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Detergenten - EUR-Lex

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Detergenten - EUR-Lex

Die Rechtsvorschriften für Detergenzien ermöglichen einen besseren Schutz der aquatischen Umwelt gegen die schädlichen Auswirkungen bestimmter Stoffe, die in Wasch- und Reinigungsmitteln enthalten sind. Außerdem wird der Verbraucherschutz durch eine umfassendere Kennzeichnung gestärkt, bei der alle Stoffe anzugeben sind, die Allergien auslösen können.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Detergenzien [Vgl. ändernde Rechtsakte].

ZUSAMMENFASSUNG

Umweltschutz

Diese Verordnung ermöglicht einen besseren Schutz der aquatischen Umwelt gegen die in Detergenzien und anderen Reinigungsmitteln enthaltenen Tenside. Die Tenside in Detergenzien und anderen Pflegemitteln bewirken, dass die Oberflächenspannung einer Flüssigkeit herabgesetzt wird, was die Benetzung von Oberflächen und somit auch deren Reinigung erleichtert. Die Rechts-vorschriften werden restriktiver, da alle Arten von Tensiden eingeschlossen sind und strengere Prüfverfahren für die biologische Endabbaubarkeit von Detergenzien - anstatt wie bisher für ihre Primärabbaubarkeit - festgelegt werden.

Verbraucherschutz

Die Verbraucher werden besser gegen die in Detergenzien enthaltenen Duft- und Konservierungsstoffe geschützt, die Allergien auslösen können. Um den Verbraucher über das Vorhanden-sein dieser Stoffe in den Detergenzien zu informieren, wird eine spezielle Kennzeichnung vorgesehen. Mit der Verordnung werden die Anforderungen der Empfehlung 89/542 der Kommission über die Kennzeichnung dieser allergenen Stoffe verbindlich, da sie in die neuen Rechtsvorschriften übernommen werden.

Die Fachkräfte des Gesundheitswesens können von den Herstellern ein vollständiges Verzeichnis der Inhaltsstoffe eines Detergens erhalten, damit der kausale Zusammenhang zwischen der Allergie eines Patienten und einem in einem Detergens enthaltenen Stoff hergestellt werden kann.

Etikettierung

Die Hersteller müssen ein Verzeichnis aller Inhaltsstoffe entsprechend ihrer Konzentration in absteigender Reihenfolge in die Kennzeichnung aufnehmen und auf der Verpackung die Adresse einer Webseite angeben, von der der Verbraucher das vollständige Verzeichnis der Inhaltsstoffe abrufen kann.

Auf dem Etikett muss jeder allergene Stoff aufgeführt werden.

Ferner wird mit dieser Verordnung eine zusätzliche Prüfmethode für die Verwendung schwer wasserlöslicher Tenside eingeführt (Änderung von Anhang III). Diese Methode entsprichtder Norm ISO 10708: 1997 Wasserbeschaffenheit — Bestimmung der vollständigen aeroben biologischen Abbaubarkeit organischer Verbindungen in einem wässrigen Medium.

Künftig gelten die Rechtsvorschriften für Detergenzien für alle Arten von Tensiden, einschließlich der Weichspüler für Textilien und der Waschmittel für Waschmaschinen.

Verwendung von Phosphaten

Eine Änderung von Verordnung (EU) Nr. 259/2012 zielte darauf ab, die Verwendung von Phosphaten in für den Verbraucher bestimmten Waschmitteln einzuschränken. Hierdurch sollten der Beitrag der Phosphate in Detergenzien zur Eutrophierung und die Kosten für die Eliminierung von Phosphaten in Kläranlagen gesenkt werden.

Die Kommission wird bis zum 31. Dezember 2014 bewerten, ob die Phosphatgrenzwerte in Maschinengeschirrspülmitteln einer Änderung bedürfen. Basierend auf dieser Bewertung könnte die Kommission 2015 weitere Rechtsvorschriften vorschlagen.

Hintergrund

Mit dieser Verordnung wird der Anwendungsbereich der bestehenden einschlägigen Rechtsvorschriften erweitert. Sie hebt fünf Richtlinien zur biologischen Abbaubarkeit von Tensiden (die Richtlinien 73/404/EWG, 73/405/EWG, 82/242/EWG, 82/243/EWG und 86/94/EWG) sowie die Empfehlung 89/542 der Kommission über die Kennzeichnung von Wasch-und Reinigungsmitteln auf.

Diese Verordnung soll die Vorschriften in den Mitgliedstaaten einheitlich und gleichzeitig harmonisieren und künftige Anpassungen vereinfachen.

Bezug

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 648/2004

8.10.2005

8.10.2005

ABl. L 104 vom 8.4.2004; corrigendum ABl. L 328 of 15.12.2005.

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1336/2008

20.1.2009; 1.6.2015 (Art. 1, Absätze 2 und 3)

-

ABl. L 354 vom 31.12.2008

Verordnung (EG) Nr. 219/2009

20.4.2009

-

ABl. L 87 vom 31.3.2009

Verordnung (EU) Nr. 259/2012

14.3.2012

-

ABl. L 94 vom 30.3.2012

Die nachfolgenden Änderungen und Berichtigungen der Verordnung 648/2004 sind in den ursprünglichen Text eingearbeitet worden.

