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Summaries of EU Legislation

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Regulierung der Verwendung chemischer Stoffe durch die EU

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Regulierung der Verwendung chemischer Stoffe durch die EU

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Die REACH-Verordnung (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) schafft einen umfassenden Rechtsrahmen für die Herstellung chemischer Stoffe und deren Verwendung in Europa. Sie verlagert die Verantwortung für die Gewährleistung der Sicherheit der in der EU hergestellten, eingeführten, in Verkehr gebrachten und verwendeten chemischen Stoffe von den Behörden auf die Industrie. Zudem:

  • fördert sie alternative Methoden zu Tierversuchen;
  • schafft sie einen Binnenmarkt für chemische Stoffe;
  • zielt sie auf die Verbesserung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit im Sektor ab;
  • richtet sie eine Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ein.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Die Verordnung gilt für alle hergestellten, eingeführten, in Verkehr gebrachten oder verwendeten chemischen Stoffe, in Gemischen oder in Erzeugnissen. Viele davon sind als Reinigungsprodukte, Farben oder in Elektrogeräten im täglichen Leben zu finden.
  • Unternehmen müssen chemische Stoffe, die sie in Mengen von einer Tonne oder mehr pro Jahr herstellen oder einführen, in einer zentralen Datenbank registrieren. Die ECHA ist für die Überprüfung der bei der Registrierung gemachten Angaben zuständig.
  • Unternehmen müssen jegliche von den von ihnen hergestellten und in der EU auf den Markt gebrachten Stoffen ausgehenden Risiken ermitteln und ihnen begegnen. Sie müssen die sichere Verwendung ihrer Erzeugnisse aufzeigen und die Verwender über sämtliche Risikomanagementmaßnahmen unterrichten, die zu ergreifen sind, um die sichere Verwendung in der gesamten Lieferkette zu gewährleisten.
  • Die nationalen Behörden können die Herstellung oder die Verwendung bestimmter Stoffe beschränken, falls den Risiken ihres Ermessens nach nicht angemessen begegnet wird.
  • Das Ziel der Verordnung ist es, die gefährlichsten Stoffe durch sicherere Alternativen zu ersetzen, wo immer dies möglich ist.
  • Die Verordnung gilt nicht für bestimmte Gruppen von Stoffen (z. B. radioaktive Stoffe oder Stoffe, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen) oder Abfälle, da diese bereits ausführlich im Rahmen anderer Rechtsvorschriften geregelt werden.

Im Jahr 2013 nahm die Europäische Kommission eine Bewertung der ersten fünf Jahre der REACH-Verordnung vor und kam zu der Schlussfolgerung, dass vor dem 1. Juni 2018, der Frist für die Registrierung bestimmter Stoffe, keine größere Überarbeitung erforderlich ist.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 1. Juni 2007 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Die chemische Industrie ist eine der größten Fertigungsindustrien der EU. Sie spielt in Bezug auf unser tägliches Leben und die allgemeine Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft eine wichtige Rolle. Die EU hat Rechtsvorschriften erlassen, die der chemischen Industrie (und ebenso der allgemeinen Fertigungsindustrie, in der chemische Stoffe verwendet werden) die Entwicklung und Innovationen bei gleichzeitiger Sicherstellung der Unbedenklichkeit der Erzeugnisse für Mensch und Umwelt ermöglicht.

  • „Chemische Stoffe“ auf der Website der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU der Europäischen Kommission
  • „Chemische Stoffe“ auf der Website der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission
  • „REACH“ auf der Website der Europäischen Chemikalienagentur

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 136 vom 29.5.2007, S. 3-280)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und ihrer Anhänge wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Version hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 771/2008 der Kommission vom 1. August 2008 zur Festlegung der Vorschriften für die Organisation und die Verfahren der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur (ABl. L 206 vom 2.8.2008, S. 5-13)

Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der Kommission vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (ABl. L 142 vom 31.5.2008, S. 1-739). Siehe konsolidierte Version.

Verordnung (EG) Nr. 340/2008 der Kommission vom 16. April 2008 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (ABl. L 107 vom 17.4.2008, S. 6-25). Siehe konsolidierte Version.

Verordnung (EG) Nr. 1238/2007 der Kommission vom 23. Oktober 2007 zur Festlegung der Vorschriften für die Qualifikation der Mitglieder der Widerspruchskammer der Europäischen Agentur für chemische Stoffe (ABl. L 280 vom 24.10.2007, S. 10)

Letzte Aktualisierung: 02.02.2016

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