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Zivilluftfahrt und Europäische Agentur für Flugsicherheit

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Zivilluftfahrt und Europäische Agentur für Flugsicherheit

Gemeinsame Sicherheitsvorschriften bilden die Grundlage für die Flugsicherheit in der Europäischen Union. Sie bieten ein einheitliches Anforderungsniveau für die Betreiber*, Hersteller und das Luftfahrtpersonal. Dies wiederum ermöglicht den freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr innerhalb des EU-Binnenmarktes sowie die gegenseitige Anerkennung von Zeugnissen* durch die EU-Länder. Dadurch werden die Verwaltungslast und der Arbeitsaufwand für die nationalen Behörden und die Industrie verringert.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG.

ZUSAMMENFASSUNG

Gemeinsame Sicherheitsvorschriften bilden die Grundlage für die Flugsicherheit in der Europäischen Union. Sie bieten ein einheitliches Anforderungsniveau für die Betreiber*, Hersteller und das Luftfahrtpersonal. Dies wiederum ermöglicht den freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr innerhalb des EU-Binnenmarktes sowie die gegenseitige Anerkennung von Zeugnissen* durch die EU-Länder. Dadurch werden die Verwaltungslast und der Arbeitsaufwand für die nationalen Behörden und die Industrie verringert.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Die vorliegende Verordnung legt die wichtigsten Vorschriften und Grundsätze zur Schaffung und Aufrechterhaltung eines einheitlichen, hohen Niveaus der zivilen Flugsicherheit in Europa sowie zur Einrichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) fest.

Es bestehen folgende weitere Ziele:

die Sicherstellung eines hohen Niveaus des Umweltschutzes;

die Erleichterung des freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehrs;

die Steigerung der Kostenwirksamkeit bei den Verfahren der Regulierung und Zulassung*.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Verordnung gilt für die Bauart, die Herstellung, die Instandhaltung und den Betrieb von luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen sowie für die mit diesen Tätigkeiten verbundenen Personen und Organisationen.

Zur Umsetzung der zuvor genannten Ziele sieht die Verordnung insbesondere die Schaffung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) vor. Es werden die Aufgaben, der innere Aufbau, die Arbeitsweise und die Finanzvorschriften der Agentur dargelegt.

Die Hauptaufgaben der EASA sind:

die Erstellung von Gutachten zur zivilen Flugsicherheit in Europa;

die Unterstützung der Kommission durch die Ausarbeitung von Maßnahmen, die zur Durchführung dieser Verordnung zu treffen sind, sowie Unterstützung in technischen Fragen, beispielsweise im Zusammenhang mit Bau- und Konstruktionsvorschriften;

die Ausführung von zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Inspektionen und Untersuchungen.

Im Hinblick auf den inneren Aufbau werden in der Verordnung die wichtigsten Vorschriften für die Agentur festgelegt, darunter Rechtsstellung, Befugnisse, Zusammensetzung des Verwaltungsrats und die Aufgaben und Befugnisse des Exekutivdirektors.

Ergänzend zur EASA werden in der Verordnung die gemeinsamen Vorschriften für die Flugsicherheit definiert:

Lufttüchtigkeit: Damit ein Luftfahrzeug betrieben werden kann, wird ein gültiges Lufttüchtigkeitszeugnis verlangt. Darüber hinaus sind andere Arten von Zulassungen erforderlich für Erzeugnisse, Teile oder Ausrüstungen von Luftfahrzeugen;

Umweltschutz: Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen von Luftfahrzeugen müssen den einschlägigen EU- und weltweiten Umweltschutzanforderungen entsprechen;

Zulassung der Flugbesatzung: Die Piloten benötigen für die von ihnen ausgeübten Tätigkeiten eine Lizenz und ein ärztliches Zeugnis. Die Ausbildungseinrichtungen müssen in geeigneter Weise zugelassen werden;

Flugplätze und Flugverkehrsmanagement: Es sind Zeugnisse erforderlich, die die Sicherheit von Flugplätzen* sicherstellen. Zudem benötigen die für das Flugverkehrsmanagement zuständigen Dienste entsprechende Zeugnisse.

Die Verordnung befasst sich weiterhin mit einer Reihe damit verbundener Angelegenheiten, beispielsweise Aufsicht und Durchsetzung, Anerkennung von Zulassungen bzw. Zeugnissen und Anerkennung von Zulassungen bzw. Zeugnissen aus Drittländern.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 8. April 2008 in Kraft getreten.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Betreiber: eine juristische oder natürliche Person, die ein oder mehrere Luftfahrzeuge betreibt oder zu betreiben beabsichtigt.

* Zeugnis: ein Genehmigungsschein, ein Erlaubnisschein oder eine andere Urkunde, die als Ergebnis der Zulassung ausgestellt wird.

* Zulassung: jede Form der Anerkennung, dass ein Erzeugnis, ein Teil oder eine Ausrüstung, eine Organisation oder eine Person die geltenden Vorschriften erfüllt, sowie die Ausstellung des entsprechenden Zeugnisses, mit dem diese Übereinstimmung bescheinigt wird.

* Flugplatz: jeder Ort, an dem Flugbetrieb stattfinden kann - von Landebahnen bis hin zu internationalen Flughäfen.

Weiterführende Informationen:

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 216/2008

8.4.2008

-

ABl. L 79 vom 19.3.2008, S. 1-49

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1108/2009

14.12.2009

-

ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 51-70

Verordnung (EU) Nr. 6/2013

29.1.2013

-

ABl. L 4 vom 9.1.2013, S. 34-35

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 (ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 72-84).

Letzte Änderung: 10.06.2015

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