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Summaries of EU Legislation

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Strategie für die Meeresumwelt

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Strategie für die Meeresumwelt

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie 2008/56/EG – EU-Maßnahmen im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie)

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

  • Sie legt einen gemeinsamen Ansatz und Ziele für die Bewahrung, den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt gegen schädigendes menschliches Handeln fest.
  • Nach ihr sind die Länder der Europäischen Union (EU) verpflichtet, Strategien zu erarbeiten, um bis 2020 einen „guten Umweltzustand* zu erreichen. Diese Strategien, die Sechs-Jahres-Zyklen umfassen, müssen Maßnahmen zum Schutz des marinen Ökosystems und zur Sicherstellung, dass Wirtschaftstätigkeiten in Verbindung mit der Meeresumwelt nachhaltig sind, beinhalten.
  • Sie betont die für die EU-Länder bestehende Notwendigkeit, mit ihren Nachbarn innerhalb der Meeresregionen (Nordostatlantik, Ostseeraum, Mittelmeer und Schwarzes Meer) zusammenzuarbeiten, genauer gesagt, bei der Konzeption und Umsetzung ihrer Meeresstrategien. Die Nutzung bestehender regionaler Governance-Strukturen, beispielsweise regionaler Meeresübereinkommen, stellt daher ein wichtiges Element dar, das von den EU-Ländern in Betracht zu ziehen ist.
  • Sie erkennt die Bedeutung der räumlichen Schutzmaßnahmen für die Meeresumwelt an und trägt so zur Schaffung eines weltweiten Netzes geschützter Meeresgebiete bei.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Die EU-Länder müssen als Teil ihrer Meeresstrategien den Umweltzustand ihrer Meeresgewässer sowie die Auswirkungen menschlichen Handelns beurteilen (einschließlich einer sozioökonomischen Analyse). Sie müssen festlegen, was unter einem „guten Umweltzustand“ im Hinblick auf ihre Meeresgewässer zu verstehen ist, und Umweltziele setzen. Anschließend müssen sie Überwachungsprogramme entwickeln und Maßnahmenprogramme vorbereiten.
  • Die von den EU-Ländern durchgeführten Beurteilungen ihrer Gewässer helfen dabei, das Wissen über Europas Meeresgewässer zu erweitern. Dies wird auch von Programmen wie Meereserkenntnisse oder Copernicus unterstützt.
  • Europas Gewässer sind in vier Meeresgebiete unterteilt: Ostsee, Nordostatlantik, Mittelmeer und Schwarzes Meer. Länder, die in den gleichen Meeresgebieten operieren, müssen ihre Maßnahmen koordinieren.
  • Überwachungsprogramme werden erarbeitet, um den Fortschritt gegenüber diesen Zielen messen und beurteilen zu können. Werden bestimmte Ziele nicht erfüllt, müssen die EU-Länder den Grund dafür angeben und können bei Bedarf bestimmte Ausnahmeregelungen anwenden.
  • Die Richtlinie enthält eine Reihe von qualitativen „Deskriptoren“, die von den EU-Ländern bei der Konzeption ihrer Strategien zur Erzielung eines guten Umweltzustands ihrer Gewässer zu berücksichtigen sind. Zu diesen zählen:
    • die biologische Vielfalt erhalten;
    • nachhaltigen Fischfang betreiben;
    • den Meeresgrund schützen und
    • Abfälle und Schadstoffe im Meer unter Kontrolle halten.

Die Richtlinie baut auf bestehendem EU-Recht auf und deckt spezifische Elemente der Meeresumwelt ab, die in anderen Regelwerken, wie der Gewässerschutz-Rahmenrichtlinie, der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sowie der Vogelschutzrichtlinie, nicht behandelt wurden.

JÜNGSTE ENTWICKLUNGEN

  • Die Erfahrung der EU in der Entwicklung eines nachhaltigen Konzepts zur Bewirtschaftung der Meere mit der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie gilt als wichtiger Beitrag zu der Vision der Europäischen Kommission von 2016 im Hinblick auf die Meerespolitik.
  • 2015 berichtete die Kommission von erheblichen Fortschritten in der Einrichtung geschützter Meeresgebiete in den Meeren der EU, mit positiver Auswirkung auf die Wirtschaft und die Umwelt. Im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt der Vereinten Nationen hat sich die EU zur Sicherstellung der Erhaltung von 10 % ihrer Küsten- und Meeresgebiete bis 2020 verpflichtet.
  • 2014 prüfte die Kommission die ersten Schritte zur Umsetzung dieser Richtlinie. Seitdem haben die EU-Länder ihre Überwachungsprogramme aufgestellt, deren Bewertung durch die Kommission in Kürze erwartet wird. Die EU-Länder sollten auch bis März 2016 ihre Maßnahmenprogramme der Kommission vorgelegt haben.
  • Innovation in der Blauen Wirtschaft wird als ein Mittel angesehen, durch das kostengünstige Maßnahmen zum Schutz der Meere, die zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie beitragen, entwickelt werden können.
  • Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie dient als Umweltrichtlinie für die Richtlinie zur maritimen Raumplanung, die 2014 veröffentlicht wurde.
  • Letztere ist Teil der integrierten Meerespolitik, die auf die Umsetzung einer optimalen Meeresbewirtschaftung und meerespolitischen Entscheidungsfindung abzielt.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Sie ist am 15. Juli 2008 in Kraft getreten. Die EU-Länder mussten sie bis zum 15. Juli 2010 in nationales Recht umsetzen.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

Guter Umweltstatus: bezieht sich auf ökologisch vielfältige und dynamische Ozeane und Meere, die sauber, gesund und produktiv sind. Ziel dabei ist es, sicherzustellen, dass die Meeresumwelt für gegenwärtige und zukünftige Generationen erhalten bleibt.

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2008/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie) (ABl. L 164 vom 25.6.2008, S. 19–40)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Beschluss 2010/477/EU der Kommission vom 1. September 2010 über Kriterien und methodische Standards zur Feststellung des guten Umweltzustands von Meeresgewässern (ABl. L 232 vom 2.9.2010, S. 14–24)

Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG des Rates (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 22–61)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Erste Phase der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (2008/56/EG) – Bewertung und Hinweise der Europäischen Kommission (COM(2014) 97 final vom 20.2.2014)

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Innovation in der Blauen Wirtschaft: Nutzung des Potenzials unserer Meere und Ozeane für Wachstum und Beschäftigung (COM(2014) 254 final/2 vom 8.5.2014)

Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 135–145)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Fortschritte bei der Einrichtung geschützter Meeresgebiete (gemäß Artikel 21 der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie 2008/56/EG) (COM(2015) 481 final vom 1.10.2015)

Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Internationale Meerespolitik: Der Beitrag der EU zum verantwortungsvollen Umgang mit den Weltmeeren (JOIN(2016) 49 final vom 10.11.2016)

Letzte Aktualisierung: 23.02.2017

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