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Summaries of EU Legislation

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System zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung

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System zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung

ZUSAMMENFASSUNG VON DOKUMENT:

Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 des Rates - Schutz des Euro gegen Geldfälschung

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Union (EU) hat ein System zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung eingerichtet.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Die Verordnung legt ein System fest, das es den EU-Ländern ermöglicht, Informationen über falsche Banknoten und Münzen untereinander sowie mit der Europäischen Zentralbank (EZB), der Europäischen Kommission und gegebenenfalls mit Drittländern zu sammeln und auszutauschen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Geltungsbereich

Verordnung (EG) Nr. 1339/2001 dehnt den Geltungsbereich der Verordnung auf die EU-Länder aus, die den Euro nicht eingeführt haben.

Hauptaspekte des Systems zum Schutz des Euro

die systematische Übermittlung technischer Daten über falsche Euro-Banknoten und -Münzen durch die zuständigen nationalen Behörden der EU-Länder (in erster Linie nationale Zentralbanken) an die EZB. Die EZB ist für die ihre Speicherung und Verarbeitung zuständig;

die Pflicht der nationalen Behörden der EU-Länder, die vermutlich falschen Banknoten vom nationalen Analysezentrum bzw. vermutlich falsche Münzen vom nationalen Münzanalysezentrum prüfen zu lassen. Diese Organe übermitteln der Europäischen Zentralbank jede neue Art von vermutlich falschen Banknoten sowie jede neue Art von vermutlich falschen Münzen an das Europäische technische und wissenschaftliche Zentrum;

Kreditinstitute, andere Zahlungsdienstleister und andere Institute, die Banknoten und Münzen verarbeiten und an die Öffentlichkeit ausgeben, haben bestimmte Pflichten. Die EU-Länder ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass jene Institute, die ihre obliegenden Pflichten missachten, mit Sanktionen belegt werden, die wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sind;

Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden der EU-Länder (insbesondere den nationalen Zentralstellen, die im Rahmen des Internationalen Abkommens zur Bekämpfung der Falschmünzerei errichtet wurden), der EZB, der Kommission und dem Europäischen Polizeiamt (Europol);

zentrale Erfassung der Informationen über Fälle der Geldfälschung des Euro auf nationaler Ebene und ihre Übermittlung an Europol;

Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen (einschließlich Interpol).

Die EU-Länder übermitteln der Europäischen Zentralbank und der Kommission ein Verzeichnis der zuständigen nationalen Behörden, die sie als geeignet erachten, falsche Banknoten und Münzen zu erkennen.

HINTERGRUND

Verordnung (EG) Nr. 1338/2001, die vor Einführung des Euro im Jahr 2002 angenommen wurde, soll Euro-Banknoten und -Münzen gegen Geldfälschung schützen.

Sie ergänzt eine Reihe von Beschlüssen, die zuvor gefasst wurden:

Einrichtung nationaler Analysezentren;

Erhebung technischer Informationen über Euro-Geldfälschung durch die EZB und das Europäische technische und wissenschaftliche Zentrum, das für die Analyse von Euro-Münzen zuständig ist;

Einführung von strafrechtlichen Sanktionen gegen Geldfälschung des Euro.

Weiterführende Informationen:

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 des Rates vom 28. Juni 2001 zur Festlegung von zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung erforderlichen Maßnahmen

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1338/2001

4.7.2001

-

ABl. L 181 vom 4.7.2001, S. 6-10

Verordnung (EG) Nr. 1339/2001 (dehnt die Wirkungen der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 des Rates auf die EU-Länder aus, die den Euro nicht eingeführt haben)

1.1.2002

-

ABl. L 181 vom 4.7.2001, S. 11Siehe konsolidierte Fassung

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 44/2009

23.1.2009

-

ABl. L 17 vom 22.1.2009, S. 1-3

Verordnung (EG) Nr. 45/2009

9.2.2009

-

ABl. L 17 vom 22.1.2009, S. 4

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Beschluss 2001/887/JI des Rates vom 6. Dezember 2001 über den Schutz des Euro vor Fälschungen (ABl. L 329 vom 14.12.2001, S. 1-2)

Beschluss 2001/912/EG der Europäischen Zentralbank vom 8. November 2001 über bestimmte Voraussetzungen für den Zugang zum Falschgeldüberwachungssystem (FGÜS) (EZB/2001/11) (ABl. L 337 vom 20.12.2001, S. 49-51)

Entscheidung 2003/861/EG des Rates vom 8. Dezember 2003 betreffend die Analyse und die Zusammenarbeit in Bezug auf gefälschte Euro-Münzen (ABl. L 325 vom 12.12.2003, S. 44).

Beschluss 2010/597/EU der Europäischen Zentralbank vom 16. September 2010 über die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und über die Wiederausgabe von Euro-Banknoten (EZB/2010/14) (ABl. L 267 vom 9.10.2010, S. 1-20)

Verordnung (EU) Nr. 1210/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2010 zur Echtheitsprüfung von Euro-Münzen und zur Behandlung von nicht für den Umlauf geeigneten Euro-Münzen (ABl. L 339 vom 22.12.2010, S. 1-5)

Beschluss 2013/211/EU der Europäischen Zentralbank vom 19. April 2013 über die Stückelung, Merkmale und Reproduktion sowie den Umtausch und Einzug von Euro-Banknoten (EZB/2013/10) (ABl. L 118 vom 30.4.2013, S. 37-42)

Verordnung (EU) Nr. 331/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Programm „Pericles 2020“) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2001/923/EG, 2001/924/EG, 2006/75/EG, 2006/76/EG, 2006/849/EG und 2006/850/EG des Rates (ABl. L 103 vom 5.4.2014, S. 1-9)

Richtlinie 2014/62/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zum strafrechtlichen Schutz des Euro und anderer Währungen gegen Geldfälschung und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2000/383/JI des Rates (ABl. L 151 vom 21.5.2014, S. 1-8)

Abkommen zwischen dem Europäischen Polizeiamt (Europol) und der Europäischen Zentralbank (EZB) (ABl. C 123 vom 17.4.2015, S. 1-5)

Letzte Aktualisierung: 06.10.2015

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