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Verordnungen der Europäischen Union

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Verordnungen der Europäischen Union

Verordnungen sind in Artikel 288 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) definierte Rechtsakte. Sie haben allgemeine Geltung, sind in allen ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Land der Europäischen Union (EU).

ZUSAMMENFASSUNG

Verordnungen sind in Artikel 288 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) definierte Rechtsakte. Sie haben allgemeine Geltung, sind in allen ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Land der Europäischen Union (EU).

Als die EU beispielsweise entschied, Maßnahmen zur Förderung des Schutzes der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor der Gefährdung durch chemische Substanzen zu ergreifen, erließ sie dazu eine Verordnung.

Die Verordnung ist Teil des Sekundärrechts der EU. Sie wird von den Organen der Europäischen Union auf der Grundlage der Gründungsverträge erlassen. Sie soll die einheitliche Anwendung des EU-Rechts in allen Ländern der EU sicherstellen.

Die Annahme der Verordnung erfolgt im Anschluss an ein Gesetzgebungsverfahren. Es handelt sich um einen Rechtsakt, der vom Rat und dem Parlament gemäß einem ordentlichen oder besonderen Gesetzgebungsverfahren angenommen wird.

Die Verordnung richtet sich an abstrakte Personengruppen und nicht an bestimmbare Empfänger. Dies unterscheidet die Verordnung von dem in Artikel 288 AEUV genannten Beschluss. Sie ist in all ihren Teilen verbindlich.

Eine Verordnung ist von ihren Adressaten in vollem Umfang zu befolgen. Sie ist ein verbindlicher Rechtsakt für:

die Organe der EU;

die EU-Länder;

die Einzelpersonen, an die sie sich richtet.

Die Verordnung gilt unmittelbar in jedem EU-Land. Dies bedeutet,

dass sie sofort als Norm in allen EU-Ländern gilt, ohne dass sie in nationales Recht umgesetzt werden muss;

dass sie Rechte und Pflichten auf Einzelpersonen überträgt, die sich in der Folge vor nationalen Gerichten unmittelbar auf die Verordnung berufen können;

dass sich Einzelpersonen in ihren Beziehungen zu anderen Einzelpersonen, den EU-Ländern oder den europäischen Behörden auf sie berufen können.

Die Verordnung gilt ab ihrem Inkrafttreten, d. h. ab einem festgelegten Datum bzw. 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt, in allen EU-Ländern. Sie entfaltet ihre Rechtswirkungen gleichzeitig, automatisch und einheitlich bindend in allen Rechtsordnungen der EU-Länder.

Delegierte Verordnung

Gemäß dem Verfahren für delegierte Rechtsakte (Artikel 290 AEUV) kann die Kommission delegierte Rechtsakte erlassen, um bestimmte Einzelheiten oder Aspekte einer Verordnung oder einer EU-Richtlinie zu spezifizieren oder zu ergänzen.

Durchführungsverordnungen

Gemäß dem Verfahren für Durchführungsrechtsakte (Artikel 291 AEUV) kann die Kommission Verordnungen zur Durchführung von Rechtsvorschriften erlassen, die einer einheitlichen Umsetzung in den EU-Ländern bedürfen. Die Kommission nimmt ihre Durchführungsbefugnisse im Einklang mit Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates wahr.

Die Institutionen der Europäischen Union können zudem Durchführungsverordnungen für den Europäischen Sozialfonds und den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung erlassen. Diese Verordnungskategorie ist in Artikel 164 und Artikel 178 AEUV definiert.

Es handelt sich um Rechtsakte, deren Geltung von der „Grundverordnung“ abhängt. Während die Grundverordnung wesentliche Bestimmungen enthält, regelt die Durchführungsverordnung die technischen Einzelheiten.

Weitere Informationen sind auf der Website der Europäischen Kommission zum EU-Recht erhältlich.

Letzte Änderung: 30.08.2015

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