ÄNDERUNG DER ANHÄNGE

Anhang III – Methoden zur Prüfung der Bioabbaubarkeit

Verordnung (EG) Nr. 907/2006 [Amtsblatt L 168 vom 21.6.2006].

Anhang V – Verzeichnis der Tenside, für die eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurde

Verordnung (EG) Nr. 551/2009 [Amtsblatt L 164 vom 26.6.2009].

Anhang VI – Verzeichnis der in Detergenzien verwendeten Tenside, die verboten sind oder Beschränkungen unterliegen

Verordnung (EG) Nr. 551/2009 [Amtsblatt L 164 vom 26.6.2009].

Anhang VII – Kennzeichnung und Datenblatt über Inhaltsstoffe

Verordnung (EG) Nr. 907/2006 [Amtsblatt L 168 vom 21.6.2006].

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und an den Rat über den anaeroben biologischen Abbau gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Detergenzien [ KOM(2009) 230 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Die Kommission erläutert in ihrem Bericht, dass, im Gegensatz zum Ausbleiben des aeroben Abbaus von Tensiden, von einem Ausbleiben des anaeroben Abbaus von Tensiden offenbar keine Gefährdung für die Umwelt ausgeht. Die anaerobe biologische Abbaubarkeit kann also nicht als Kriterium für die Umweltverträglichkeit von Tensiden, wie den linearen Alkylbenzolsulfonaten (LAS), die in aeroben Milieus leicht biologisch abbaubar sind, in Betracht gezogen werden.

Folglich ist eine mögliche Umwelttoxizität von Tensiden vor ihrer biologischen Abbaubarkeit zu betrachten.

Durch die im Rahmen des Registrierungsverfahrens REACH vorgelegten Informationen können die toxischen oder nichttoxischen Auswirkungen der Inhaltsstoffe von Detergenzien auf Gesundheit und Umwelt bestimmt werden. Diese Informationen müssten ausreichen, um entscheiden zu können, ob zusätzlich zu den in der Detergenzienverordnung bereits enthaltenen weitere Beschränkungen für die Verwendung bestimmter Tenside in Detergenzienformulierungen erforderlich sind.

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die biologische Abbaubarkeit der wichtigsten nichttensidischen organischen Inhaltsstoffe von Detergenzien gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Detergenzien [ KOM(2009) 208 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Als die Detergenzienverordnung 2004 erlassen wurde, wurde das Kriterium der vollständigen biologischen Abbaubarkeit angewendet, um zu gewährleisten, dass in Detergenzien enthaltene Tenside die Umwelt nicht gefährden. In der Zwischenzeit hat es im Zuge der Vorbereitungen auf REACH große Fortschritte bei der gezielten Bewertung der Risiken von in Detergenzien enthaltenen Stoffen gegeben. Für keinen der nichttensidischen organischen Inhaltsstoffe von Detergenzien wurde eine Umweltgefährdung festgestellt. Viele dieser Inhaltsstoffe sind nicht vollständig biologisch abbaubar, sie sind jedoch weder für die menschliche Gesundheit noch für die Umwelt toxisch. Daher erscheint es nicht sinnvoll, für nichttensidische organische Inhaltsstoffe die Anforderung der vollständigen biologischen Abbaubarkeit auf EU-Ebene gesetzlich vorzuschreiben. Die Anwendung des Grundsatzes der vollständigen biologischen Abbaubarkeit auf die nichttensidischen organischen Inhaltsstoffe würde bedeuten, dass eine Reihe dieser Stoffe verboten würden, obgleich sie bekanntlich kein Risiko darstellen. Es wäre also verhältnismäßiger, stattdessen die Risikobewertungen für die wenigen noch ausstehenden Stoffe abzuschließen. Die für die Registrierungsdossiers gemäß der REACH-Verordnung vorzulegenden Informationen ermöglichen die Risikobewertung der Umwelttoxizität dieser Stoffe. Die im Rahmen der REACH-Registrierung vorgelegten Angaben dürften für die Entscheidung ausreichen, ob Beschränkungen für die oben genannten organischen Inhaltsstoffe erforderlich sind.

Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Verwendung von Phosphaten gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Detergenzien[ KOM(2007) 234 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Die Kommission prüft die erzielten Fortschritte dahingehend, ob gesetzliche Maßnahmen zur Regulierung der Verwendung von Phosphaten in Detergenzien im Hinblick auf die Verbesserung der Qualität des Wasserkörpers, der durch das vermehrte Wachstum von Algen (Eutrophierung) infolge der Anreicherung mit Nährstoffen gefährdet ist, gerechtfertigt sind.

Eine Untersuchung des Einflusses von Phosphaten auf die Eutrophierung wurde auf paneuropäischer Ebene durchgeführt, um den Nutzen einer Umstellung von Detergenzien auf Phosphatbasis auf alternative Mittel zu bewerten. Zum Zeitpunkt der Berichterstellung wurden die Ergebnisse der Untersuchung vom Wissenschaftlichen Ausschuss der Kommission noch ausgewertet.

08.11.2013

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