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Abfalldeponien

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Abfalldeponien

Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten der Abfallbeseitigung. Den Abfall im Boden zu vergraben, auf Abfalldeponien, ist die am wenigsten ökologisch nachhaltige Möglichkeit und sollte auf ein Mindestmaß begrenzt werden.

RECHTSAKT

Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien.

ZUSAMMENFASSUNG

Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten der Abfallbeseitigung. Den Abfall im Boden zu vergraben, auf Abfalldeponien, ist die am wenigsten ökologisch nachhaltige Möglichkeit und sollte auf ein Mindestmaß begrenzt werden.

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Die Richtlinie zielt darauf ab, negative Auswirkungen der Ablagerung von Abfällen auf Oberflächenwasser, Grundwasser, Boden, Luft und die menschliche Gesundheit möglichst zu vermeiden oder zu vermindern. Dies soll durch die Festlegung strenger technischer Anforderungen erreicht werden.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Deponien werden in folgende drei Klassen eingeteilt: Deponien für gefährliche Abfälle, Deponien für nicht gefährliche Abfälle und Deponien für Inertabfälle (Abfall, der nicht abgebaut oder verbrannt werden kann, wie Kies, Sand und Gestein).

Die Regierungen der EU-Länder müssen innerstaatliche Strategien zur schrittweisen Verringerung der Mengen von biologisch abbaubarem Abfall auf Deponien anwenden.

Folgende Abfälle dürfen nicht auf Deponien angenommen werden: Altreifen oder flüssige, entzündbare, explosive oder korrosive Abfälle sowie Krankenhausabfälle und andere klinische Abfälle, die in medizinischen oder veterinärmedizinischen Einrichtungen anfallen.

Es werden nur behandelte Abfälle deponiert.

Deponien für nicht gefährliche Abfälle können für Siedlungsabfälle genutzt werden.

Die nationalen Behörden müssen sicherstellen, dass das Entgelt, das Betreiber für die Abfallbeseitigung in einer Deponie verlangen, so festgelegt wird, dass alle Kosten von der Eröffnung bis zur Stilllegung der Deponie abgedeckt sind.

Die Betreiber der Deponien müssen eine Genehmigung beantragen und folgende Angaben machen:

die Identität des Antragstellers sowie, in einigen Fällen, des Betreibers;

die Beschreibung der Arten und die Menge der zur Ablagerung vorgesehenen Abfälle;

die Kapazität und Beschreibung des Standorts, einschließlich Betriebs-, Mess- und Überwachungsplänen;

die Methoden zur Verhütung und Bekämpfung von Verschmutzungen; und

Angaben zur Stilllegung und für die Nachsorge.

Am 16. April 2014 wurden EU-Rechtsvorschriften verabschiedet, um die Qualität des Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung, die in Richtlinie 2011/92/EU festgelegt wurde, zu stärken. Dies wurde nötig, um die Kohärenz und Synergie mit anderen Bereichen der europäischen Gesetzgebung und Politik zu gewährleisten.

Die Entscheidung 2003/33/EG legt die Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien fest.

Weitere Informationen sind auf der Webseite der Europäischen Kommission zu Abfalldeponien erhältlich.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Richtlinie 1999/31/EG

16.7.1999

16.7.2001

ABl. L 182 vom 16.7.1999, S. 1-19

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1882/2003

20.11.2003

-

ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1-53

Verordnung (EG) Nr. 1137/2008

11.12.2008

-

ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1-54

Richtlinie 2011/97/EU

13.12.2011

15.3.2013

ABl. L 328 vom 10.12.2011, S. 49-52

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 1999/31/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 124 vom 25.4.2014, S. 1-18).

Entscheidung 2003/33/EG des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG (ABl. L 11 vom 16.1.2003, S. 27-49).

Letzte Änderung: 22.05.2015

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