Help Print this page 

Summaries of EU Legislation

Title and reference
European Legislation Identifier (ELI)

Summaries of EU legislation: direct access to the main summaries page.
Languages and formats available
Multilingual display
Text

European Legislation Identifier (ELI)

Angesichts der vielfältigen Rechtsinformationen der EU-Länder sowohl auf regionaler als auch auf nationaler Ebene sowie auf der Ebene der EU sollte Bürgern ein benutzerfreundlicher und effektiver Zugang zu Informationen über Rechtsvorschriften auf nationaler und EU-Ebene eingeräumt werden. Der European Legislation Identifier (ELI) ermöglicht einen einfachen und schnellen Zugang zu diesen Informationen und trägt so dazu bei, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts weiter auszubauen.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Schlussfolgerungen des Rates sehen die Einführung eines European Legislation Identifier (ELI) vor, der einen einfachen Zugang zu den Informationen über die Rechtsvorschriften der EU und der EU-Länder ermöglichen soll.

Welche Aufgabe hat der European Legislation Identifier (ELI)?

Der Austausch von Informationen über die Rechtsvorschriften hat auf EU-Ebene erheblich zugenommen. Diese Informationen stammen meistens von regionalen, nationalen und EU-Behörden. Allerdings wird der Informationsaustausch durch die Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen der EU-Länder und der EU erschwert.

Die Schaffung von ELI soll es ermöglichen, Rechtsvorschriften auf nationaler und EU-Ebene auf einheitliche und stabile Weise zu kategorisieren und ein effizientes und schnelleres System für das Auffinden und Austauschen von Informationen zu schaffen, zu dem Bürger und spezifische Nutzer wie Gesetzgeber, Richter und Angehörige der Rechtsberufe Zugang haben.

Wie funktioniert ELI?

ELI beruht in erster Linie auf der Nutzung eindeutiger Kennzeichner, die URI (Uniform Resource Identifier) genannt werden, und in zweiter Linie auf einer Reihe strukturierter Metadaten, mit denen die Rechtsvorschriften auf nationaler und EU-Ebene kategorisiert werden sollen. Um die Vorteile des semantischen Webs vollständig ausschöpfen zu können, beruht ELI schließlich auch auf der Einführung einer besonderen Sprache für diesen Informationsaustausch.

Die EU-Länder haben jedoch die Möglichkeit, die Informationen über ihre Rechtsvorschriften weiterhin auf die von ihnen gewünschte Weise zu verwalten.

Wie können die EU-Länder ELI einführen?

Die Einführung von ELI ist fakultativ. Die EU-Länder und die EU können beschließen, diesen Identifier – erste Umsetzungen gab es bereits in bestimmten EU-Ländern und auf EU-Ebene – freiwillig und schrittweise einzuführen. Dabei sollen sie:

  • ELI für Rechtsvorschriften auf nationaler und EU-Ebene verwenden, die in Amtsblättern, Gesetzesanzeigern oder in von den EU-Ländern unterhaltenen Datenbanken und juristischen Informationssystemen enthalten sind;
  • Rechtsvorschriften mit einem eindeutigen Kennzeichner und einem Teil der Metadaten versehen, die unter anderem die Art der Rechtsvorschrift, den Gegenstand, den territorialen Anwendungsbereich und das Datum des Dokuments umfassen können;
  • einen nationalen ELI-Koordinator ernennen;
  • Informationen zu ELI gemeinsam nutzen und verbreiten;
  • jedes Jahr die Fortschritte bei der Einführung von ELI und von Metadaten für europäische und nationale Rechtsvorschriften erörtern.

HINTERGRUND

European Legislation Identifier

RECHTSAKT

Schlussfolgerungen des Rates mit einem Aufruf zur Einführung des European Legislation Identifier (ELI) (Abl. C 325, 26.10.2012, S. 3-11)

Letzte Aktualisierung: 14.12.2015

Top