Help Print this page 
Title and reference
Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union - EUR-Lex

Summaries of EU legislation: direct access to the main summaries page.
Languages and formats available
BG ES CS DA DE ET EL EN FR GA HR IT LV LT HU MT NL PL PT RO SK SL FI SV
HTML html ES html CS html DA html DE html EL html EN html FR html IT html HU html NL html PL html PT html RO html FI html SV
Multilingual display
Text

Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Der freie Personenverkehr im grenzfreien Schengen-Raum ist ein Grundrecht der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Die Abschaffung der Binnengrenzen der Union erforderte, die Außengrenzen strenger zu verwalten, um die Regulierung der Bevölkerungsbewegungen sicherzustellen.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 1168/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

ZUSAMMENFASSUNG

Frontex, die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), nahm 2005 ihre Tätigkeit auf. Ihre Aufgabe ist, die integrierte Verwaltung der Außengrenzen der Union zu verbessern und die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zollbehörden zu erweitern. Der Sitz der Agentur ist in Warschau, Polen.

Nachdem 2011 ihre Arbeit evaluiert und Forderungen des Rates und des Europäischen Rates (einschließlich des 2008 verabschiedeten Europäischen Pakts zu Einwanderung und Asyl und des 2009 verabschiedeten Stockholm-Programms) Rechnung getragen wurde, ihre Rolle und operativen Kapazitäten bei der Bekämpfung illegaler Einwanderung zu stärken, wurde der ursprüngliche Rechtsakt über die Gründung von Frontex geändert. Dies erweiterte die Möglichkeiten der Agentur, die Zusammenarbeit zu verstärken.

Aufgaben

Die Hauptaufgaben von Frontex sind:

  • Planung und Koordinierung gemeinsamer Operationen, die mit Mitarbeitern und Ausrüstungen der Mitgliedstaaten an den Außengrenzen auf dem Land-, See- oder Luftwege durchgeführt werden,
  • Koordinierung gemeinsamer Rückführungsaktionen ausländischer Staatsangehöriger,
  • Entwicklung gemeinsamer Ausbildungsstandards und -instrumente für nationale Grenzschutzbeamte,
  • Durchführung von Risikoanalysen (z. B. regelmäßige Bewertung der Fähigkeit der Mitgliedstaaten, mit Bedrohungen und Belastungen an den Außengrenzen umzugehen),
  • Unterstützung von Mitgliedstaaten, die verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen benötigen (z. B. humanitäre Notsituationen und Seenotrettungen, wenn bestimmte Länder besonderem und unverhältnismäßigem Druck an ihren Grenzen ausgesetzt sind),
  • Zusammenstellung europäischer Grenzschutzteams, die für gemeinsame Aktionen, Pilotprojekte und Soforteinsätze eingesetzt werden,
  • Entwicklung einer Krisenreaktionsfähigkeit: Dies erfolgt unter Beteiligung der Europäischen Grenzschutzteams sowie einer Datenbank mit der verfügbaren Ausrüstung und den im Krisenfall einzusetzenden Ressourcen.

Einsatzplan

Ein Einsatzplan (der vor gemeinsamen Aktionen und Pilotprojekten zu erstellen ist) sollte Aufgaben und Zuständigkeiten, Zusammensetzung der Teams, Befehls- und Kontrollvorschriften, Evaluierung und Berichterstattung über Zwischenfälle und die jeweils zuständige Gerichtsbarkeit usw. umfassen (z. B. bei Seeeinsätzen).

Grundrechte

Frontex muss einen wirksamen Mechanismus einführen, mit dem die Einhaltung der Grundrechte bei allen Tätigkeiten der Agentur überwacht wird.

Zusammenarbeit

Frontex kann mit Europol, der Europäischen Unterstützungsagentur für Asylangelegenheiten, der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und anderen Agenturen der Europäischen Union, den zuständigen Behörden von Drittstaaten und internationalen Organisationen zusammenarbeiten.

Personenbezogene Daten

Frontex hat das Recht, personenbezogene Daten an Europol oder andere EU-Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln, wenn dies Personen betrifft, die der Beteiligung an grenzüberschreitenden kriminellen Handlungen, der Beihilfe zur illegalen Einwanderung oder Aktivitäten in Bezug auf den Menschenhandel verdächtigt werden.

Ausrüstung

Frontex kann ihre eigene Ausrüstung (Fahrzeuge, Schiffe, Helikopter usw.) kaufen oder mieten oder mit einem anderen Mitgliedstaat gemeinsam erwerben.

Bezug

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EU) Nr. 1168/2011

12.12.2011

-

ABl. L 304 vom 22.11.2011

Letzte Änderung: 15.01.2014

Top