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Überprüfung der Umweltpolitik - 2006

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Überprüfung der Umweltpolitik - 2006

Diese Überprüfung der Umweltpolitik legt Rechenschaft über die Entwicklung der europäischen Umweltpolitik im Jahr 2006 ab und versucht, die Aussichten für die kommenden Jahre zu skizzieren.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 30. April 2007 „Überprüfung der Umweltpolitik 2006" [KOM(2007) 195 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Kommission gibt einen Überblick über die wichtigsten Ereignisse, die die Umweltpolitik der Europäischen Union (EU) in den vier Schwerpunktbereichen des Sechsten Umweltaktionsprogramms im Verlauf des Jahres 2006 am stärksten geprägt haben, und prüft dann Initiativen für bessere Rechtsetzung.

Wichtigste Schritte bei der Bekämpfung des Klimawandels waren 2006 die Intensivierung der Beziehungen zwischen der Energie- und der Klimapolitik und die Verabschiedung eines Energiepakets und der Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels. Vor allem im Bereich des Luftverkehrs wurden mehrere Vorschläge verabschiedet, und in der internationalen Zusammenarbeit gab es Fortschritte. Die Mitgliedstaaten mussten im Rahmen des CO2-Emissionshandelssystems ihre Nationalen Zuteilungspläne für den Zeitraum 2008-2012 vorlegen, und die Kommission hat sich bereits zu zehn diese nationalen Pläne geäußert.

2007 sollen im Mittelpunkt der Umweltaktivitäten der Kommission vor allem die Überarbeitung des Quotenhandelssystems, die Abscheidung und Speicherung von Kohlenstoff, die Anpassung an den Klimawandel, die Unterstützung für die Gründung eines weltweiten Fonds zur Förderung der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien sowie die Wasserknappheit stehen.

Angesichts des Verlusts an biologischer Vielfalt hat die EU ihre bisherigen Bemühungen fortgesetzt, insbesondere mit der Verabschiedung eines Aktionsplans Biologische Vielfalt, der die Prioritäten bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus enthält, ferner eines Forstaktionsplans sowie der Thematischen Strategie Bodenschutz.

Gegenstand der künftigen Arbeiten sollen die Anwendung des Netzes Natura 2000 auf die Meeresumwelt, die Fortsetzung der internationalen Verhandlungen im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und des Übereinkommens über den internationalen Handel mit bedrohten Arten (CITES) sowie die Bekämpfung der Entwaldung und des kommerziellen Walfangs sein.

Im Bereich Umwelt und Gesundheit hat die EU Ende 2006 ihre neue REACH -Verordnung verabschiedet, die nunmehr 2007 in Kraft treten kann. Des Weiteren hat sie ihre Thematischen Strategien Pestizide und Städtische Umwelt verabschiedet und ihren Regelungsrahmen in den Bereichen Badegewässer und Grundwasser umstrukturiert.

Im Bereich Gesundheit sollen eine Halbzeitbewertung des Europäischen Aktionsplans für Umwelt und Gesundheit sowie Vorschläge über Luftschadstoffe und für die internationalen Verhandlungen zum Thema Quecksilber vorgelegt werden.

2006 wurde mit der Anwendung der 2005 verabschiedeten Thematischen Strategien Natürliche Ressourcen und Abfälle begonnen, um eine nachhaltigere Nutzung von Ressourcen zu erreichen. Ferner wurden mehrere Richtlinien über gefährliche Stoffe und Produkte sowie über Abfälle verabschiedet, u. a. über Batterien, Altfahrzeuge oder die Begrenzung des Einsatzes bestimmter gefährlicher Stoffe.

Die Kommission plant die Ausarbeitung eines Grünbuchs über nachhaltigen Verbrauch und nachhaltige Produktion sowie von Maßnahmen in den Bereichen Industriepolitik und Öffentliches Auftragswesen. Ferner soll die Förderung umweltfreundlicher Technologien fortgesetzt und bewertet werden und ist ein Grünbuch über das Abwracken von Schiffen geplant.

Im Sinne einer besseren Rechtsetzung setzt die Kommission die Überprüfung der Rechtsvorschriften in mehreren Sektoren fort, um sie zu vereinfachen. Außerdem arbeitet sie weiterhin mit den betroffenen Akteuren zusammen, um eventuelle Schwierigkeiten bei der Anwendung der Rechtsvorschriften zu ermitteln. Ferner hat sie ein Instrumentarium entwickelt, mit dem sie die Bewertung der Auswirkungen ihrer politischen Vorschläge verbessern kann.

Für 2007 plant die Kommission unter anderem, die Grundlagen für ein gemeinsames Umweltinformationssystem zu legen, ein Grünbuch über marktwirtschaftliche Instrumente vorzulegen und ein Wasserinformationssystem zu lancieren.

Hintergrund

Dieser Jahresbericht ist ein Beitrag zum Prozess von Lissabon und zur Europäischen Strategie für nachhaltige Entwicklung, in denen der Umwelt eine wesentliche Rolle zukommt, und er soll das Follow-up des Sechsten Umweltaktionsplans gewährleisten.

Letzte Änderung: 28.08.2007

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