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Altfahrzeuge

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Altfahrzeuge

Kraftfahrzeuge, die das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht haben und nicht mehr zur Nutzung geeignet sind, verursachen Millionen Tonnen von Abfall. Zur Minimierung des Einflusses auf die Umwelt, zur Sicherstellung einer besseren Wiederverwendung der Materialien und zur Verbesserung der Energieeinsparung legen Rechtsvorschriften der Europäischen Union (EU) fest, wie neue Fahrzeuge zu konstruieren sind und dieser Abfall zurückgenommen und behandelt werden soll.

RECHTSAKT

Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge - Erklärung der Kommission

ZUSAMMENFASSUNG

Kraftfahrzeuge, die das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht haben und nicht mehr zur Nutzung geeignet sind, verursachen Millionen Tonnen von Abfall. Zur Minimierung des Einflusses auf die Umwelt, zur Sicherstellung einer besseren Wiederverwendung der Materialien und zur Verbesserung der Energieeinsparung legen Rechtsvorschriften der Europäischen Union (EU) fest, wie neue Fahrzeuge zu konstruieren sind und dieser Abfall zurückgenommen und behandelt werden soll.

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Die Richtlinie legt Maßnahmen zur Vermeidung und Begrenzung von Abfällen aus Altfahrzeugen und ihrer Bauteile fest und stellt sicher, dass diese wiederverwendet, recycelt oder verwertet werden, soweit dies möglich ist.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Fahrzeughersteller und Zulieferer müssen bei der Konstruktion und Herstellung ihrer Produkte der Demontage, Wiederverwendung und Verwertung der Fahrzeuge Rechnung tragen. Sie müssen sicherstellen, dass bei neuen Fahrzeugen

mindestens 85 % des Fahrzeuggewichts wiederverwendbar und/oder recyclingfähig sind;

mindestens 95 % des Fahrzeuggewichts wiederverwendbar und/oder verwertbar sind.

Die Verwendung von gefährlichen Werkstoffen wie Blei, Quecksilber, Kadmium und sechswertigem Chrom ist verboten.

Hersteller, Importeure und Vertreiber müssen Rücknahmesysteme für Altfahrzeuge und, soweit technisch machbar, für Altteile aus Reparaturen von Personenkraftwagen einrichten.

Eigentümer von Altfahrzeugen, die bei einer Verwertungsanlage abgeliefert werden, erhalten einen Verwertungsnachweis. Dieser ist für die Abmeldung des Fahrzeugs notwendig.

Die vollständigen Kosten oder einen erheblichen Teil der Kosten, die durch die Zuführung zu einer Verwertungsanlage entstehen, tragen die Hersteller. Dem Fahrzeugeigentümer entstehen keine Kosten, außer in seltenen Fällen, wenn der Motor fehlt oder das Altfahrzeug voll von Abfällen ist.

Verwertungsanlagen müssen von den zuständigen Behörden eine Genehmigung einholen oder sich von diesen registrieren lassen.

Vor der weiteren Behandlung werden die Altfahrzeuge zunächst entfrachtet. Gefährliche Werkstoffe und Bauteile müssen entfernt und abgesondert werden. Dabei wird darauf geachtet, welche Abfälle potenziell wiederverwendet, verwertet oder recycelt werden können.

Für die jährlichen Berichte an die Europäische Kommission sind klare, quantifizierte Zielvorgaben für die Wiederverwendung und die Verwertung von Altfahrzeugen festgelegt. Diese werden zunehmend anspruchsvoller.

Die EU-Länder legen der Europäischen Kommission alle drei Jahre einen Bericht über die Umsetzung der Richtlinie vor.

Die Rechtsvorschrift gilt für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge, jedoch nicht für schwere Nutzfahrzeuge, Oldtimer und Fahrzeuge mit besonderer Zweckbestimmung.

Für die Wiederverwendung, das Recycling und die Verwertung von Fahrzeugteilen und -materialien gelten gesonderte Rechtsvorschriften.

HINTERGRUND

Jedes Jahr verursachen Altfahrzeuge zwischen 8 und 9 Millionen Tonnen Abfall in der EU.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zu Altfahrzeugen erhältlich.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2000/53/EG

21.10.2000

21.4.2002

ABl. L 269 vom 21.10.2000, S. 34-43

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 2008/33/EG

21.3.2008

-

ABl. L 81 vom 20.3.2008, S. 62-64

Richtlinie 2008/112/EG

12.1.2009

-

ABl. L 345 vom 23.12.2008, S. 68-74

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Richtlinie 2000/53/EG sowie Änderungen ihrer Anhänge wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Richtlinie 2005/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates (ABl. L 310 vom 25.11.2005, S. 10-27)

Entscheidung 2005/293/EG der Kommission vom 1. April 2005 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kontrolle der Einhaltung der Zielvorgaben für Wiederverwendung/Verwertung und Wiederverwendung/Recycling gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (ABl. L 94 vom 13.4.2005, S. 30-33)

Entscheidung 2001/753/EG der Kommission vom 17. Oktober 2001 über einen Fragebogen zur Erstellung der Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (ABl. L 282 vom 26.10.2001, S. 77-80)

Entscheidung 2003/138/EG der Kommission vom 27. Februar 2003 zur Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile und Werkstoffe gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (ABl. L 53 vom 28.2.2003, S. 58-59)

Entscheidung 2002/151/EG der Kommission vom 19. Februar 2002 über Mindestanforderungen für den gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis (ABl. L 50 vom 21.2.2002, S. 94-95)

Letzte Aktualisierung: 17.09.2015

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