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Vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II)

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Vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II)

2013 wurde SIS 1+ durch das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) ersetzt. SIS II ist ein groß angelegtes Informationssystem im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht. Es enthält Ausschreibungen zu bestimmten Personen und Sachen und gilt als entscheidend, um in dem Gebiet ohne Kontrollen an den Binnengrenzen (dem Schengen-Raum) ein hohes Maß an Sicherheit aufrechtzuerhalten.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1104/2008 des Rates vom 24. Oktober 2008 über die Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (siehe ändernde(r) Rechtsakt(e))

Beschluss 2008/839/JI des Rates vom 24. Oktober 2008 über die Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (siehe ändernde(r) Rechtsakt(e))

Diese Rechtsakte (samt der sie ändernden Rechtsakte) sind nun außer Kraft getreten.

ZUSAMMENFASSUNG

Das Schengener Informationssystem (SIS) wurde erstmals im zwischenstaatlichen Rahmen des Schengener Durchführungsübereinkommens errichtet. Nach dem Vertrag von Amsterdam wurde es in den Rahmen der Europäischen Union (EU) einbezogen. Das System enthielt Informationen zu Personen, die verdächtigt wurden, an schweren Straftaten beteiligt gewesen zu sein, oder die eventuell nicht zur Einreise in die EU bzw. zum Aufenthalt in der EU berechtigt waren. Es enthielt außerdem Ausschreibungen zu vermissten Personen, insbesondere Kindern, sowie Informationen zu Fahrzeugen, Feuerwaffen, Banknoten und Ausweisdokumenten, die eventuell gestohlen oder unterschlagen wurden oder verloren gegangen sind.

Jedoch machten es die rasanten technologischen Veränderungen und die geografische Erweiterung der EU notwendig, dieses System der ersten Generation zu ersetzen.

VON SIS 1+ ZU SIS II

Es wurde eine aktualisierte Version des SIS (SIS 1+) ins Auge gefasst, die die Erweiterung des Schengen-Raums um neue EU-Länder gestattete. Zudem waren Verbesserungen erforderlich, damit das ursprüngliche System durch ein moderneres System mit zusätzlichen Funktionen ersetzt werden konnte.

Unter anderem unterstützt SIS II die Nutzung biometrischer Daten, neuer Arten von Ausschreibungen und die Möglichkeit, verschiedene Ausschreibungen miteinander zu verknüpfen (beispielsweise eine Ausschreibung zu einer Person mit einer Ausschreibung zu einem Fahrzeug).

Die Entwicklung dieses hochmodernen IT-Systems, das weltweit eines der größten seiner Art ist, benötigte aufgrund der rechtlichen, technischen und politischen Veränderungen eine längere Zeit und erforderte strenge Tests, um ein hohes Leistungs- und Sicherheitsniveau zu gewährleisten.

MIGRATION VON EINEM SYSTEM IN DAS ANDERE

Die technische Migration von SIS 1+ in SIS II umfasste folgende Schritte:

  • das Laden der in SIS 1+ enthaltenen Daten in SIS II mithilfe eines Konverters,
  • den Umstieg der nationalen Anwendungen von SIS 1+ auf SIS II sowie
  • einen Beobachtungszeitraum, um sicherzustellen, dass das System zuverlässig funktionierte; während dieses Zeitraums liefen beide Systeme gleichzeitig und wurden über einen Konverter synchronisiert.

Testphase:

Zur Gewährleistung der uneingeschränkten Betriebsfähigkeit von SIS II waren während eines langen Vorbereitungszeitraums vor der Systemaktivierung eine Reihe von Tests vorgesehen. Der wichtigste Test, der sogenannte umfassende Test,II bestand aus der Prüfung aller wesentlichen Bestandteile von SIS II. Das Bestehen dieses Tests war sowohl eine technische als auch eine rechtliche Voraussetzung für die Inbetriebnahme von SIS II .

Alle an SIS II beteiligten Mitgliedstaaten schlossen diese Testphase 2013 erfolgreich ab. So konnte am 9. April 2013 der dauerhafte Umstieg vom System der ersten Generation auf SIS II stattfinden. Am 9. Mai 2013 übernahm die Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (eu-LISA) die Zuständigkeit für den täglichen Betrieb des SIS-II-Zentralsystems.

Weitere Informationen finden sich unter den folgenden Links:

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EG) Nr. 1104/2008

11.11.2008

-

ABl. L 299 vom 8.11.2008, S. 1-8

Beschluss 2008/839/JI

11.11.2008

-

ABl. L 299 vom 8.11.2008, S. 43-49

Rechtsakt(e) zur Änderung von Verordnung (EG) Nr. 1104/2008

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 541/2010

25.6.2010

-

ABl. L 155 vom 22.6.2010, S. 19-22

Verordnung (EU) Nr. 1273/2012

30.12.2012

-

ABl. L 359 vom 29.12.2012, S. 32-44

Rechtsakt(e) zur Änderung von Beschluss 2008/839/JI

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt der Europäischen Union

Verordnung (EU) Nr. 542/2010

25.6.2010

-

ABl. L 155 vom 22.6.2010, S. 23-26

Verordnung (EU) Nr. 1272/2012

30.12.2012

-

ABl. L 359 vom 29.12.2012, S. 21-31

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 1986/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zugang von für die Ausstellung von Kfz-Zulassungsbescheinigungen zuständigen Dienststellen der Mitgliedstaaten zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II)(ABl. L 381 vom 28.12.2006)

Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (ABl. L 381 vom 28.12.2006)

Beschluss 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (ABl. L 205 vom 7.8.2007)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Letzter Fortschrittsbericht über die Entwicklung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), Januar 2013 - Mai 2013 (COM/2013/777 final vom 2.12.2013 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht)

Letzte Änderung: 03.10.2014

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