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Summaries of EU Legislation

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Bewältigung von Wasserknappheit und Dürre in der EU

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Bewältigung von Wasserknappheit und Dürre in der EU

ZUSAMMENFASSUNG VON DOKUMENT:

Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der EU – KOM(2007) 414 endgültig

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

Die Mitteilung verweist auf die großen Herausforderungen durch Wasserknappheit und mittel- bzw. langfristige Dürren in der EU und bietet Leitlinien für deren Bewältigung. Diese Leitlinien befassen sich mit:

dem Wassertarif,

der Verteilung der Wasserzufuhr,

der Prävention und Reaktion bei Dürre,

Wasserversorgungsalternativen und

erstklassigen Daten und technologischen Lösungen zur Bewältigung von Wasserknappheit und Dürre.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Bei der Bewältigung des Wasserknappheits- und Dürreproblems ist bestimmten Faktoren Rechnung zu tragen. Dazu zählen:

die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, um den falschen Umgang mit den Wasserressourcen zu bekämpfen;

die unsachgemäße Politik bei den Wassertarifen;

die Raumordnung;

die Förderung von Wassereinsparmaßnahmen und

die Notwendigkeit einer integrierten und wissenschaftlichen Herangehensweise.

Die EU-Länder müssen mithilfe einer sachgemäßen Wassertarifpolitik richtige Wassertarife festlegen.

Die Zuteilung von Wasser und der wasserwirtschaftsbezogenen Finanzmittel müssen sachgemäßer gestaltet werden, um nachteiligen Auswirkungen in Flusseinzugsgebieten entgegenzuwirken. Es sollten spezielle Maßnahmen ergriffen werden, insbesondere zur Umsetzung der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung.

Eine verbesserte Dürrerisikosteuerung kann gegebenenfalls durch die Aufstellung von Plänen zur Dürrerisikosteuerung in den EU-Ländern sowie den Austausch empfehlenswerter Praktiken und Methoden auf EU-Ebene erzielt werden. Der Solidaritätsfonds der EU und der Gemeinschaftsmechanismus für den Katastrophenschutz können eingesetzt werden, um sicherzustellen, dass EU-Länder sofortige und angemessene Hilfe erhalten.

Zur Verringerung von Verlusten und Verschwendung spricht sich die Europäische Kommission beispielsweise für die Ausarbeitung von Normen für wasserführende Geräte sowie spezifischer Rechtsvorschriften für Produkte, die zwar keine Energie verbrauchen, aber wasserführend sind (beispielsweise Wasserhähne, Duschköpfe, Toiletten), aus.

Verbraucher und wirtschaftliche Akteure sind ebenfalls einzubeziehen, um das Entstehen einer Kultur des Wassersparens in Europa zu fördern.

Mehr Wissen und eine verbesserte Datenerhebung ist für die Entscheidungsfindung wesentlich. Ein Informationssystem über Wasserknappheit und Dürre in ganz Europa sollte in das Wasserinformationssystem für Europa (WISE) integriert werden.

Auf der Grundlage von Informationen der EU-Länder und ihrer eigenen Arbeit erstellt die Europäische Kommission jährlich Berichte über die Folgemaßnahmen, in denen die Umsetzung der politischen Ansätze in der gesamten EU bewertet wird.

Ein nachfolgendes Dokument aus dem Jahr 2012, der Blueprint für den Schutz der europäischen Wasserressourcen, beinhaltet eine Überprüfung der EU-Strategie zur Bekämpfung von Wasserknappheit und Dürren. Dieser zeigt, dass das Ziel der Umkehrung der Entwicklungen in Bezug auf Wasserknappheit und Dürren bisher noch nicht erreicht worden ist.

HINTERGRUND

Wasser ist eine wertvolle Ressource. Probleme mit seiner Verfügbarkeit können in Form eines vorübergehenden Rückgangs der verfügbaren Menge aufgrund von Dürren oder in Form einer andauernden Situation, in der der Wasserbedarf die nutzbaren Wasservorräte übersteigt (Wasserknappheit), bestehen.

Von Problemen hinsichtlich der Verfügbarkeit von Wasser sind viele Regionen in Europa betroffen. Wenigstens 11 % der Bevölkerung Europas und 17 % seines Gebiets waren bis 2007 von Wasserknappheit betroffen. Dieses Problem erfordert gemeinsames Handeln auf EU-Ebene, und angesichts der Tatsache, dass der Wassermangel aufgrund des Klimawandels noch weiter anhalten wird, ist es umso mehr geboten, tätig zu werden.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat – Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der Europäischen Union (KOM(2007) 414 endgültig vom 18.7.2007)

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der europäischen Wasserressourcen (COM(2012) 673 final vom 14.11.2012)

Letzte Aktualisierung: 28.10.2015

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