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Summaries of EU Legislation

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Verringerung der Schadstoffemissionen von leichten Kraftfahrzeugen

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Verringerung der Schadstoffemissionen von leichten Kraftfahrzeugen

Leichte Fahrzeuge - Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge - sind eine der Hauptursachen für Luftverschmutzung und erzeugen etwa 15 % der Kohlendioxidemissionen (CO2) der Europäischen Union (EU). Die EU arbeitet daran, die Auswirkungen des Straßenverkehrs auf die Umwelt zu verringern und den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu fördern.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge

ZUSAMMENFASSUNG

Leichte Fahrzeuge - Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge - sind eine der Hauptursachen für Luftverschmutzung und erzeugen etwa 15 % der Kohlendioxidemissionen (CO2) der Europäischen Union (EU). Die EU arbeitet daran, die Auswirkungen des Straßenverkehrs auf die Umwelt zu verringern und den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu fördern.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Mit der Verordnung werden die technischen Anforderungen für die EG-Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Ersatzteilen hinsichtlich der Emissionen harmonisiert, so dass diese in der gesamten EU gleich sind und eine Störung des Binnenmarkts verhindert wird. Sie legt konkrete Verpflichtungen für Hersteller fest und bietet Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Der Hersteller erfüllt folgende Pflichten:

Nachweis, dass alle von ihm verkauften, zugelassenen oder in Betrieb genommenen Neufahrzeuge den in dieser Verordnung festgelegten Emissionsnormen entsprechen;

Aushändigung eines Schriftstücks an den Fahrzeugkäufer beim Kauf, in dem Angaben über die Kohlendioxidemissionen und den Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs gemacht werden;

Gewährleistung, dass die emissionsmindernden Einrichtungen in einem Fahrzeug über 160 000 km funktionieren und nach einem Zeitraum von 5 Jahren oder 100 000 km kontrolliert werden, je nachdem, was zuerst erreicht wird;

der Hersteller gewährt unabhängigen Marktteilnehmern über das Internet uneingeschränkten und standardisierten Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen. Er kann dafür eine angemessene Gebühr erheben.

Weitere Bedingungen

Die nationalen Behörden dürfen die EG-Typgenehmigung nicht versagen, wenn das betreffende Fahrzeug den Bedingungen dieser Verordnung entspricht;

Nationale finanzielle Anreize können für den frühzeitigen Einsatz emissionsmindernder Einrichtungen gewährt werden;

Für Verstöße gegen die Vorschriften dieser Verordnung können Sanktionen verhängt werden;

Für verschiedene Schadstoffe wie Kohlenmonoxid und Stickstoffoxid sowie unterschiedliche Fahrzeugtypen werden Emissionsgrenzwerte festgelegt.

Verordnung (EG) Nr. 443/2009 setzt für neue Personenkraftwagen durchschnittliche CO2-Emissionsanforderungen von 130 g CO2/km fest. Ab 2020 wird dieser Wert auf 95 g CO2/km gesenkt.

Im Jahr 2014 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung vor, die ihr zusätzliche Befugnisse zur Annahme von Maßnahmen zur Verringerung von Schadstoffemissionen geben würde.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist seit 2. Juli 2007 in Kraft.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zur Verringerung der CO2-Emissionen von Fahrzeugen erhältlich.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 715/2007

2.7.2007

-

ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1-16

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 692/2008

31.7.2008

-

ABl. L 199 vom 28.7.2008, S. 1-136

Verordnung (EG) Nr. 595/2009

7.8.2009

-

ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1-13

Verordnung (EU) Nr. 566/2011

19.6.2011

-

ABl. L 158 vom 16.6.2011, S. 1-24

Verordnung (EU) Nr. 459/2012

4.6.2012

-

ABl. L 142 vom 1.6.2012, S. 16-24

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts der Gemeinschaft zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 1-15)

Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1-160)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 hinsichtlich der Verringerung der Schadstoffemissionen von Straßenfahrzeugen (COM(2014) 28 final vom 31.1.2014)

Letzte Änderung: 23.07.2015

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