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Summaries of EU Legislation

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Pestizidrückstände in Lebens- und Futtermitteln

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Pestizidrückstände in Lebens- und Futtermitteln

Zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier darf der Gehalt an Pestiziden in sämtlichen Lebens- und Futtermitteln in der Europäischen Union bestimmte Höchstwerte nicht überschreiten. Im EU-Recht werden die für die einzelnen Lebens- und Futtermittel geltenden Höchstwerte sowie Standardhöchstwerte festgelegt, die gelten, wenn keine spezifischen Werte festgesetzt sind.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates.

ZUSAMMENFASSUNG

Zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier darf der Gehalt an Pestiziden in sämtlichen Lebens- und Futtermitteln in der Europäischen Union bestimmte Höchstwerte nicht überschreiten. Im EU-Recht werden die für die einzelnen Lebens- und Futtermittel geltenden Höchstwerte sowie Standardhöchstwerte festgelegt, die gelten, wenn keine spezifischen Werte festgesetzt sind.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Die Verordnung setzt die Pestizidrückstände fest, die in tierischen und pflanzlichen Lebens- und Futtermitteln höchstens enthalten sein dürfen. Diese Rückstandshöchstgehalte (RHG), die von der Europäischen Kommission festgelegt werden, umfassen:

  • 1.

    RHG, die für bestimmte Lebens- und Futtermittel gelten, und

  • 2.

    einen allgemeinen Höchstwert, der immer dann gilt, wenn kein spezifischer Rückstandshöchstgehalt festgesetzt wurde (ein „Standardhöchstwert“ von 0,01 mg/kg).

Die RHG für alle Kulturen und Pestizide sind in der Pflanzenschutzmitteldatenbank der Kommission zu finden.

Einbezogene Lebens- und Futtermittel

Die Verordnung betrifft alle in ihrem Anhang I aufgeführten Lebens- und Futtermittel.

Für diese Erzeugnisse gelten die festgesetzten Grenzwerte nicht, wenn sie

  • zur Aussaat oder zum Verpflanzen;
  • zur Durchführung genehmigter Wirkstoffversuche;
  • zur Herstellung von anderen Erzeugnissen als Lebens- und Futtermitteln; oder
  • zur Ausfuhr bestimmt sind.

Ausnahmen

Bestimmte von der Kommission bezeichnete Stoffe (Anhang VII), die den festgesetzten Höchstwerten nicht genügen, dürfen zugelassen werden, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:

  • Die betreffenden Erzeugnisse sind nicht zum unmittelbaren Verbrauch bestimmt;
  • es werden Kontrollen durchgeführt, um zu verhindern, dass diese Erzeugnisse Verbrauchern zugänglich gemacht werden;
  • die übrigen EU-Länder und die Kommission sind über die diesbezüglichen Maßnahmen unterrichtet worden.

Sicherheitsbewertung

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ist für die Sicherheitsbewertung neuer RHG-Anträge zuständig. Diese basieren auf ihrer Toxizität, den zu erwartenden Höchstgrenzen für Lebensmittel und der Ernährung der Verbraucher. Die Kommission erlässt auf Grundlage der Stellungnahme der EFSA eine Verordnung zur Festlegung eines neuen RHG bzw. zur Änderung oder Streichung eines geltenden Rückstandshöchstgehalts.

Probenahmen

Die EU verfügt über ein Programm, das in jedem Jahr für die Einhaltung von Rückstandshöchstgehalten eine vereinbarte Liste von Erzeugnissen überprüft.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Diese Verordnung ist am 5. April 2005 in Kraft getreten.

Weitere Informationen sind auf den Websites der Europäischen Kommission zu Rückstandshöchstgehalten und zur EFSA erhältlich.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 396/2005

5.4.2005

-

ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1-16

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung dient lediglich als Dokumentationsquelle.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2014 der Kommission vom 22. April 2014 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2015, 2016 und 2017 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs (ABl. L 119 vom 23.4.2014, S. 44-56).

Letzte Aktualisierung: 23.04.2015

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