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Schutz und Erhaltung wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

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Schutz und Erhaltung wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

Die Europäische Union ist ein wichtiger Markt für legale und illegale Wildtiererzeugnisse. Ziel dieser Verordnung ist der Schutz und die Erhaltung gefährdeter Arten durch die Überwachung des Handels und der Beförderung.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 338/97 vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Union ist ein wichtiger Markt für legale und illegale Wildtiererzeugnisse. Ziel dieser Verordnung ist der Schutz und die Erhaltung gefährdeter Arten durch die Überwachung des Handels und der Beförderung.

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

Aufgrund des europäischen Binnenmarktes und fehlender systematischer Kontrollen an den Binnengrenzen muss das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) in allen EU-Ländern einheitlich umgesetzt werden. In der EU wird CITES anhand der EU-Verordnungen über den Handel mit Tieren und Pflanzen wild lebender Arten umgesetzt. Die EU-Länder wenden Vorschriften für die Ein- und Ausfuhr von gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen sowie von Nebenerzeugnissen aus diesen Arten an.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Handelskontrollen

Für die Einfuhr von Exemplaren gefährdeter Arten in die EU ist die Vorlage der von einer Vollzugsbehörde des EU-Bestimmungslandes ausgestellten Genehmigung oder einer Einfuhrmeldung erforderlich.

Für die Ausfuhr aus der EU ist die Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung oder Wiederausfuhrgenehmigung des EU-Landes, in dem sich die Exemplare befinden, erforderlich.

Die Kategorien der Arten sind in den Anhängen A bis D der Verordnung aufgeführt.

Der gewerbliche Handel von Exemplaren der in AnhangA aufgeführten Arten, beispielsweise Geparden, ist verboten; die Beförderung lebender Exemplare innerhalb der Gemeinschaft erfordert die vorherige Genehmigung.

Die Beförderung eines lebenden Exemplars einer in den Anhängen B und C aufgeführten Art, beispielsweise der Kobra oder der Manguste, unterliegt den Vorschriften hinsichtlich der Genehmigung sowie Unterbringung und nötigen sorgsamen Behandlung, während Anhang D lebende Tiere anderer Arten, Tierhäute und Pflanzenerzeugnisse umfasst.

Unter bestimmten Bedingungen können weitere Einschränkungen gelten, und die EU-Länder müssen über eigene strengere Vorschriften verfügen.

Die Verordnung sieht Ausnahmen für in Gefangenschaft geborene und gezüchtete oder künstlich vermehrte Exemplare vor, bei denen es sich um persönliche Gegenstände handelt oder die für wissenschaftliche Einrichtungen bestimmt sind.

Organisation und Übermittlung von Informationen

EU-Länder müssen:

Zollstellen benennen, die die Überprüfungen vornehmen;

eine Vollzugsbehörde und wissenschaftliche Behörden benennen, die für die Durchführung verantwortlich sind;

die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung überwachen und Verstöße mit Sanktionen ahnden;

Berichte erstellen und Informationen zur Durchführung sowie zu Ablehnungen von Anträgen auf Genehmigung übermitteln.

Im Februar 2014 gab die Kommission eine Mitteilung heraus, die eine Debatte über das Konzept der EU zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels einleitete.

WANN TRITT DIESE VERORDNUNG IN KRAFT?

Diese Verordnung ist am 1. Juni 1997 in Kraft getreten.

Weitere Informationen:

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 338/97

3.3.1997

-

ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1-69

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1497/2003

30.8.2003

-

ABl. L 2015 vom 27.8.2003, S. 3-84

Verordnung (EG) Nr. 1882/2003

20.11.2003

-

ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1-53

Verordnung (EG) Nr. 834/2004

19.5.2004

-

ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 40-42

Verordnung (EG) Nr. 1332/2005

22.8.2005

-

ABl. L 215 vom 19.8.2005, S. 1-60

Verordnung (EG) Nr. 398/2009

10.6.2009

-

ABl. L 126 vom 21.5.2009, S. 5-8

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission vom 4. Mai 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 166, 19.6.2006, S. 1-69). Konsolidierte Fassung.

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 der Kommission vom 23. August 2012 mit Bestimmungen für die Gestaltung der Genehmigungen, Bescheinigungen und sonstigen Dokumente gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zum Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission (ABl. L 242, 7.9.2012, S. 13-45). Konsolidierte Fassung).

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/57 der Kommission vom 15. Januar 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 der Kommission hinsichtlich der Bestimmungen für die Gestaltung der Genehmigungen, Bescheinigungen und sonstigen Dokumente gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates zum Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels und gemäß der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates (ABl. L 10, 16.1.2015, S. 19-24).

Beschluss (EU) 2015/451 des Rates vom 6. März 2015 über den Beitritt der Europäischen Union zum Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) (Amtsblatt L 75 vom 19.3.2015, S. 1-3).

Durchführungsverordnung (EU) 2015/736 der Kommission vom 7. Mai 2015 zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union (ABl. L 117, 8.5.2015, S. 25-44).

Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament - Konzept der EU zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels (COM(2014) 64 final vom 7.2.2014).

Letzte Änderung: 19.05.2015

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