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Schwere Unfälle mit gefährlichen Chemikalien - EUR-Lex

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Schwere Unfälle mit gefährlichen Chemikalien - EUR-Lex

Gemäß neuen Vorschriften, die am 13. August 2012 in Kraft traten, werden die Europäerinnen und Europäer künftig besser über schwere Bedrohungen durch Industrieanlagen in ihrer Umgebung informiert.

RECHTSAKT

Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates.

ZUSAMMENFASSUNG

Welche Rechtsvorschriften gelten?

EU-Rechtsvorschriften zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, darunter insbesondere chemische Stoffe.

Worum geht es?

Die Rechtsvorschriften wurden geändert, um die Rechteder Bevölkerung zu stärken . Entsprechend ist nunmehr ein besserer Zugang zu Informationen über die Risiken gewährleistet, die durch nahe gelegene Industrieanlagen entstehen können. Außerdem ist dargelegt, wie man sich bei Unfällen zu verhalten hat.

Diese Informationen, aus denen hervorgeht, wie der Alarm ausgelöst wird und sich die Allgemeinheit verhalten muss, sind online zur Verfügung zu stellen.

Was hat sich geändert?

Die Rechtsvorschrift erfasst derzeit etwa 10 000 Industriestandorte in der gesamten EU, an denen chemische oder petrochemische Stoffe verwendet bzw. gelagert werden oder Metallaufbereitung erfolgt.

Jeder EU-Mitgliedstaat hat Maßnahmen sicherzustellen, um Unfälle in Gebieten um Industrieanlagen zu bekämpfen, in denen große Mengen an gefährlichen Stoffen lagern:

Betriebe, die beim Umgang mit diesen Stoffen bestimmte Mengenschwellen überschreiten, müssen:

  • die Menschen, die von einem Unfall betroffen sein könnten, regelmäßig informieren,
  • Sicherheitsberichte erstellen,
  • über ein Sicherheitsmanagementsystem sowie
  • über einen internen Notfallplan verfügen.

Weitere Neuerungen durch die Richtlinie:

  • Die Verfahren für öffentliche Anhörungen zu Vorhaben, Plänen und Programmen, die von der Rechtsvorschrift erfasste Anlagen betreffen, werden verschärft.
  • Durch Änderungen der Gesetze zur Flächennutzungsplanung wird sichergestellt, dass neue Anlagen in sicherem Abstand zu bestehenden Anlagen errichtet werden.
  • Menschen haben nunmehr die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen, sofern sie der Auffassung sind, dass ihnen keine ausreichende Möglichkeit zur Information oder zur Teilnahme gewährt wurde.
  • Es werden strengere Maßstäbe für die Inspektion der verschiedenen Betriebe angelegt. So soll die wirksame Durchsetzung der Sicherheitsvorschriften gewährleistet werden.

Die EU-Mitgliedstaaten müssen die neuen Vorschriften ab 1. Juni 2015 anwenden.

Wozu diese Überarbeitung?

Die neuesten Rechtsvorschriften berücksichtigen bestimmte technische Änderungen bei der Einstufung chemischer Stoffe in Europa und dem Rest der Welt.

Bezug

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 2012/18/EU

13.8.2012

31.5.2015Gültig ab 1.6.2015

ABl. L 197 vom 24.7.2012

15.01.2014

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