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Summaries of EU Legislation

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Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

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Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

RECHTSAKT

Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen vom 12. Dezember 2003 (Dok.-Nr. 15708/03 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht)

ZUSAMMENFASSUNG

Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (MVW) ist eine der größten Sicherheitsherausforderungen der EU. Hiermit erarbeitet die EU eine Strategie zur Begrenzung und Beseitigung von Programmen, die MVW in Ländern der ganzen Welt entwickeln und liefern.

WAS IST DER ZWECK DIESER STRATEGIE?

Das Ziel der Strategie ist es, Massenvernichtungswaffenprogramme, die weltweit Besorgnis erregen, zu verhindern beziehungsweise zu stoppen und, wenn möglich, definitiv zu beenden. Seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2003 umfassten die Grundprinzipien der Strategie folgende Themen:

Stärkung der internationalen Nichtverbreitungsmechanismen und Arbeit an der Verbesserung von Systemen zur Überprüfung von Verletzungen der in den multilateralen Verträgen festgelegten Regeln;

Förderung eines stabilen internationalen und regionalen Umfelds durch Stärkung der Programme zur Förderung der Abrüstung und Einbeziehung der Nichtverbreitungsanliegen in alle politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Aktivitäten der EU;

enge Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern wie den USA, Russland oder der NATO sowie Unterstützung von Drittländern.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Der Rat der Europäischen Union überwacht die Strategie kontinuierlich und erhält alle sechs Monate Fortschrittsberichte.

Die Strategie wird u. a. durch folgende Projekte und Aktivitäten umgesetzt:

EU-Unterstützung des Haager Verhaltenskodex, Regelungen gegen ballistische Flugkörper (Beschluss 2014/913/GASP);

EU-Unterstützung für die Maßnahmen der Weltgesundheitsorganisation auf dem Gebiet der biologischen Sicherheit (Beschluss 2013/668/GASP).

Im Jahr 2008 verabschiedete die EU neue Handlungslinien im Bereich der Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die darauf abzielen, die Strategie wirksamer zu gestalten, indem etwa die Sensibilisierung in wissenschaftlichen und akademischen Kreisen und Finanzinstituten erhöht wird und Maßnahmen entwickelt werden, um den Wissenstransfer über Massenvernichtungswaffen an die falschen Parteien zu verhindern.

HINTERGRUND

EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Letzte Aktualisierung: 24.09.2015

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