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Summaries of EU Legislation

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Kombinierte Nomenklatur, Gemeinsamer Zolltarif und Integrierter Zolltarif der EuropäischenUnion (Taric)

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Kombinierte Nomenklatur, Gemeinsamer Zolltarif und Integrierter Zolltarif der EuropäischenUnion (Taric)

Die Kombinierte Nomenklatur ist die zolltarifliche und statistische Nomenklatur der Zollunion.Der Gemeinsame Zolltarif ist der gemeinsame Außenzoll, der auf in die Union eingeführte Waren erhoben wird.Der Integrierte Zolltarif der Europäischen Union (EU) wird als Taric bezeichnet. Der Taric umfasst alle tarifären, agrar- und handelspolitischen Maßnahmen der EU, die auf von der EU eingeführte und ausgeführte Waren angewandt werden. Die Kommission ist für seine Verwaltung zuständig. Sie veröffentlicht eine täglich aktualisierte Fassung auf der offiziellen Taric-Website.

RECHTSAKT

Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie über den Gemeinsamen Zolltarif [Vgl. ändernde Rechtsakte].

ZUSAMMENFASSUNG

Ziel der vorliegenden Verordnung ist die Erstellung einer Kombinierten Nomenklatur, die den zolltariflichen und statistischen Erfordernissen der Zollunion genügt, und die Schaffung eines Integrierten Zolltarifs der Europäischen Union (Taric). Mit Hilfe der Kombinierten Nomenklatur können statistische Angaben über den Außenhandel der EU in optimaler Weise erfasst, ausgetauscht und veröffentlicht werden. Sie wird auch zur Erfassung und Verbreitung der Außenhandelsstatistiken im Rahmen des innergemeinschaftlichen Handels verwendet.

Integrierter Zolltarif der Europäischen Union (Taric)

Der Taric ist der Integrierte Zolltarif der Europäischen Union. Er umfasst alle Zollsätze und bestimmte für den Außenhandel der EU geltende EU-Vorschriften. Rechtsgrundlage des Taric ist die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987.

Der Taric unterstützt die automatische Zollabfertigung der Waren durch die EU-Mitgliedstaaten. Mit Hilfe des Taric können statistische Angaben über den Außenhandel der EU in optimaler Weise erfasst, ausgetauscht und veröffentlicht werden. Allerdings sind diese Daten nicht zugänglich für die Öffentlichkeit.

Kombinierte Nomenklatur und Taric

Mit dieser Verordnung wird eine Warennomenklatur mit der Bezeichnung Kombinierte Nomenklatur (KN) eingeführt, die den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs und des Außenhandels der EU genügt. Sie basiert auf der Nomenklatur des Harmonisierten Systems und ergänzt diese um eigene Unterpositionen (KN-Unterpositionen).

Die Kombinierte Nomenklatur vereinigt die Nomenklaturen des Gemeinsamen Zolltarifs und der Nimexe (Warenverzeichnis für die Statistik des Außenhandels der EU und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten).

In Anhang I dieser Verordnung sind die vertragsmäßigen Zollsätze, einige autonome Zollsätze (soweit diese unter den vertragsmäßigen Zollsätzen liegen) sowie die statistischen besonderen Maßeinheiten festgelegt.

Auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur führt die Kommission einen Integrierten Zolltarif der Europäischen Union (Taric) ein. Dieser umfasst insbesondere die zur Warenbezeichnung gemäß der umgesetzten Gesetzgebung verwendeten zusätzlichen EU-Unterpositionen (Taric-Unterpositionen), auf die die nach Warenursprung festgelegten spezifischen Zollsätze oder zahlreiche weitere handelspolitische Maßnahmen Anwendung finden.

Jeder Unterposition der Kombinierten Nomenklatur entspricht ein achtstelliger Code. Die ersten sechs Zahlen dieses Codes zeigen die Positionen und Unterpositionen der Nomenklatur des Harmonisierten Systems an, während sich die siebte und die achte Zahl auf die Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur beziehen. Mit der neunten und der zehnten Zahl werden die Taric-Unterpositionen angegeben.

Rolle der Kommission

Die Kommission erlässt jedes Jahr eine Verordnung, die eine vollständige und entsprechend den von Rat und Kommission vorgenommenen Änderungen erstellte Fassung der Kombinierten Nomenklatur mit den Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs enthält. Diese Verordnung wird spätestens am 31. Oktober im Amtsblatt veröffentlicht. Sie gilt ab 1. Januar des darauf folgenden Jahres.

