Help Print this page 

Summaries of EU Legislation

Title and reference
Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen

Summaries of EU legislation: direct access to the main summaries page.
Languages and formats available
Multilingual display
Text

Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 725/2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Alle EU-Länder mussten das geänderte SOLAS-Abkommen sowie den Internationalen Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ISPS-Code) bis zum 1. Juli 2004 vollständig auf den internationalen Seeverkehr anwenden. Die Frist für Fahrgastschiffe im nationalen Seeverkehr war der 1. Juli 2005.
  • Nach einer obligatorischen Bewertung der Sicherheitsrisiken mussten alle EU-Länder beschließen, inwieweit die Bestimmungen ab dem 1. Juli 2007 für andere Kategorien des nationalen Seeverkehrs gelten sollten.
  • Jedes EU-Land übermittelt der IMO, der Europäischen Kommission und den anderen EU-Ländern die Informationen über die ergriffenen Maßnahmen. Dazu zählen die Kontaktangaben der von den EU-Ländern benannten Kontaktstellen für die Gefahrenabwehr im Seeverkehr.
  • Schiffe, die besonderen Maßnahmen unterliegen und die den Hafen eines EU-Landes einzulaufen beabsichtigen, müssen den zuständigen Behörden sicherheitsbezogene Angaben bereitstellen, und zwar:
    • mindestens 24 Stunden im Voraus oder
    • spätestens beim Auslaufen des Schiffs aus dem vorhergehenden Hafen, wenn die Dauer der Fahrt weniger als 24 Stunden beträgt, oder
    • sobald bekannt wird, welcher Hafen angelaufen werden soll, falls dies beim Auslaufen nicht bekannt war.
  • Internationale Liniendienste, die zwischen Häfen in eigenen Hoheitsgewässern oder zwischen zwei oder mehr EU-Ländern durchgeführt werden, können von der Bereitstellung von Informationen vor Ankunft freigestellt werden, solange sie diese Informationen auf Verlangen der Behörden bereitstellen.
  • Die nationalen Behörden führen eine Liste der Unternehmen und Schiffe, die von dieser Freistellung profitieren, und aktualisieren diese regelmäßig.
  • Bis zum 1. Juli 2004 mussten die EU-Länder eine Kontaktstelle für die Gefahrenabwehr im Seeverkehr benennen.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Die Verordnung ist am 1. Juli 2004 in Kraft getreten.

* SCHLÜSSELBEGRIFF

Gefahrenabwehr in der Schifffahrt: die Kombination vorbeugender Maßnahmen zum Schutz des Seeverkehrs und von Hafenanlagen vor einer Bedrohung durch vorsätzliche rechtswidrige Handlungen.

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ABl. L 129 vom 29.4.2004, S. 6-91)

Im Nachhinein vorgenommene Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 wurden in das Originaldokument eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Aktualisierung: 01.08.2016

Top