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Summaries of EU Legislation

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Beseitigung polychlorierter Biphenyle (PCB) und polychlorierter Terphenyle (PCT)

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Beseitigung polychlorierter Biphenyle (PCB) und polychlorierter Terphenyle (PCT)

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie 96/59/EG – Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Mit dieser Richtlinie werden die Rechtsvorschriften über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)* und die Dekontaminierung oder Beseitigung von PCB- und PCT-haltigen Geräten harmonisiert.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die EU-Länder tragen dafür Sorge, dass

  • PCB- und PCT-Abfall sowie PCB- und PCT-haltige Geräte so bald wie möglich beseitigt werden;
  • eine Bestandsaufnahme der Geräte mit mehr als 5 Litern PCB und PCT durchgeführt wird und Zusammenfassungen dieser Bestandsaufnahmen innerhalb von drei Jahren nach Annahme der Richtlinie der Europäischen Kommission übermittelt werden;
  • PCB- und PCT-Beseitigungsunternehmen über eine Zulassung verfügen und ein Register über Menge, Herkunft und Art des angelieferten PCB- und PCT-Abfalls führen;
  • Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden, um jegliche Brandgefahr für PCB- und PCT-Abfälle oder PCB- und PCT-haltige Geräte zu vermeiden;
  • PCB- oder PCT-Abfälle nicht auf Schiffen verbrannt werden;
  • Transformatoren nicht mit PCB oder PCT befüllt werden;
  • Transformatoren, die mehr als 0,05 Gewichtsprozent PCB oder PCT enthalten, unter den in der Richtlinie dargelegten Bedingungen dekontaminiert werden;
  • Geräte, die mehr als 5 Liter PCB und PCT enthalten, bis spätestens Ende 2010 beseitigt und/oder dekontaminiert werden, ausgenommen Transformatoren, die zwischen 0,05 und 0,005 Gewichtsprozent PCB oder PCT enthalten und am Ende ihres Verwendungszeitraums beseitigt werden können.

Die Verzeichnisse enthalten

  • Name und Anschrift des Gerätebesitzers,
  • Aufstellungsort und Beschreibung des Geräts,
  • Menge der in dem Gerät enthaltenen PCB oder PCT,
  • Daten und Arten der durchgeführten oder geplanten Behandlung oder Ersetzung,
  • Datum der Meldung.

Die Kommission

  • legt die Referenzmethoden zur Bestimmung des PCB- und PCT-Gehalts von kontaminiertem Material fest;
  • legt technische Normen für andere Möglichkeiten zur Beseitigung von PCB und PCT fest;
  • stellt eine Liste mit den Produktnamen der PCB- und PCT-haltigen elektrischen Geräte, nämlich Kondensatoren, Widerstände und Selbstinduktionsspulen, bereit;
  • bestimmt erforderlichenfalls weniger gefährliche Ersatzstoffe für PCB und PCT.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie ist am 16. September 1996 in Kraft getreten. Sie musste von den EU-Ländern bis 16. März 1998 in nationales Recht umgesetzt werden.

SCHLÜSSELBEGRIFF

* Polychlorierte Biphenyle (PCB) und polychlorierte Terphenyle (PCT): eine Gruppe synthetischer Verbindungen, die in der Vergangenheit häufig (hauptsächlich in elektrischen Geräten) verwendet wurden. Aufgrund von Umweltbedenken wurden sie Ende der 1970er-Jahre in vielen Ländern verboten.

RECHTSAKT

Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31-35)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Richtlinie 96/59/EG wurden in den Grundlagentext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Entscheidung 2001/68/EG der Kommission vom 16. Januar 2001 zur Festlegung von zwei Referenzmethoden zur Bestimmung des PCB-Gehalts gemäß Artikel 10 Buchstabe a) der Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 107) (ABl. L 23 vom 25.1.2001, S. 31)

Letzte Aktualisierung: 24.05.2016

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