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Summaries of EU Legislation

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Verringerung der Schadstoffemissionen von leichten Kraftfahrzeugen

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Verringerung der Schadstoffemissionen von leichten Kraftfahrzeugen

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 715/2007 – Typgenehmigung von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

  • Mit dieser Verordnung werden die technischen Anforderungen für die Verringerung von Emissionen von Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (leichte Fahrzeuge) harmonisiert.
  • Die Verordnung deckt Ersatzteile wie emissionsmindernde Einrichtungen* ab und legt Bestimmungen für deren Instandhaltung, Reparatur und Wartung fest.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Verordnung gilt für Personenkraftwagen mit einem Gewicht von weniger als 5 Tonnen und Lastkraftwagen mit einem Gewicht von weniger als 12 Tonnen.

Die Hersteller

  • müssen nachweisen, dass alle neuen Fahrzeuge und emissionsmindernden Einrichtungen dieser Verordnung entsprechen und die Emissionsgrenzwerte während der gesamten normalen Lebensdauer eines Fahrzeugs einhalten;
  • müssen gewährleisten, dass die emissionsmindernden Einrichtungen über 160 000 km funktionieren und nach einem Zeitraum von 5 Jahren oder 100 000 km kontrolliert werden, je nachdem, was zuerst erreicht wird;
  • müssen den Käufern ein Schriftstück mit Angaben über die Kohlendioxidemissionen und den Kraftstoffverbrauch aushändigen;
  • müssen Bauteile so konstruieren, fertigen und montieren, dass das Fahrzeug der Verordnung entspricht;
  • dürfen nur unter strengen Bedingungen, zum Beispiel zum Schutz eines Motors vor Beschädigung oder Unfall, eine Abschalteinrichtung verwenden, die die Wirkung von Emissionskontrollsystemen verringern;
  • müssen unabhängigen Reparaturbetrieben uneingeschränkten und standardisierten Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge über das Internet gewähren. Diese Informationen sollten Unterlagen wie Servicehandbücher und technische Anleitungen umfassen. Die Hersteller können eine angemessene Gebühr erheben.

Die nationalen Behörden

  • müssen für neue Fahrzeuge, die der Verordnung entsprechen, die EG-Typgenehmigung oder nationale Typgenehmigung* ausstellen (d. h. ihren Verkauf zulassen);
  • müssen ihre Zulassung für Fahrzeuge, die die Emissionsgrenzwerte und die Kraftstoffverbrauchsnormen nicht einhalten, innerhalb der zulässigen Fristen für die jeweiligen Fahrzeugklassen versagen;
  • müssen den Verkauf oder den Einbau emissionsmindernder Einrichtungen, die nicht den EU-Standards entsprechen, untersagen;
  • müssen Sanktionen für Hersteller vorsehen, die falsche Erklärungen abgeben, Prüfergebnisse verfälschen, Daten vorenthalten, Abschalteinrichtungen verwenden oder den Zugang zu Informationen verweigern.

Die nationalen Behörden können in der Zeit von Januar 2011 bis September 2016 finanzielle Anreize für den frühzeitigen Einsatz emissionsmindernder Einrichtungen bieten.

Die Europäische Kommission musste dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 2. Juli 2011 einen Bericht über das Funktionieren des Systems unterbreiten. Sie nimmt eine regelmäßige Überprüfung der in dieser Verordnung festgelegten Verfahren, Prüfungen, Anforderungen und Emissionsgrenzwerte vor.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 3. Januar 2009 in Kraft getreten. Ab dem 2. Juli 2007 dürfen die nationalen Behörden jedoch aus Gründen, die die Emissionen oder den Kraftstoffverbrauch von Fahrzeugen betreffen, auf einen diesbezüglichen Antrag des Herstellers die EG-Typgenehmigung oder die nationale Typgenehmigung für einen neuen Fahrzeugtyp nicht versagen oder die Zulassung verweigern oder den Verkauf oder die Inbetriebnahme eines neuen Fahrzeugs untersagen, wenn das betreffende Fahrzeug dieser Verordnung entspricht (Artikel 10 Absatz 1). Artikel 12 über finanzielle Anreize ist ebenfalls am 2. Juli 2007 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

emissionsmindernde Einrichtung: Mechanismus oder Ausrüstung zur Beseitigung von Schadstoffen, zum Beispiel aus Autoabgasen, die andernfalls in die Atmosphäre abgegeben würden.

Typgenehmigung: Konformitätsbescheinigung, die für ein Produkt ausgestellt wird, das regulatorische, technische und sicherheitstechnische Mindestanforderungen erfüllt.

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1-16)

Im Nachhinein vorgenommene Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Aktualisierung: 09.11.2016

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