedrohung dar. Sie erhöht insbesondere das Risiko, dass diese Waffen von Staaten eingesetzt werden oder in die Hände von terroristischen Gruppierungen gelangen.

Die Nichtverbreitung stellt deshalb ein grundlegendes Ziel der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) dar, insbesondere seit der Verabschiedung der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen im Jahr 2003.

Diese Strategie, deren Ziel es ist, Programme zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in aller Welt zu verhindern, zu beenden und wenn möglich abzuschaffen, wurde mehrmals vom Rat aktualisiert. Die Grundsätze der EU-Politik sind jedoch unverändert geblieben:

  • Stärkung der Wirksamkeit des Multilateralismus: Das System der multilateralen Abkommen bildet die rechtliche Grundlage aller Bemühungen der EU zur Bekämpfung der Verbreitung. Ihre universelle Anwendung ist ein wesentliches Ziel. Gleiches gilt für die Verbesserung des Mechanismus zur Feststellung von Verstößen der darin festgelegten Normen;
  • Förderung stabiler regionaler und internationaler Rahmenbedingungen: Die Politik der EU kümmert sich vor allem um die Stärkung der Programme zur Unterstützung der Abrüstung und zur Etablierung des Ziels der Nichtverbreitung in allen politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Aktivitäten und Programmen der EU;
  • enge Zusammenarbeit mit den wichtigsten Partnern wie den USA, Russland, dem Vereinigten Königreich oder der NATO in Bezug auf Länder oder internationale Organisationen, die eine wichtige Rolle für die Nichtverbreitung spielen.

Es wurden zahlreiche Maßnahmen in den GASP-Rahmen zur Umsetzung des Aktionsplans integriert, der in der 2003 verabschiedeten Strategie festgelegt wurde. Der Rat Außenbeziehungen veranstaltet in jedem Halbjahr eine Debatte über die Umsetzung der Strategie der EU in Bezug auf Massenvernichtungswaffen, deren Fortschritte alle sechs Monate in einem Bericht dokumentiert werden.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Schlussfolgerungen des Rates und neue Handlungslinien der Europäischen Union im Bereich der Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme. Brüssel, den 17. Dezember 2008 (Dok.-Nr. 17172/08 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht)

Beschluss 2008/974/GASP des Rates vom 18. Dezember 2008 zur Unterstützung des Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (ABl. L 345 vom 23.12.2008)

Beschluss 2010/430/GASP des Rates vom 26. Juli 2010 zur Schaffung eines Europäischen Netzes unabhängiger Reflexionsgruppen für Nichtverbreitungsfragen zur Unterstützung der Umsetzung der Durchführung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (ABl. L 202 vom 4.8.2010)

Beschluss 2012/423/GASP des Rates vom 23. Juli 2012 zur Unterstützung der Nichtverbreitung ballistischer Flugkörper im Rahmen der Umsetzung der Strategie der Europäischen Union gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und der Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2003/805/GASP des Rates (ABl. L 196 vom 24.7.2012)

Schlussfolgerungen des Rates zu dem Thema Sicherstellen, dass die EU den neuen Herausforderungen durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (MVW) und ihrer Trägersysteme weiterhin wirksam begegnet, 21. Oktober 2013 (Dok.-Nr. 15104/13 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht)

Beschluss 2013/668/GASP des Rates vom 18. November 2013 zur Unterstützung der Maßnahmen der Weltgesundheitsorganisation auf dem Gebiet der biologischen Sicherheit im Rahmen der Strategie der Europäischen Union gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (ABl. L 310 vom 20.11.2013)

Halbjährlicher Bericht 2013/II über den Stand der Umsetzungen der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (ABl. C 54 vom 25.2.2014)

Beschluss 2014/129/GASP des Rates vom 10. März 2014 zur Förderung des europäischen Netzes unabhängiger Reflexionsgruppen für Nichtverbreitungsfragen zur Unterstützung der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (ABl. L 71 vom 12.3.2014)

Letzte Änderung: 30.05.2014

Top