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Zollfreistellung

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Zollfreistellung

1) ZIEL

Anpassung an die Schlussfolgerungen der WTO bei der Uruguay-Runde.

2) GEMEINSCHAFTSMASSNAHME

Verordnung (EG) Nr. 467/97 des Rates vom 3. März 1998 über die Zollbefreiung für bestimmte pharmazeutische Wirkstoffe, die einen von der Weltgesundheitsorganisation vergebenen „Internationalen Freinamen" (INN) tragen, und bestimmte Erzeugnisse, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendet werden, sowie über die Rücknahme der Zollbefreiung für bestimmte in erster Linie nichtpharmazeutischen Zwecken dienende INN.

3) INHALT

Nach dieser Verordnung soll ab 1. Januar 1997 für folgende Erzeugnisse Zollfreiheit gewährt werden:

  • die INN in Anhang I sowie die Salze, Ester und Hydrate dieser Erzeugnisse;
  • die Erzeugnisse in Anhang II, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendet werden;
  • bestimmte Präfixe und Suffixe der INN in Anhang III.

Für die Erzeugnisse in Anhang IV der Verordnung gilt ab 1. Januar 1997 keine Zollfreiheit mehr.

4) frist für den erlass einzelstaatlicher umsetzungsvorscheiften

5) zeitpunkt des inkrafttretens (falls abweichend von 4)

6) quellen

Amtsblatt L 71 vom 13.03.1997

7) weitere arbeiten

8) durchführungsmassnahmen der kommission

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