Die Kommission ist zuständig für die Verbreitung und die computergestützte Verwaltung des Taric. Zu diesen Aufgaben gehören insbesondere die Zuweisung der Taric-Codes, die Aktualisierung des Taric und die laufende Unterrichtung der Mitgliedstaaten der EU - auf elektronischem Wege - über Änderungen des Taric.

Komitologie

Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben wird die Kommission von dem mit Artikel 247 der Verordnung 2913/92/EWG und Artikel 10 der Verordnung 2658/87 eingesetzten Ausschuss für den Zollkodex unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten der EU zusammensetzt und in dem ein Vertreter der Kommission den Vorsitz führt. Dieser Ausschuss prüft alle Fragen im Zusammenhang mit der Kombinierten Nomenklatur, der Nomenklatur des Taric und jeder anderen Nomenklatur, in der die Kombinierte Nomenklatur enthalten ist.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EWG) Nr. 2658/87

10.09.1987

-

ABL. L 256 vom 7.09.1987

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EWG) Nr. 3528/89

28.11.1989

-

ABL. L 374 vom 22.12.1989

Verordnung (EWG) Nr. 2913/92

22.10.1992

-

ABL. L 302 vom 19.10.1992

Verordnung (EWG) Nr. 1969/93

26.07.1993

-

ABL. L 180 vom 23.07.1993

Verordnung (EG) Nr. 254/2000

10.02.2000

-

ABL. L 028 vom 3.2.2000

Die Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung ist von rein dokumentarischem Wert.

Anhang I der Verordnung 2658/87 wurde geändert

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission – Verhaltenskodex für die Verwaltung der Kombinierten Nomenklatur [Amtsblatt C 150 vom 30.05.2000].

Dieser Verhaltenskodex soll die Verwaltung, d. h. die Beibehaltung, Einrichtung oder Streichung, der Unterpositionen in Anhang I der Grundverordnung erleichtern. Ziel ist die Vereinfachung und Modernisierung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Die Grundsätze des Kodexes gelten für alle Anträge auf Änderung der Unterpositionen. Änderungen der Kombinierten Nomenklatur können von der GD Steuern und Zollunion, Eurostat und anderen Kommissionsdienststellen, dem Ausschuss für den Zollkodex, den Mitgliedstaaten der EU und den europäischen Wirtschaftsverbänden beantragt werden. Anträge mit Bezug auf die Statistik müssen bei Eurostat, Anträge ohne Bezug auf die Statistik bei der GD Steuern und Zollunion gestellt werden. Sie müssen grundsätzlich spätestens am 30. April des Jahres vor dem Inkrafttreten der beantragten Änderungen eingereicht werden. Jeder Antrag muss Folgendes enthalten: Begründung des Antrags, Angabe der Unterpositionen der betroffenen Nomenklatur, geschätztes Volumen des Handels mit den entsprechenden Waren, Beschreibung der Waren.

Verordnung (EG) Nr. 1255/96 des Rates vom 27. Juni 1996 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren [Amtsblatt L 158 vom 29.6.1996].

Für die in dieser Verordnung genannten Erzeugnisse werden die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs ganz oder teilweise ausgesetzt, da sie in der EU unzureichend oder nicht erzeugt werden. Dadurch können die Erzeuger dieser Produkte auf den Bedarf der Abnehmerindustrie der EU eingehen. Nach Änderungen der Kombinierten Nomenklatur bzw. der Taric-Codes hat die Kommission technische Anpassungen dieser Verordnung angenommen.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union. [Amtsblatt C 137 vom 6.5.2011].

Dies ist die neueste Fassung dieser Erläuterungen, die als eine wichtige Hilfe zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen angesehen werden. Es sollte jedoch darauf hingewiesen werden, dass diese Erläuterungen nicht rechtsverbindlich sind.

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1001/2013 der Kommission vom 4. Oktober 2013 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif [Amtsblatt L 290 vom 31.10.2013].

Dies ist die neueste Fassung von Anhang I der Verordnung zur Kombinierten Nomenklatur. Sie tritt am 1. Januar 2014 in Kraft und berücksichtigt alle Änderungen, die auf internationale Ebene vereinbart wurden, entweder im Rahmen der Weltzollorganisation (WZO), wenn es sich um die Nomenklatur auf Ebene des Harmonisierten Systems (HS) handelt, oder im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), wenn es dabei um vertragsmäßige Zollsätze geht. Des Weiteren trägt sie Änderungen der Anforderungen in Bezug auf Statistik und Handelspolitik, Entwicklungen in der Technologie und im Handel sowie dem Bedarf einer Angleichung bzw. Präzisierung von Texten Rechnung.

Letzte Änderung: 09.02.2014

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