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Summaries of EU Legislation

Title and reference
Europäisches Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR)

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Text

Europäisches Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR)

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

  • Mit dieser Verordnung wird ein Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR) eingerichtet.
  • Diese elektronische Datenbank der Europäischen Union (EU) ist der Öffentlichkeit zugänglich und soll zur Verringerung der Umweltverschmutzung beitragen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Durch diese Verordnung soll ein europäisches Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR) in Form einer der Öffentlichkeit zugänglichen elektronischen Datenbank eingerichtet werden. Diese Datenbank erfüllt die Anforderungen des Protokolls über Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffender UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN-ECE), das die EU im Mai 2003 unterzeichnet hat.
  • Dieses Register ist der Öffentlichkeit kostenlos im Internet zugänglich. Die darin enthaltenen Angaben können anhand verschiedener Kriterien gesucht werden (Art des Schadstoffs, geografischer Standort, betroffene Umwelt, Feststellung der Quelle usw.).

Inhalt des PRTR

  • Das Register enthält Informationen über Schadstoffe, die in Boden, Luft und Wasser freigesetzt werden, sowie über die Verbringung von in Abwässern und Abfällen enthaltenen Schadstoffen außerhalb des Standortes. Das Register enthält die 91 Schadstoffe, die in Anhang II aufgeführt werden, darunter Treibhausgase, die übrigen Gase, Schwermetalle, Pestizide, chlorierte organische Stoffe, die übrigen organischen Stoffe und anorganische Stoffe.).
  • Die Freisetzung muss gemeldet werden, wenn das Emissionsniveau bestimmte Schwellenwerte überschreitet und die Emissionen aus einer der 65 Tätigkeiten stammen, die in Anhang I aufgeführt werden. Die meisten dieser Tätigkeiten werden bereits nach der Richtlinie über Industrieemissionen geregelt und umfassen vor allem Produktionseinrichtungen des Energiesektors, der mineralverarbeitenden Industrie, der chemischen Industrie, der Abfall- und Wasserbewirtschaftung und der Be- und Verarbeitung von Papier und Holz.
  • Das Register bietet, falls möglich, auch Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen aus diffusen Quellen.

Funktionsweise des PRTR

  • In die Datenbank werden regelmäßig die auf nationaler Ebene von den EU-Ländern erhobenen und an die Europäische Kommission übermittelten Angaben eingegeben. Zunächst werden die Angaben von den Betreibern der betreffenden Anlagen der zuständigen nationalen Behörde jährlich mitgeteilt.
  • Die EU-Länder müssen auch die Angaben zur Freisetzung von Stoffen aus diffusen Quellen aufnehmen. Dazu müssen sie sich auf international anerkannte Verfahren stützen.
  • Nach Erhebung der Daten müssen die EU-Länder diese der Kommission innerhalb einer bestimmten Frist übermitteln (innerhalb von 15 Monaten nach Ende jedes Bezugsjahres). Die EU-Länder können bestimmte Angaben vertraulich behandeln; in diesem Fall müssen sie der Kommission mitteilen, welche Art von Angaben aus Gründen der Vertraulichkeit nicht offengelegt wurde.
  • Die Kommission stellt die in dieser Datenbank enthaltenen Angaben mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur der Öffentlichkeit zur Verfügung und gewährleistet ihre Verbreitung im Internet innerhalb einer bestimmten Frist (innerhalb von 16 Monaten nach Ende jedes Bezugsjahres).

Einbeziehung der Öffentlichkeit

Die Verordnung ist ein wesentliches Instrument zur Erfüllung der Verpflichtungen des Übereinkommens von Aarhus, denn es sieht die Möglichkeit der Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Erweiterung und Änderung des Registers vor.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 24. Februar 2006 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

  • Website des Europäisches Registers zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR) Protokoll.

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (ABl. L 33 vom 4.2.2006, S. 1-17)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Fortschritte bei der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters (E-PRTR) (COM(2013) 111 final vom 5.3.2013)

Protokoll über Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR) (EN)

Beschluss 2006/61/EG des Rates vom 2. Dezember 2005 zum Abschluss des UN-ECE-Protokolls über Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen im Namen der Europäischen Gemeinschaft (ABl. L 32 vom 4.2.2006, S. 54-55).

Letzte Aktualisierung: 01.03.2017

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