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Summaries of EU Legislation

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Wasser in angemessener Güte in Europa (Gewässerschutz-Richtlinie)

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Wasser in angemessener Güte in Europa (Gewässerschutz-Richtlinie)

In der Europäischen Union (EU) steigt die Nachfrage nach Wasser in ausreichender Menge und angemessener Güte permanent in allen Anwendungsbereichen; dies bringt die Gewässer der Gemeinschaft unter wachsenden Druck. Diese Richtlinie dient dem Schutz und der Verbesserung der Wasserqualität.

RECHTSAKT

Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik.

ZUSAMMENFASSUNG

In der Europäischen Union (EU) steigt die Nachfrage nach Wasser in ausreichender Menge und angemessener Güte permanent in allen Anwendungsbereichen; dies bringt die Gewässer der Gemeinschaft unter wachsenden Druck. Diese Richtlinie dient dem Schutz und der Verbesserung der Wasserqualität.

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

In dieser Richtlinie werden Regeln dargelegt, um eine weitere Verschlechterung des Zustands von Wasserkörpern in der EU zu verhindern und bis 2015 einen guten Zustand von Europas Flüssen, Seen und Grundwasser zu erreichen.

Dazu gehört insbesondere:

  • der Schutz aller Arten von Gewässern (Binnengewässer*, Oberflächengewässer*, Übergangsgewässer*, Küstengewässer* und Grundwasser*);
  • die Wiederherstellung der Ökosysteme rund um oder in diesen Wasserkörpern;
  • die Reduzierung der Wasserverschmutzung;
  • die Gewährleistung eines nachhaltigen Wassergebrauchs durch Einzelpersonen und Unternehmen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Rechtsvorschriften übertragen den nationalen Behörden klare Zuständigkeiten. Sie müssen:

  • die einzelnen Einzugsgebiete innerhalb ihres jeweiligen Hoheitsgebiets bestimmen - d. h. die umliegenden Landgebiete, aus denen bestimmte Flusssysteme ihren Abfluss beziehen;
  • Behörden benennen, die für die Bewirtschaftung dieser Einzugsgebiete unter Beachtung der EU-Vorschriften zuständig sind;
  • eine Analyse der Merkmale jedes Einzugsgebiets und der Auswirkungen menschlicher Tätigkeiten sowie eine wirtschaftliche Analyse des Wassergebrauchs erstellen;
  • den Zustand der Gewässer in jedem Einzugsgebiet überwachen;
  • ein Verzeichnis der Schutzgebiete erstellen, die besonderer Aufmerksamkeit bedürfen, beispielsweise Gewässer für die Entnahme von Trinkwasser;
  • Bewirtschaftungspläne für das Einzugsgebiet erstellen und umsetzen mit dem Ziel, eine Verschlechterung des Zustands der Oberflächenwasserkörper zu verhindern, den Zustand der Grundwasserkörper zu schützen und zu verbessern sowie die Schutzgebiete zu erhalten;
  • sicherstellen, dass die Kosten der Wassernutzung gedeckt sind, sodass Wasserressourcen effizient genutzt werden und das Verursacherprinzip Berücksichtigung findet;
  • die Öffentlichkeit hinsichtlich ihrer Bewirtschaftungspläne für das Einzugsgebiet informieren und anhören.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie ist am 22. Oktober 2000 in Kraft getreten.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Oberflächengewässer: alle Binnengewässer mit Ausnahme des Grundwassers sowie Übergangsgewässer und Küstengewässer.

* Grundwasser: alles unterirdische Wasser.

* Binnengewässer: alle an der Erdoberfläche stehenden oder fließenden Gewässer.

* Übergangsgewässer: die Oberflächenwasserkörper in der Nähe von Flussmündungen, die einen gewissen Salzgehalt aufweisen, aber im Wesentlichen von Süßwasserströmungen beeinflusst werden.

Gewässerschutzrichtlinie - Einzelheiten

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2000/60/EG

22.12.2000

22.12.2003

ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 1-73

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Entscheidung Nr. 2455/2001/EG

16.12.2001

-

ABl. L 331 vom 15.12.2001, S. 1-5

Richtlinie 2008/32/EG

21.3.2008

-

ABl. L 81 vom 20.3.2008, S. 60-61

Richtlinie 2009/31/EG

25.6.2009

25.6.2011

ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 114-135

Richtlinie 2013/39/EU

13.9.2013

14.11.2015

ABl. L 226 vom 24.8.2013, S. 1-17

Richtlinie 2013/64/EU

1.1.2014

Variiert je nach Artikel

ABl. L 353 vom 28.12.2013, S. 8-12

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 2000/60/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Richtlinie 2006/118/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung (ABl. L 372 vom 27.12.2006, S. 19-31).

Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (ABl. L 288 vom 6.11.2007, S. 27-34).

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der europäischen Wasserressourcen (COM(2012) 673 final vom 14. November 2012).

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrichtlinie - Maßnahmen zum Erreichen eines guten Gewässerzustands in der EU und zur Verringerung der Hochwasserrisiken (COM(2015) 120 final vom 9.3.2015).

Letzte Aktualisierung: 30.07.2015

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