Help Print this page 
Title and reference
Abwehr von Gefahren durch Chemikalien (Stockholmer Übereinkommen)

Summaries of EU legislation: direct access to the main summaries page.
Multilingual display
Text

Abwehr von Gefahren durch Chemikalien (Stockholmer Übereinkommen)

Persistente organische Schadstoffe (POP) sind schädlich für die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Ziel des Stockholmer Übereinkommens, dem das Vorsorgeprinzip zugrunde liegt, ist es, die sichere Freisetzung dieser Stoffe zu gewährleisten sowie deren Herstellung und Verwendung auf ein Minimum zu begrenzen.

RECHTSAKT

Beschluss 2006/507/EG des Rates vom 14. Oktober 2004 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe.

ZUSAMMENFASSUNG

Persistente organische Schadstoffe (POP) sind schädlich für die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Ziel des Stockholmer Übereinkommens, dem das Vorsorgeprinzip zugrunde liegt, ist es, die sichere Freisetzung dieser Stoffe zu gewährleisten sowie deren Herstellung und Verwendung auf ein Minimum zu begrenzen.

WAS IST DER ZWECK DIESES BESCHLUSSES?

Mit diesem Beschluss wird die Entscheidung der EU (beziehungsweise der Europäischen Gemeinschaft, wie bei Erlass des Beschlusses) zur Teilnahme am Stockholmer Übereinkommen bestätigt. Es werden persistente organische Schadstoffe sowie die Vorschriften bezüglich ihrer Herstellung und der Ein- und Ausfuhr definiert. Die Öffentlichkeit sowie Politiker und die chemische Industrie müssen über die von diesen Stoffen ausgehenden Risiken auf dem Laufenden gehalten werden.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Definition

Persistente organische Stoffe sind chemische Stoffe mit bestimmten toxischen Eigenschaften, die schwer abbaubar sind. Sie akkumulieren im Gewebe lebender Organismen und werden über die Luft, durch das Wasser und über wandernde Arten befördert und in terrestrischen und aquatischen Ökosystemen angereichert. Die Umweltverschmutzung, die durch POP verursacht wird, ist daher ein grenzüberschreitendes Problem, das internationale Maßnahmen unerlässlich macht.

Geltungsbereich

Das Abkommen erfasst die 23 wichtigsten persistenten organischen Schadstoffe, die gezielt hergestellt werden oder als unerwünschte Nebenprodukte (beispielsweise bei der Abfallverbrennung) auftreten.

Bei diesen 23 POP handelt sich um Aldrin, Chlordan, Chlordecon, Dichlordiphenyltrichlorethan (DDT), Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Hexabrombiphenyl, Hexabromocyclododecan, Hexabromdiphenylether und Heptabromodiphenylether, Hexachlorbenzol (HCB), Alpha-Hexachlorcyclohexan, Beta-Hexachlorcyclohexan, Lindan, Mirex, Perfluoroctansulfonsäure, ihre Salze und Perfluoroctylsulfonylfluorid, polychlorierte Dibenzo-p-dioxine (PCDD), polychlorierte Dibenzofurane (PCDF), polychlorierte Biphenyle (PCB), technisches Endosulfan und verwandte Isomere, Tetrabromodiphenylether und Pentabromdiphenylether sowie Toxaphen.

Durchführung

Die Durchführung des Übereinkommens auf internationaler Ebene erfolgt über drei Gremien:

Die Konferenz der Vertragsparteien: Dieses Gremium setzt sich aus den Vertragsparteien dieses Übereinkommens und gegebenenfalls Beobachtern zusammen. Es legt die Regeln für die Durchführungsverfahren fest und ist für die wichtigsten Entscheidungen verantwortlich.

Der Überprüfungsausschuss für persistente organische Schadstoffe: Der aus Fachleuten bestehende Ausschuss hat die Aufgabe, die Vorschläge zur Aufnahme neuer Chemikalien in das Übereinkommen zu prüfen.

Das Sekretariat: Das Sekretariat ist vorwiegend mit Verwaltungsaufgaben betraut.

Die Vertragsparteien müssen zur Erfüllung ihrer Verpflichtung aufgrund des Übereinkommens einen Aktionsplan aufstellen. Jede Vertragspartei benennt im Interesse eines besseren Informationsaustauschs eine innerstaatliche Anlaufstelle.

Herstellung, Verwendung, Ein- und Ausfuhr

In dem Übereinkommen ist die Einstellung der Herstellung, der Verwendung sowie der Ein- und Ausfuhr von verbotenen POP vorgesehen.

Das Ziel besteht in der Verringerung und, wenn möglich, in der Verhinderung der unbeabsichtigten Bildung und Freisetzung von POP. Dazu müssen die Vertragsparteien Aktionspläne aufstellen und werden zur Verwendung von Ersatzstoffen, -produkten und -verfahren angehalten.

HINTERGRUND

Das Übereinkommen wurde 2001 verabschiedet und trat 2004 in Kraft. Es wurde von 179 Regierungen, darunter den Ländern der Europäischen Union, unterzeichnet.

Weitere Informationen sind auf der Webseite der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission erhältlich.

SCHLÜSSELWÖRTER

Das Vorsorgeprinzip verfolgt den Ansatz der Risikovermeidung, die besagt, dass eine Politik oder Maßnahme nicht durchgeführt werden darf, wenn sie der Allgemeinheit oder der Umwelt Schaden zufügen kann und weiterhin kein wissenschaftlicher Konsens zu diesem Thema besteht.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Beschluss 2006/507/EG

14.10.2004

-

ABl. L 209 vom 31.7.2006, S. 1-2

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7-49).

Beschluss 2004/259/EG des Rates vom 19. Februar 2004 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Protokolls von 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (ABl. L 81 vom 19.3.2004, S. 35-36).

Letzte Änderung: 03.04.2015

Top